rlp-info AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Informations-Mailingliste des Piraten-Landesverbands Rheinland-Pfalz
Listenarchiv
- From: Xander Dorn <xander.dorn AT googlemail.com>
- To: rlp-info AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [RLP-Info] Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz beschlussunfähig
- Date: Wed, 11 Mar 2015 20:42:07 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/rlp-info>
- List-id: Informations-Mailingliste des Piraten-Landesverbands Rheinland-Pfalz <rlp-info.lists.piratenpartei.de>
Moin allesamt!
Das Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz ist beschlussunfähig.
Im Mai 2014 wurden drei Personen in das Landesschiedsgericht gewählt
sowie zwei weitere als Ersatzpersonen.
Von diesen fünf sind seitdem zwei in verschiedene Vorstände gewählt
worden. Eine Ämterkumulation zwischen einem Vorstandsamt und einem Amt
in einem Schiedsgericht ist ausgeschlossen. Eine weitere Person verlor
freiwillig die Berechtigung zur Ausübung dieses Amts.
Mit nur noch zwei Mitgliedern kann keine satzungsgemäße
Beschlussfähigkeit mehr bestehen.
Anrufungen bitte daher bis zur Möglichkeit einer Nach- oder Neuwahl
des Landesschiedsgerichts an das Bundesschiedsgericht richten:
anrufung AT piraten-bsg.de
MfG
Xander
- [RLP-Info] Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz beschlussunfähig, Xander Dorn, 11.03.2015
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