[RLP-Info] Mainz: Piratenpartei wählt neuen Kreisvorstand

[Piratenpartei Rheinhessen <rheinhessen AT piraten-rlp.de>]

Auf ihrem ersten Kreisparteitag in 2015 hat die Piratenpartei Rheinhessen ihren Vorstand für das nächste Jahr gewählt.

Bodo Noeske als Vorsitzender und Britta Werner als Schatzmeisterin wurden im Amt bestätigt. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Roland Hartung. Als Beisitzer wurden die Mainzerin Anna Stamm und der Nieder-Olmer Martin Jentzsch gewählt. 

Hierzu Bodo Noeske: “Die aktiven PIRATEN sind bisher auf Mainz und die Umlandgemeinden konzentriert. So konnten wir schon bei der letzten Kommunalwahl in dem zu unserem Tätigkeitsgebiet gehörenden Landkreis Alzey-Worms keine Liste aufstellen, obwohl der Einzug eines Abgeordneten in den Kreistag wohl fast sicher gewesen wäre”. Diese Lücke gelte es bis zur Landtagswahl zu schliessen. Im Mai wollen die PIRATEN ihre Kandidierenden für die Direktmandate der fünf zum Tätigkeitsgebiet gehörenden Wahlkreise  nominieren.

Neben der vielfältigen Arbeit in den kommunalen Selbstverwaltungsgremien der Stadt Mainz und im Landkreis Mainz Bingen will die Piratenpartei Schwerpunkte in Kampagnen für den Erhalt demokratischer Prinzipien und eine zukunftsorientierte Daseinsvorsorge setzen, die sie durch die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA gefährdet sieht, sowie für die Rechte von Flüchtlingen und gegen den immer stärker bis in die Mitte der Gesellschaft aufkommenden Rechtspopulismus. “Die Piratenpartei ist als Menschenrechtspartei das genaue Gegenteil des gerade so erfolgreichen Rechtspopulismus. Wir sehen es als unsere Aufgabe, an der Seite von Menschen zu stehen, die aufgrund ihrer Herkunft, aber auch z. B. aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Religions- bzw. Nichtreligionszugehörigkeit Diskriminierungen oder gar einer Bedrohung für  Leib und Leben ausgesetzt sind. Das Besondere an der Piratenpartei ist, das alle Menschen von der Freiheit und den Rechte n, die wir einfordern, profitieren sollen, und nicht nur einige wenige privilegierten Gruppen” so Noeske weiter

Die Partei plant  mit mehreren Diskusionsveranstaltungen – unter anderem mit der PIRATEN-Europaabgeordneten Julia Reda - zu Fragen des Urheberrechts - ihre Positionen der Öffentlichkeit  zu präsentieren und wird am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, für das “Bedingungslose Grundeinkommen” zu demonstrieren. Diese Forderung wird zur Zeit in der deutschen Parteienlandschaft nur von der Piratenpartei mehrheitlich vertreten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Roland Hartung: “Die Zeiten der Forderung “Recht auf Arbeit” sind vorbei. Immer mehr menschliche Arbeit wird durch Roboter und IT-Systeme ersetzt oder überflüssig gemacht. Vollbeschäftigung in Erwerbsarbeit wird für immer weniger Menschen erreichbar”. Es sei an der Zeit, ein grundsätzliches Recht auf eine gesicherte Existenz, unabhängig vom Zwang zur Arbeit und ohne Behördenschikanen, durchzusetzen.