[Sg-presse] Bericht der Fraktion / 13.01.2015

[<Ingo.Schneider@landtag.nrw.de>]

Hi,

 

hier der Bericht der Fraktion NRW

 

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Die Winterpause ist zu Ende – der Parlamentsbetrieb hat wieder die Fahrt aufgenommen.

Heute gab es zahlreiche Themen:

- Sperrklausel: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/sperrklausel-macht-die-demokratie-kaputt/

- Fall Krummrey: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/fall-krummrey-thema-im-innenausschuss/

- Anhörung zu Einbruchskriminalität und Body-Cams: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/einbruchskriminalitaet-und-body-cams/

 

Morgen, Mittwoch (14.01.2015) geht es weiter im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung. Da steht unser Antrag Drucksache 16/5476 auf dem Programm:

Open Access im Hochschulgesetz verankern - Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken

http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/05/MMD16-5476.pdf

(Open Access muss im Hochschulgesetz verankert werden. Die Nutzung offener Dateiformate muss gefördert werden, um die in digitalen Bibliotheken gespeicherten Informationen nachhaltig verfügbar zu machen und um die Unabhängigkeit aller Beteiligten sicherzustellen. Der freie Zugang zu wissenschaftlichen Informationen und ihre Bewahrung im Sinne des Open Access können nur gelingen, wenn sie entsprechend gesetzlich verankert werden.)

 

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, die Aktion "Nein zu HoGeSa in Essen! - Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen!" zu unterstützen:

http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hooligans/2015

 

Gestern (12.01.2015) war Birgit Rydlewski bei Sat1NRW zum Thema NSU in der Sendung „17.30“:

http://www.sat1nrw.de/archivbeitraege/nsu-prozess-beschaeftigt-sich-mit-koelner-nagelbombe-111256/

 

 

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Liebe Grüße

 

Ingo

 

 

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Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW
Ingo Schneider, Pressesprecher

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