[RLP-Info] Pressemitteilung Piratenpartei Rheinland-Pfalz - PIRATEN: „Keine nuklearen Waffensysteme für die Bundeswehr!“

[Marie <marie.salm AT piraten-rlp.de>]

PIRATEN: „Keine nuklearen Waffensysteme für die Bundeswehr!“

Seit einem Bericht im ZDF [1] ist der Luftwaffenstützpunkt Büchel in
Rheinland-Pfalz wieder in aller Munde. Genaue Auskunft ob dort
Atomwaffen lagern und ob diese jetzt wie im ZDF Bericht genannt
modernisiert werden, konnte weder durch eine Diskussion im Landtag noch
durch eine Diskussion im Bundestag erlangt werden. Hier werden dem
Bürger immer weiter unter Berufung auf Geheimhaltungspflichten
Informationen vorenthalten.

Hierzu sagt Thomas Marc Göbel, Spitzenkandidat der Piratenpartei
Landesliste zur Landtagswahl 2016: "Ohne grundlegenden Paradigmenwechsel
in der Informationspolitik werden Entscheidungen gegen geltendes
Grundrecht und geltende Gesetze nicht durch die Bürger unseres Landes
aufzudecken sein. Deshalb fordern wir echte Transparenz der staatlichen
Entscheidungen und Handlungen.
Nukleare Waffensysteme sind ein Relikt des kalten Krieges und
keinesfalls geeignet einem Land, das auf den Einsatz solcher
Waffensysteme verzichtet hat, diese mit dem Etikett der nuklearen
Teilhabe unter die Tornadoflügel zu kleben."

Die PIRATEN in Rheinland-Pfalz sprechen sich in Ihrem Programm gegen die
Lagerung und den Einsatz aller Arten von Massenvernichtungswaffen aus.

Quellen/Weblinks:
[1] ZDF/FRontal:
http://www.zdf.de/frontal-21/stationierung-neuer-us-atomwaffen-in-deutschland-russland-beklagt-verletzung-des-atomwaffensperrvertrages-40197860.html

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