rlp-neustadt AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Kreisverband Mittelhaardt (Neustadt/RLP)
Listenarchiv
- From: Vincent Thenhart <vincent.thenhart AT piraten-rlp.de>
- To: rlp-neustadt AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [RLP-Neustadt] Wir bekommen Besuch
- Date: Sun, 06 Feb 2011 00:27:57 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/rlp-neustadt>
- List-id: "Ortsgruppe Neustadt \(RLP\)" <rlp-neustadt.lists.piratenpartei.de>
fast ganz unten. P.S. In den nächsten Tagen bin ich dann wieder aktiver, im Moment echt viel um die Ohren. Grüße, Vincent -------- Original-Nachricht -------- Betreff: [Aktive] Bericht BuVo-Sitzung 5.2.2011 / Öffentlicher Teil Datum: Sun, 06 Feb 2011 00:16:04 +0100 Von: NineBerry <nineberry AT nineberry.de> Antwort an: Hauptmailingliste der Piraten (Achtung: viele Mails pro Tag) <aktive AT lists.piratenpartei.de> Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver An: aktive AT lists.piratenpartei.de Hallo Hier ein Kurzüberblick über den öffentlichen Teil der BuVo-Sitzung. Mein privates Protokoll. == Streaming == Es war ursprünglich ein Streaming der Sendung geplant gewesen. Der Streaming-Pirat konnte aufgrund eines Notfalls in der Familie nicht an der Sitzung teilnehmen. Ein möglicher Ersatz fand keine Fahrmöglichkeit von Hameln nach Hannover. Versuche durch Gäste, vor Ort ein Streaming aufzusetzen, scheiterten an technischer Unerfahrenheit (Justin.tv Flash plugin stürzte sowohl unter Linus als auch unter Windows ab) == Haushalt 2011 / Parteienfinanzierung == Der Schatzmeister hat einen ersten Entwurf für den Haushalt 2011 vorgelegt. Beschlossen wird der Haushalt in der nächsten regulären BuVo-Sitzung. Es werden insgesamt für den Bund etwa 1 Million EUR Einnahmen durch die Parteienfinanzierung erwartet. Davon werden 150.000 EUR Rücklagen gebildet, die bis Feb 2012 auf einem Festzinskonto geparkt werden (und zwar so, dass eine frühere Auszahlung nicht möglich ist). Diese Rücklage berücksichtigt, dass die Hälfte der Parteienfinanzierung ein Vorschuss ist und im Februar 2012 eine Rückzahlungsverpflichtung entstehen kann, wenn die Gesamteinnahmen 2010 niedrig ausfallen oder kein Rechenschaftsbericht für 2010 fristgerecht eingereicht wird. Die Mittel der Parteienfinanzierung werden nach dem von der Schatzmeisterkonferenz vorgeschlagenen Schlüssel verteilt. Ein Großteil der Rücklage "gehört" also den Landesverbänden. Sollte es 2012 keine Rückzahlungsverpflichtung geben, wird die Rücklage aufgelöst und an die Landesverbände ausgezahlt. Der Bundesverband wird unverzüglich nach dem 15. Februar die den Ländern zustehenden Mittel auszahlen. Aus technischen Gründen (tägliche Auszahlungsbegrenzung) wird sich diese Auszahlung über mehrere Wochen verteilen. Dabei werden die wahlkampfführenden Landesverbände BaWü, RLP und Sachsen-Anhalt bevorzugt, so dass sichergestellt ist, dass diese spätestens am 20. Februar folgende Zahlungseingänge haben: BW Min. 30.000 EUR RLP Min. 15.000 EUR S-A Min. 10.000 EUR Die Zahlungen an die restlichen Landesverbände sowie die restlichen Zahlungen an diese drei erfolgen danach. Die konkrete Festsetzung der den Landesverbänden zustehenden Endsummen steht noch aus. Soweit ich Bernd richtig verstanden habe, muss er dazu noch vom Bundesamt für Statistik die aktuellen Einwohnerzahlen anfordern. Der Landesverband Hamburg erhält mit sofortiger Wirkung einen Vorschuss auf die Zahlungen in Höhe von 6.000 EUR. == Hinweise zur Parteienfinanzierung == 1. Die Landesverbände sind dazu aufgerufen, selbst einen Verteilungsschlüssel festzulegen, um diese und alle weiteren Zahlungen aus der Parteienfinanzierung innerhalb des Landesverbands an die verschiedenen Gliederungen zu verteilen. 2. Dadurch, dass ein Großteil der staatlichen Mittel an die Landesverbände ausgeschüttet werden, werden diese in Zukunft ihre Ausgaben selbst tragen müssen. Bundesmittel werden nur noch für explizite Bundeszwecke verwendet (IT-Infrastruktur, Bundespresse, Bundesparteitage, usw). == LQFB-Budget == Am Rande der Haushaltsdiskussion kam es zur Feststellung, dass wir laut Aussage von Bernd aktuell monatlich etwa 700 EUR für das Hosting von Liquid Feedback bezahlen. Christopher verneinte dies. Vereinbart waren seiner Aussage nach jeweils deutlich unter 100 EUR pro Server. (Meinem Kenntnisstand nach gibt es drei Server: 1xClearing und 2xLQFB) == Freiheit statt Angst == Das näcbste Wochenende werden die am Bündnis Freiheit statt Angst beteiligten Organisationen festlegen, wie die FSA dieses Jahr gestaltet werden soll. Die Piratenpartei möchte dabei wieder eine Demonstration durchführen. Vorschläge, statt einer Demo einen Kongress durchzuführen, werden schlecht bewertet. == Netzkongress == Der Vorschlag, einen Netzkongress der Piratenpartei durchzuführen, wurde kritisiert. Stattdessen wurde vorgeschlagen, einen allgemeinen Politikkongress zu veranstalten. Dieser soll eine Tradition werden und jedes Jahr zum selben Termin stattfinden. Es soll ein passender Termin und ein Konzept gefunden werden. == Bundesparteitag Ort/Termin == Im Vorfeld der Entscheidung zu Ort und Termin des Bundesparteitags am Montag Abend wollten die Mitglieder des Bundesvorstands noch keine Aussage dazu treffen, welche Angebote sie favorisieren und ob bestimmte Ausschlusskritierien (z.B. "nicht an Ostern") angewendet werden. == Bundesparteitag Aufgabenverteilung == Die Aufgabenverteilung geschieht analog zum BPT 2010.: Wolfgang kümmert sich um die technische Event-Organisation, Christopher bereitet den Parteitag inhaltlich vor. == Nächstes RL-Treffen == Im März soll das nächste Real Life-Treffen abgehalten werden. Als Termin wurde der 19. März vorgemerkt. Wahrscheinlich wird sich der Bundesvorstand am Rande der Wahlkampfveranstaltung "Hambacher Fest 2.0" in Neustadt/Weinstraße treffen. Sollte dies nicht klappen, ist eine Kombination mit einem Wahlkampfauftritt in Baden-Würrtemberg im März denkbar. == Internationales == Thomas Gaul wird als neuer internationaler Koordinator beauftragt und füllt damit den freigewordenen Posten. _______________________________________________ Aktive mailing list Aktive AT lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/aktive |
- [RLP-Neustadt] Wir bekommen Besuch, Vincent Thenhart, 06.02.2011
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