Re: [Schiedsgericht-koordination] Beeinflussung des BSG

[Christian Benad <Christian.Benad@gmx.de>]

Am Sonntag, 11. Juli 2010 schrieb Bastian:
>   Was soll Deine Antwort? Es geht um um Stephan Urbach und die e.V. des BSG
> - sollte wohl klar sein oder geht das Mobbing hier weiter? Bastian

Um ehrlich zu sein.
Ich war gerade dabei eine ähnliche Mail wie mein vorsitzender Richter zu 
formulieren.

Wenn das stimmt was ich gerade auf [aktive] lese
Am Sonntag, 11. Juli 2010 schrieb Sebastian Nerz:
> Danach ergoss sich ein wahrer Shitstorm für Stephan – der soweit ging,
> dass Piraten ihn am Telefon terrorisierten.

dann haben einige Piraten mit ihrer Reaktion aus die Stop-Order des BSG ganz 
gewaltig ins Klo gegriffen.
ich sehe die Entscheidung des BSG analog zu 
ZPO § 1041 Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
(1) Haben die Parteien nichts anderes vereinbart, so kann das Schiedsgericht 
auf Antrag einer Partei vorläufige oder sichernde Maßnahmen anordnen, die es 
in Bezug auf den Streitgegenstand für erforderlich hält.

Um dieser ML ihren Sinn zu geben, die zentrale Frage:
Wie sollte das BSG mit derartigen Reaktionen umgehen?
Wenn der entsprechende Pirat bekannt ist, könnte eine Abmahnung wegen 
versuchter Beeiunflussung des Gerichtes ergehen.
Stephan muss auf alle Fälle die versuchte Einflussnahme öffentlich machen, so 
wie es die SGO verlangt.

Gruß
Christian

PS: Ich geb dem Thread mal einen Namen

Attachment: signature.asc
Description: This is a digitally signed message part.