[Rlp-schifferstadt] How-To_Unterschriften-Listen

["Brigitte Haferkamp" <beameup AT web.de>]

Hallo liebe pfälzische Piraten,

 

für die Wahlen zu den Kommunalparlamenten brauchen wir Unterstützungsunterschriften. Für die Kommunalparlamente richtet sich die Zahl der erforderlichen Unterschriften nach der Größe der Gebietskörperschaft, für die eine Kandidatenliste aufgestellt ist. Die erforderliche Anzahl für Eure Parlamente findet ihr in dieser Broschüre auf Seite 24f: http://wahlen.rlp.de/kw/info/pub/info_parteien_waehlergruppen_als_wahlvorschlagstraeger.pdf

 

Für den Bezirkstag Pfalz brauchen wir 800 Unterschriften.

 

Jeder der eine Unterschrift für die Kandidaten der Piratenpartei für die Stadt-/Kreis-/VG- oder Gemeindeparlamente leistet, kann natürlich auch eine Unterschrift für das nächsthöhere Parlament leisten. Beispiel: Piraten X, Y und Z aus Haßloch kandidieren für den Gemeinderat Haßloch, für den Kreistag Bad Dürkheim und für den Bezirkstag Pfalz. Dann darf ich ihnen für jedes der genannten Parlamente eine Unterschrift geben, wenn ich selbst aus Haßloch bin. Da ich aber aus Ruppertsberg bin, kann ich ihnen keine Unterschrift für die Kandidaten-Liste für den Gemeinderat Haßloch geben, wohl aber noch eine Unterschrift für die Kandidaten-Liste für den Kreistag Bad Dürkheim und eine für die Kandidaten-Liste zum Bezirkstag, da ich im Kreis wohne und der Kreis in der Pfalz liegt.  Dazu gibt es verschiedene Vordrucke:

 

Bezirkstag:

 

Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag: http://wahlen.rlp.de/kw/info/vor/bezirkstag/Anl14_Unterschriftsliste_zum_Wahlvorschlag_Bezirkstagswahl.pdf

 

Formblatt für eine Unterschrift zum Wahlvorschlag: http://wahlen.rlp.de/kw/info/vor/bezirkstag/Anl14_Formblatt_Einzelunterschrift_zum_Wahlvorschlag_Bezirkstagswahl.pdf

 

andere Kommunalparlamente:

 

Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag: http://wahlen.rlp.de/kw/info/vor/ratswahlen/Anl14_Unterschriftsliste_zum_Wahlvorschlag_Ratswahlen.pdf

 

Formblatt für eine Unterschrift zum Wahlvorschlag: http://wahlen.rlp.de/kw/info/vor/ratswahlen/Anl14_Formblatt_Einzelunterschrift_zum_Wahlvorschlag_Ratswahlen.pdf

 

Ob ihr die Liste oder die Formblätter für Einzelunterschriften verwendet, kommt darauf an wo und wie ihr sammelt. Wenn ihr nur eure Unterschrift abgeben wollt, die eurer Freunde oder die eurer Oma, die gerade in Bad Kreuznach zur Kur ist, dann könnt ihr das Formblatt für Einzelunterschriften verwenden. Wenn ihr zb. am Infostand sammelt, bieten sich die Listen an. Bei der Verwendung der Listen ist darauf zu achten, das sie getrennt nach den Gebietskörperschaften geführt werden, weil die Verwaltungen der einzelnen Gebietskörperschaften für die Prüfung der Unterschriften zuständig sind. Das heißt zb. für unsere Kandidaten für den Kreistag, das sie eine eigene Liste für jede VG/Stadt anlegen müssen, weil die jeweilige VG/Stadt in der die jeweiligen Unterschreiber wohnen, die Unterschriften prüft. Ebenso werden für den Bezirkstag die Unterschriften in den VG-Verwaltungen oder Stadtverwaltungen geprüft. (Kleinere Ortsgemeinden verfügen in der Regel nicht über eigene Verwaltungen)

 

Es ist erlaubt, das die Angaben zu den Personen von euch selbst gut leserlich in die jeweiligen Felder eingetragen werden. Das bietet sich an, weil die Unterschrift nicht zählt, wenn die Angaben von der Verwaltung nicht zu entziffern sind.

 

Die gesammelten Unterschriftenlisten und Formulare für Einzelunterschriften müssen rechtzeitig zur Prüfung in die jeweiligen Verwaltungen, das heißt je nach Menge ca. ein bis 2 Wochen zur Prüfung sollten die Verwaltungen schon haben. Geprüft wird, ob die Unterzeichner wahlberechtigt für die jeweilige Gebietskörperschaft sind. Am 07.04.2014 endet die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge (mitsamt der geprüften Unterschriften) und Beseitigung wesentlicher Mängel. Danach geht nix mehr.

 

Hier nochmal der Terminkalender des Landeswahlleiters zur Kommunalwahl: http://wahlen.rlp.de/kw/info/term/Terminkalender_Kommunalwahlen_25_Mai_2014_Stand_20131028.pdf

 

Ich bitte euch darum, die Infos in dieser Mail möglichst über alle verfügbaren Kanäle zu verbreiten, alle Informationen sind auch im wiki abrufbar: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kommunalwahl_2014

 

Gruß

Brigitte (aka fortuna27167)

Schatzi im KV Mittelhaardt