[RLP-Info] Piratenpartei fordert klare Kriterien für zukünftige Wahlkampf-Veranstaltungen beim SWR

[Marie <marie.salm AT piraten-rlp.de>]

Eine unerfreuliche Diskussion gibt es zur Zeit im Land. Die auch unter
dem Namen Elefantenrunde bekannte TV-Diskussion der Spitzenkandidaten
sorgt für Trubel über die Landesgrenzen hinaus. Die Piratenpartei
fordert die Festlegung klarer Kriterien für Wahlkampf-Plattformen im
Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen.
Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl,
Thomas Marc Göbel: „Für die Piratenpartei war absehbar, dass es zu so
einer Diskussion kommt. Seit Jahren verschieben die
Öffentlich-Rechtlichen die Kriterien je nach Sendung und
Wahlkonstellation so wie es offenbar gerade passt. Der SWR hat als
öffentlich-rechtlicher Sender aber die demokratische Verantwortung,
jeder zur Landtagswahl zugelassenen Partei Gehör zu geben.“

Die PIRATEN fordern daher, die Regeln, nach der Parteien eingeladen
werden sollen, jetzt öffentlich zu diskutieren und dann für die Zukunft
genau fest zu legen und transparent zu dokumentieren.
https://www.piraten-rlp.de/2016/01/piratenpartei-fordert-klare-kriterien-fuer-zukuenftige-wahlkampf-veranstaltungen-beim-swr/

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