[RLP-Neustadt] Wir bekommen Besuch

[Vincent Thenhart <vincent.thenhart AT piraten-rlp.de>]

fast ganz unten.

P.S. In den nächsten Tagen bin ich dann wieder aktiver, im Moment echt viel um die Ohren.


Grüße,
Vincent

-------- Original-Nachricht -------- Betreff: [Aktive] Bericht BuVo-Sitzung 5.2.2011 / Öffentlicher Teil Datum: Sun, 06 Feb 2011 00:16:04 +0100 Von: NineBerry <nineberry AT nineberry.de> Antwort an: Hauptmailingliste der Piraten (Achtung: viele Mails pro Tag) <aktive AT lists.piratenpartei.de> Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver An: aktive AT lists.piratenpartei.de

Hallo

Hier ein Kurzüberblick über den öffentlichen Teil der BuVo-Sitzung. Mein
privates Protokoll.

== Streaming ==

Es war ursprünglich ein Streaming der Sendung geplant gewesen. Der
Streaming-Pirat konnte aufgrund eines Notfalls in der Familie nicht an
der Sitzung teilnehmen. Ein möglicher Ersatz fand keine Fahrmöglichkeit
von Hameln nach Hannover.

Versuche durch Gäste, vor Ort ein Streaming aufzusetzen, scheiterten an
technischer Unerfahrenheit (Justin.tv Flash plugin stürzte sowohl unter
Linus als auch unter Windows ab)

== Haushalt 2011 / Parteienfinanzierung ==

Der Schatzmeister hat einen ersten Entwurf für den Haushalt 2011
vorgelegt. Beschlossen wird der Haushalt in der nächsten regulären
BuVo-Sitzung.

Es werden insgesamt für den Bund etwa 1 Million EUR Einnahmen durch die
Parteienfinanzierung erwartet.

Davon werden 150.000 EUR Rücklagen gebildet, die bis Feb 2012 auf einem
Festzinskonto geparkt werden (und zwar so, dass eine frühere Auszahlung
nicht möglich ist). Diese Rücklage berücksichtigt, dass die Hälfte der
Parteienfinanzierung ein Vorschuss ist und im Februar 2012 eine
Rückzahlungsverpflichtung entstehen kann, wenn die Gesamteinnahmen 2010
niedrig ausfallen oder kein Rechenschaftsbericht für 2010 fristgerecht
eingereicht wird.

Die Mittel der Parteienfinanzierung werden nach dem von der
Schatzmeisterkonferenz vorgeschlagenen Schlüssel verteilt. Ein Großteil
der Rücklage "gehört" also den Landesverbänden. Sollte es 2012 keine
Rückzahlungsverpflichtung geben, wird die Rücklage aufgelöst und an die
Landesverbände ausgezahlt.

Der Bundesverband wird unverzüglich nach dem 15. Februar die den Ländern
zustehenden Mittel auszahlen. Aus technischen Gründen (tägliche
Auszahlungsbegrenzung) wird sich diese Auszahlung über mehrere Wochen
verteilen.

Dabei werden die wahlkampfführenden Landesverbände BaWü, RLP und
Sachsen-Anhalt bevorzugt, so dass sichergestellt ist, dass diese
spätestens am 20. Februar folgende Zahlungseingänge haben:

BW Min. 30.000 EUR
RLP Min. 15.000 EUR
S-A Min. 10.000 EUR

Die Zahlungen an die restlichen Landesverbände sowie die restlichen
Zahlungen an diese drei erfolgen danach.

Die konkrete Festsetzung der den Landesverbänden zustehenden Endsummen
steht noch aus. Soweit ich Bernd richtig verstanden habe, muss er dazu
noch vom Bundesamt für Statistik die aktuellen Einwohnerzahlen anfordern.

Der Landesverband Hamburg erhält mit sofortiger Wirkung einen Vorschuss
auf die Zahlungen in  Höhe von 6.000 EUR.

== Hinweise zur Parteienfinanzierung ==

1. Die Landesverbände sind dazu aufgerufen, selbst einen
Verteilungsschlüssel festzulegen, um diese und alle weiteren Zahlungen
aus der Parteienfinanzierung innerhalb des Landesverbands an die
verschiedenen Gliederungen zu verteilen.

2. Dadurch, dass ein Großteil der staatlichen Mittel an die
Landesverbände ausgeschüttet werden, werden diese in Zukunft ihre
Ausgaben selbst tragen müssen. Bundesmittel werden nur noch für
explizite Bundeszwecke verwendet (IT-Infrastruktur, Bundespresse,
Bundesparteitage, usw).

== LQFB-Budget ==

Am Rande der Haushaltsdiskussion kam es zur Feststellung, dass wir laut
Aussage von Bernd aktuell monatlich etwa 700 EUR für das Hosting von
Liquid Feedback bezahlen. Christopher verneinte dies. Vereinbart waren
seiner Aussage nach jeweils deutlich unter 100 EUR pro Server. (Meinem
Kenntnisstand nach gibt es drei Server: 1xClearing und 2xLQFB)

== Freiheit statt Angst ==

Das näcbste Wochenende werden die am Bündnis Freiheit statt Angst
beteiligten Organisationen festlegen, wie die FSA dieses Jahr gestaltet
werden soll. Die Piratenpartei möchte dabei wieder eine Demonstration
durchführen. Vorschläge, statt einer Demo einen Kongress durchzuführen,
werden schlecht bewertet.

== Netzkongress ==

Der Vorschlag, einen Netzkongress der Piratenpartei durchzuführen, wurde
kritisiert. Stattdessen wurde vorgeschlagen, einen allgemeinen
Politikkongress zu veranstalten. Dieser soll eine Tradition werden und
jedes Jahr zum selben Termin stattfinden. Es soll ein passender Termin
und ein Konzept gefunden werden.

== Bundesparteitag Ort/Termin ==

Im Vorfeld der Entscheidung zu Ort und Termin des Bundesparteitags am
Montag Abend wollten die Mitglieder des Bundesvorstands noch keine
Aussage dazu treffen, welche Angebote sie favorisieren und ob bestimmte
Ausschlusskritierien (z.B. "nicht an Ostern") angewendet werden.

== Bundesparteitag Aufgabenverteilung ==

Die Aufgabenverteilung geschieht analog zum BPT 2010.: Wolfgang kümmert
sich um die technische Event-Organisation, Christopher bereitet den
Parteitag inhaltlich vor.

== Nächstes RL-Treffen ==

Im März soll das nächste Real Life-Treffen abgehalten werden. Als Termin
wurde der 19. März vorgemerkt. Wahrscheinlich wird sich der
Bundesvorstand am Rande der Wahlkampfveranstaltung "Hambacher Fest 2.0"
in Neustadt/Weinstraße treffen. Sollte dies nicht klappen, ist eine
Kombination mit einem Wahlkampfauftritt in Baden-Würrtemberg im März
denkbar.

== Internationales ==

Thomas Gaul wird als neuer internationaler Koordinator beauftragt und
füllt damit den freigewordenen Posten.



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