Servus,
das Protokoll der heutigen Landesvorstandssitzung ist online:
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-11-04_-_145._Vorstandssitzung
Beste Grüße,
Klaus
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Vorstandssitzung vom 04.11.2014
- Teilnehmer: Klaus, Marie, Ingo, Martin, Peter, Britta, Jürgen
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 21:01
- Ende: 22:15
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand →
Vorstandssitzung
- Protokollant: Peter
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Top 1:
Berichte
- 2 Top 2:
Umlaufbeschlüsse
- 3 Top 3:
Anträge an den Vorstand
- 3.1 Ausschreibung
Tor-Beauftragte
- 3.2 Reisekosten
Marina Kassel
- 4 Top 4:
Sonstiges
- 5 Top 5:
Überarbeitung GO
- 6 Top 6:
Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Stellvertretende Vorsitzende
- Halle nach LPT mit aufgeräumt, Kaffee gekocht ;-)
- Kleinen Bericht zum LPT für die Flaschenpost geschrieben.
- http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/11/03/piraten-rlp-komplettierten-ihren-vorstand/
- Schatzmeister
- Treffen des Landesfinanzausschuss: https://rlp.piratenpad.de/LFA-2014-10-29
- Hauptkonto: 70.583,68 €
- Rücklagenkonto: 3.793,88 €
- Barkasse: 437,56 €
- Generalsekretär
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
- Mitglieder 738 (739)
- stimmberechtigt 622 (623) => 84% (84%)
- seit letzter Sitzung: Eintritte 3 (0), Austritte 2
(6)
- SDMV-Akkreditierte 135 (137) => 19% (19%)
- Teilnahme an Umfragen 199 (199) => 27% (27%)
- ohne Email-Adresse 99 (98)
- Politischer Geschäftsführer
- LMV-Orga
- weitere Punkte unter Sonstiges
- 1. Beisitzer
- 2. Beisitzer
- Vernetzung in Mainz
- Vorbereitung der Veranstaltung am Donnerstag
- Aufräumen der Geschäftsräume am Samstag mit Unterstützung
aus Hessen
- Datenschutzbeauftragter
- Nix los seit der LMV
- Termine Schulung 13-16 November in Biedershausen
- Terminsuche Schulung November und Dezember
- DSB ist nicht da, familiärer Termin der schon lange
(halbes Jahr) feststeht.
Top
2: Umlaufbeschlüsse
Bezahlung Kostennote
04.11.2014
Nr.: 1
Text: Hiermit beantrage ich die Bezahlung der Kostennote
über 714 € unseres Anwalts im Organstreitverfahren.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin Matheis
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Top 3: Anträge an den
Vorstand
Ausschreibung
Tor-Beauftragte
04.11.2014
Nr.: 2
Text: Der Landesvorstand schreibt zwei ehrenamtliche
Stelle für die Implementierung des Anonymisierungsdienstes Tor
für den Landesverband Rheinland-Pfalz aus.
Begruendung: Wir haben 2 Beschlüsse zur Installation und
sollten die Forderungen aus dem letzten Beschluss umsetzen.
1) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-03_-_139._Vorstandssitzung#Unterst.C3.BCtzung_des_Anonymisierungsdienstes_Tor_durch_einen_Exit-Node
2) http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung#500_Euro.2FJahr_Budget_f.C3.BCr_einen_Tor-Exit-Node_und_Ausschreibung_einer_Beauftragung_f.C3.BCr_zwei_Tor-Zust.C3.A4ndige.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Marie, Martin, Jürgen, Ingo, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen / nimmt Kontakt mit
Tikky auf und bittet um Unterstützung
Reisekosten Marina Kassel
04.11.2014
Nr.: 3
Text: Der Landesvorstand beauftragt Peter Böhm, Jürgen
Grothof, Marie Salm, Britta Werner und Ingo Höft den
Landesverband auf der Marina Kassel vom 7.-9. November zu
vertreten. Hierzu wird ein Reisekostenbudget von 1200 €
bereitgestellt.
Begruendung: Marina ist wichtig für Vernetzung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Marie, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Top 4: Sonstiges
- http://www.weihnachtstattangst.de/
(Finde ich gute Idee für (mobilen) Infostand)
- Wird die Diskussionsrunde zu BRD/DDR per Stream oder Mumble
übertragen? (Frage PolGef Sitzung) - Audioübertragung wäre lt.
Britta möglich, wenn Teilnehmer mit Expertise vorhanden.
Zusätzlich ist eventl. eine Videoaufzeichnung (kein Stream)
möglich. Entscheidung über Übertragung fällt aber erst
kurzfristig.
- Barcamp AG Energiepolitik am 29./30.11.in Kassel: Hauptthema:
Wie kann die AG die politische Arbeit in der Partei
unterstützen. Daher vielleicht auch für Mitglieder anderer AGs
interessant. Bitte bewerben! (aus PolGef)
- Kopfschüttelinfo von Jürgen - https://www.facebook.com/events/391141104370634/?ref=4
(aus PolGef)
Top
5: Überarbeitung GO
Bisher: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Neu (vorläufig): https://rlp.piratenpad.de/Geschaeftsordnung-Vorstand-2014-15-II
Endgültiger Beschluss auf einem RL-Treffen
Top 6:
Vorbereitung des nächsten Protokollpads
- https://rlp.piratenpad.de/2014-11-16-145-Vorstandssitzung
Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 16.11.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW
Ende der Sitzung: 22:15