[Sg-presse] Team PolGf: Ergebnisse/Digest vom 7.10.14

[Joffrey <Joffreyziell@web.de>]

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Ahoy, hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des
TeaPolGf.
Worum gehts? Darum: https://team_polgf.piratenpad.de/54

==Top-Themen der letzten Woche: Bund/ bundesweit bedeutende Events
Länder==
- -Besuch im NSU Untersuchungsausschuss, vergangene und kommende Woche
- - Start Onlinekampagnen
- - Strategievorbereitung für längerfrisitge Ausrichtung läuft
- - Landesparteitag Hessen

==Top Themen der letzten Woche: Länder==
Baden-Württemberg:
- - Marina BW für die Fertigstellung der SMV noch in diesem Jahr geplant
- - 1 Rücktritt im Landesvorstand

Bayern:
- - Überlegung, eine gemeinsame LaVo-Sitzung Bayern/Berlin abzuhalten
- - parteinahe Stiftung in Gründung
- - TTIP Aktionstag am 11.10 wird mit breiten Bürgerinitiativen gestaltet

Berlin:

Brandenburg:

Bremen:

Hamburg:

Hessen:
- - Fraktionsauflösung in FFM
- - Neuwahl des Landesvorstands
- - Einstellung eines Mitarbeiters (schon/noch ausgeschrieben? weiß ich
grad nichtmehr ausm kopf...)
- - TTIP Aktionstag


Mecklenburg-Vorpommern:

Niedersachsen:

Nordrhein-Westfalen:
- - Klausurtagung Landesvorstand mit Landtagsfraktion

Rheinland-Pfalz:

Saarland:

Sachsen:

Sachsen-Anhalt:
- - Erfolgreiche Legalize-it-Veranstaltung in Halle
- - TTIP aktionstag in 4 Städten mit bespielt
- - LPT in Planung
- - IT und DSB hibernieren

Schleswig-Holstein:

Thüringen:

==Themenbeauftragungen==

Urheberrecht:

Sozialpolitik:
- - Aktion "AufRECHT bestehen" lief bundesweit sehr gut, dasselbe gilt
für die Piratenbeteiligung
- - interne diskussion zum Thema "Ausnahmen vom Mindestlohn in
Integrationsbetrieben" (Antrag im Landtag S-H)

Gesundheit:

Umwelt:

Energiepolitik:
- - Teilnahme am Bundestreffen der Interessengemeinschaft "Gegen Gasbohren"
- - Befürchtung das über CETA/TTIP-Schiedsgerichte Klagen auf entgangene
Gewinne eingereicht werden, wenn später unkonventionelle
Erdgasförderung nicht zugelassen wird, da Erkundungsbohrungen erlaubt
wurden

Landwirtschaft:
- - Agrarministerkonferenz der Bundesländer Teil ALLE Kritikoubkte die
das Positionspapier der AG Landwirtschaft Aufgeworfen hat

Open government:

Asylpolitik:

Kultur und Medien:

Datenschutz:

NSA-Skandal:
- - Viele tolle wichtige Dinge, zu viel sogar zum Zusammenfassen. ich
empfehle wärmstens, die Infos im Pad zu lesen :)

Queer:

==Wichtige Termine der kommenden Woche(n)==

Bund:
- - 1.11.: Großdemo "Glücklich ohne Überwachung" in Frankfurt a.M. (HE)
- - 25./26.1.15: Piraten-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden"
- - 9.10.: Sitzung vom NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin (BE)

Länder:
- - 2.11.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Koblenz (RLP)
- - 25.10.: Eröffnung der neuen Geschäftsstelle in Düsseldorf (NRW)
- - 8./9.11.: Landesparteitag Thüringen in Erfurt Schmira (TH)

==Aktuelle Aktionen==
- - Aktionsblog: Kathrin Hilger @katrinhilger sucht Mitarbeiter für einen
Wahlkampfaktionen-Archivierungs-Blog. Außerdem ergeht die Bitte an alle
Piraten, die gute Wahlkampfaktionen durchgeführt haben, die Infos dafür
an den Blog zu schicken. Als Daumenregel: wenn eine Aktion in der
lokalen Presse positive Beachtung gefunden hat, *schickt sie an Kathrin*!

- - Großdemo “Glücklich ohne Überwachung”, Frankfurt: Mit einer großen
Party/Demo am DECIX Netzknotenpunkt soll, frei nach dem Motto
“Freiheit statt Angst”, eine bunte und laute Party als Zeichen gegen
Überwachung gefeiert werden.

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
<<|https://team_polgf.piratenpad.de/2014-10-07-Teammumble|>>
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 14.10.2014,
statt.
So long.
Auf eine Produktive Woche,

- -- 
Sebastian "Joffrey" Schwarzweller
Generalsekretär BzV Oberpfalz

Twitter: @joffreyziell
Jabber: Joffrey@tuxzone.org
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