[RLP-Neustadt] Öffentliches Recht (was: Schnapsverbot)

[Frank Behr <kein-spam AT nurfuerspam.de>]

Hallo,
habe heute (da ich gestern früh noch in NMS war und an Feiertagen keine Zeitung kommt) die Rheinpfalz von gestern gelesen.
Fazit:
Vincent gibt ein besseres Bild ab als Herr Kirst! (auch rein optisch) :-)
Ich wundere mich, wie dieses Thema so hohe Schockwellen schlägt.
Es ist doch nur ein Verwaltungsakt, bei dem die Zulässigkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit geprüft wird/wurde.
Das kann jeder normale Bürger wegen seinem Knöllchen auch machen, das er bekommen hat.
Gerichte prüfen das und entscheiden dann. Und danach kann man das akzeptieren oder in die nächste Instanz gehen usw.
Um was es sich dabei im Einzelnen handelt, ist vollkommen wurscht.
Es geht darum, dass wir der "Obrigkeit" (Verwaltung) auf die Finger schauen, damit alles gesetzeskonform abläuft, die Maßnahmen also zulässig, verhältnismäßig und rechtmäßig sind.
Es ist zwar schon eine Weile her, aber ich hatte mal zwei Semester lang "Öffentliches Recht" und musste darüber eine Klausur schreiben...
Immerhin merke ich jetzt, wofür das nützlich war. ;-)
Zum Glück gibt es heutzutage online anschauliche Einführung, so dass jeder sich privat weiterbilden kann, ohne auf einer Hochschule eingeschrieben zu sein, z.B. ein PDF zur Fallbeartbeitung im Öffentlichen Recht der Fernuni Hagen: http://www.fernuni-hagen.de/imperia/md/content/rewi/lehrstuhlharatsch/lehre/fallbearbeitung_im_oeffentlichen_recht.pdf
Piratige Mai-Grüße
DerBär


Am 01.05.2012 07:43, schrieb Axel Hadulla:

 

 

Von: rlp-neustadt-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:rlp-neustadt-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Friedel
Gesendet: Montag, 30. April 2012 20:43
An: rlp-neustadt AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [RLP-Neustadt] "Pirat" Thenhart

 

 

Bei dem ganzen Thema wird imho viel zu wenig beachtet, dass es ja gar nicht um ein Schnapsverbot geht, sondern um ein Schnapsmonopol.

Schließlich soll nicht der Konsum von Hochprozentigem verboten werden.

Man darf ja Schnaps trinken, wenn man ihn auf dem Fest kauft...

Offensichtlich wird man nicht vom Schnaps-Trinken, sondern vom Schnaps-Mitbringen, aggressiv und gewaltbereit... Wenn Herr Krist für diesen Zusammenhang plausible Belege hat, bin ich für dieses Monopol.

Ansonsten sehe ich darin aber keinen Sinn.

 

 

>  Antwort  von Paulnr1:

Man sollte überlegen, ob man nicht einen Stand von Vincent persönlich, oder nach einem eventuellen Beschluss der Piraten macht, wonach die Besucher den Schnaps zum Selbstkosten Preis, also sagen wir das Gläschen Schnaps für 0,50 € kaufen können, so wird dann die Werbung und die Aufmerksamkeit auf die Piraten gelenkt um zu zeigen dass diese Menschen, also Vincent und die eventuelle Basis der Piraten, für Schnaps auf Weinfesten sind, um zu zeigen, dass es auch ohne ein Verbot geht. Ich bin schon jetzt gespannt auf diesen Versuch.

 

Einen schönen 1. Mai wünsche ich allen Paulnr1