[RLP-Info] Protokoll zur 144. Vorstandssitzung

[Klaus Brand <klaus-g.brand AT web.de>]

Hi zusammen,

das Protokoll der heutigen Landesvorstandssitzung ist online:
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-10-19_-_144._Vorstandssitzung

Beste Grüße,
Klaus


----
'''Vorstandssitzung vom 19.10.2014 '''

* Teilnehmer: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
* Abwesend: -
* Gäste, die genannt werden möchten: Marie,
[[Benutzer:Sehriehn|Sehriehn]],Gernot ab 20:15
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02
* Ende: 21:19
* Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
* Protokollant: gemeinsam
* Versammlungsleitung: Klaus
'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Vorhergehendes Protokoll==
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-10-05_-_143._Vorstandssitzung

==Top 2: Berichte==
* Vorsitzender
** Arbeitstreffen AG Presse zur Öffentlichkeitsarbeit
** Vortrag mit anschließender Diskussion zur Piratenpartei bei
Rotaryclub Donnersbergkreis
** das Übliche: Tickets, Stammtisch etc.
* Schatzmeister
** Letztes Wochenende bundesweites Verwaltungstreffen:
https://gensek2014.piratenpad.de/vw142, eventuell kommen demnächst
Anfragen zur finanziellen Unterstützung für Verwaltungs-Server, Personal
für zentrales Beitragskonto und Wahlkampf in Hamburg
** Hamburg möchte Spenden - benötigen ca. 100.000€ - keine Kredite
** Sitzung des Landesfinanzausschuss Mittwoch, 29.10. 20:30 Uhr im Mumble
** Kennzahlen:
*** Hauptkonto: 72.417,81 €
*** Rücklagenkonto: 3.783,88 €
*** Barkasse: 437,56 €
* Generalsekretär
** Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
*** Mitglieder 739 (798), es wurden 54 Mitglieder gestrichen
*** stimmberechtigt 623 (624) => 84% (78%)
*** seit letzter Sitzung: Eintritte 0, Austritte 60 (6 per Formular,
Rest gestrichen)
*** SDMV-Akkreditierte 137 (138) => 19% (17%)
*** Teilnahme an Umfragen 199 (208) => 27% (26%)
*** ohne Email-Adresse 98 (110)
** Verwaltungstreffen (Link zu Protokoll siehe oben)
*** Pflege besonderer Kontakt
*** auf das internationale Verwaltungstreffen wurde hingewiesen mit
Anfrage zu Vorträgen
*** Verwaltungs-Laptop ca. 400 € + 25 € monatl., Minimalgerät Rasperry
pi ca. 60 € mit Fernsehanschluss
*** alternatives CRM
*** Stand des PShops wurde vorgestellt - wird bald wieder in Betrieb gehen
*** Vorstellung des Dokumentenmanagementsystems EcoDms, Lizenz einmalig
ca. 50€
*** Wildwuchs Gliederungswechsel verhindern - sollte stark eingeschränkt
werden
* Beisitzer
* Treffen Öffentlichkeitsarbeit AG Presse
* Besuch Stammtisch Montabaur
* Datenschutzbeauftragter
** nicht anwesend

==Top 3: Umlaufbeschlüsse==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=09.10.2014
|Nummer=
|Titel= Reisekosten Strategietreffen
|Text= Ich beantrage für den Besuch der LGS (Strategietreffen
Öffentlichkeitsarbeit) in Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €.
|Begruendung=
|Antragsteller= Jürgen
|Dafür= Klaus, Martin, Ingo
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich= Martin
|Hinweise=
}}

==Top 4: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=19.10.2014
|Nummer=1
|Titel= Finanzierung IOWE
|Text=der Landesvorstand Rheinland-Pfalz möge beschließen:
Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt das International
Orga-Weekend (IOWE) [1] der Piraten ohne Grenzen mit einer Summe in
seinem Ermessen. Für jeweils 100€ an Unterstützung können drei
Mitglieder des Landesverbandes zu vergünstigter Teilnahmegebühr teilnehmen.
|Begruendung=Das IOWE bildet eine Plattform des Austausches über
Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen
zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu
Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit
auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches.
Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung
auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch
noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu
erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€.
|Antragsteller=Ingo stellvertretend für Sebastian Schwarzweller
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= vertagt
|Umsetzungsverantwortlich= Ingo kümmert sich bis nächste LaVo Sitzung
|Hinweise=[1]
http://blog.pirates-without-borders.org/2014/08/14/announcement-international-orga-weekend/
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=19.10.2014
|Nummer=2
|Titel= Anschaffung von Beamer und Zubehör für vKV Westerwaldkreis
|Text= Der Vorstand möge die nachfolgend Anschaffung eines Beamers samt
Zubehör für den vKV Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen.
* Beamer:
http://www.amazon.de/BenQ-DLP-Projektor-Triple-1920x1080-Kontrast/dp/B00HR2PII8
(585-600 €)
* Tasche:
http://www.amazon.de/Hama-Beamertasche-Sportsline-27-Schwarz/dp/B004LQ1PLW/
(30 €)
* HDMI-Kabel 10m:
http://www.amazon.de/deleyCON-kompatibel-Ethernet-Neuster-Standard/dp/B004VLMGVA/
(15€)
* VGA Monitorkabel 10m:
http://www.amazon.de/deleyCON-Premium-Monitorkabel-vergoldete-Kontakte/dp/B00884P5F0/
(15€)
* Displayport zu HDMI Adapter:
http://www.amazon.de/Displayport-Adapter-Audio-Übertragung-Produkte-Grafikkarten/dp/B00BSVQ49Q/
(10€)
* Leinwand inkl. Stativ:
http://www.amazon.de/eSmart-Germany-Gesamtbreite-Darstellungsfläche-Bildformat/dp/B00MNBAOBE
(80€)
Gesamtsumme: 750€, mit etwas Puffer für Preisschwankungen 780€
|Begruendung= Beamer und Zubehör sollen primär der Durchführung von
werbewirksamen
Themen- und Diskussionsabenden. Zusätzlich steht es dem LV für
Veranstaltungen wie Barcamps und Parteitage zur Verfügung. Eine räumlich
nahe Lagerung zur restlichen LV-Technik ist gewährleistet, wodurch die
Verfügbarkeit sichergestellt ist. Das Gerät selbst ist weit verbreitet
(Top-Seller bei amazon.de) und aufgrund der hohen Auflösung
zukunftssicher. Das Zubehör ermöglicht flexible Aufstell- und
Einsatzmöglichkeiten (langes
HDMI-Kabel, DisplayPort-Adapter für Business-Notebooks). Eine Leinwand
ist sinnvoll, da unsere typischen Treffpunkte keine für eine Projektion
geeigneten Wände bieten.
|Antragsteller=Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
|Dafür= Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=19.10.2014
|Nummer=3
|Titel=Anschaffung einer Soundbox für vKV Westerwaldkreis
|Text=Der Vorstand möge die Anschaffung einer Soundbox für den vKV
Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen.
Soundbox: http://www.ebay.de/itm/331317532839 (240€ + 15€ Versand)
|Begruendung=Zur Beschallung der Infoabende und ggf für Demos. Da der KV
Koblenz eine baugleiche Box besitzt, ist es dem Landesverband damit
möglich, eine Beschallung einer Halle zu gewährleisten, wie es z.b. zur
Aufstellungsversammlung im Laufe des nächsten Jahres notwendig wird.
(Hierzu werden noch 2 Stative und Kabel benötigt) Eine räumlich nahe
Lagerung zur restlichen LV-Technik ist gewährleistet, wodurch die
Verfügbarkeit sichergestellt ist.
|Antragsteller=Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
|Dafür= Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=19.10.2014
|Nummer=4
|Titel=Anschaffung einer Buttonmaschine für vKV Westerwaldkreis
|Text=Der Vorstand möge die Anschaffung einer Buttonmaschine für den vKV
Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen.
Buttonmaschine 25mm incl. Kreisschneider und 500 Rohlingen
http://www.badgematic-button-gmbh.de/shop/products/de/Buttonmaschinen/Buttonmaschine-900-Flexi/Buttonmaschine-900-Flexi-25-mm/Buttonmaschine-900-Flexi-25-mm-Multiplus-500.html?XTCsid=1a20c12200f2cc8ef1745eabf4ee4bf8
(284,90 EUR + 5,95 EUR Versand)
|Begruendung=Die Maschine dient zum direkten Anfertigen von Buttons
auf Infoständen und ermöglicht es mit kleinen Mengen auf aktuelle
Ereignisse zu reagieren. Außerdem kann sie auf Infoständen als
Eyecatcher dienen.
|Antragsteller=Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
|Dafür= Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis= angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=19.10.2014
|Nummer=5
|Titel=Anschaffung zweier Tischflaggen für vKV Westerwaldkreis
|Text=Tisch-Flagge, je ein Exemplar für die Stammtische Montabaur und
Hachenburg
http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/172/tisch-flag-system-inkl-druck.html
(ein Stück: 30€; zwei Stück: 48€)
Zu Bedrucken ähnlich dieser Vorlage (Diese Vorlage ist nicht korrekt):
http://wiki.piratenpartei.de/Werbemittel/Tischflag bzw.
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:HE_Tisch-Flag-PP-Vorlage.pdf
|Begruendung=Die Stammtischflaggen möchten wir in den beiden
Stammtischlokalen (Montabaur/Hachenburg) hinterlegen, damit unser
Stammtisch erkennbar ist.
|Antragsteller=Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
|Dafür= Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=
}}
{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=19.10.2014
|Nummer=6
|Titel= Redmine
|Text=Hiermit beantrage ich das der Landesverband Rheinland-Pfalz eine
eigene Redmine Instanz einrichtet und für sämtliche Gliederungen sowie
Kommunalpolitiker bereitstellt. Mit dem Redmine System können ganz
einfach Tickets und Anträge angelegt werden, Foren bereitgestellt und
Abstimmungen kenntlich gemacht werden.
Vergleiche hierzu das Bayern Redmine:
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/
Als Budget werden 60€ für eine Instanz bei Uberspace bereitgestellt,
falls Redmine nicht unter Hetzner funktioniert.
|Begruendung=Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der
Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine , um
z.B. Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu
können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand
könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und seine Tickets deutlich
transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde
ich durchaus übernehmen und z.B. zum nächsten Landesparteitag präsentieren.
|Antragsteller= Patrick
|Dafür=
|Dagegen= Klaus, Ingo, Jürgen
|Enthaltung= Martin
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise= Es wird Kontakt mit Patrick aufgenommen und ggf der Antrag
neu gestellt - Jürgen und Klaus
}}

==Top 5: Sonstiges==
* Könnte der LVor ein Budget schaffen, das sich (auf jeweiligen Beschluß
hin) für Kosten verwenden läßt, die für
Informationsfreiheitsgesetzanfragen und ähnliches anfallen? Damit könnte
man z.B. die aktuelle Anfrage von ProhtMeyhet unterstützen. (@Martin:
ist das Sache des LFA?) Ja, das macht Sinn. Wer stellt dort Anträge?
Wenn Antrag gestellt wird, kann normal abgestimmt werden.
Martin fragt nach inwieweit dies mit dem Parteiengesetz in Ordnung geht.
* Aktualisierung Reisekostenformular?
** aktuelles Formular (Bund):
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular.odt
* Protokoll Kassenprüfertreffen am 08.- 09.10.2014:
https://kassenpruefer.piratenpad.de/3
Dazu wurde ein Prüfprotokoll erarbeitet, das soll noch verfeinert und
auf KV-Ebene heruntergebrochen werden.Dazu werden Mumble-Treffen und
weitere Real life Treffen geplant.
(Marie)
* Beantragung von Account durch Untergliederungen
** Hat das über den 1V zu laufen (gegenseitige Vertretung mit 2V laut
LVor-GO) oder selbstständig von den Gliederungen an die Bundes-IT?
*** übliche Zugänge eigenständig vom KV - Berechtigungen bei Austritten
auch entziehen --> KVs wenden sich an Bundes-IT/Zuständige
*** Mitgliedsdaten (CRM u. Officeline) geht über Lars
***
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Mitglieder/Handbuch#Zugangsberechtigungen
*Wie wollen wir in den nächsten 12 Monaten die selbstorganisierte EBI
STOPP TTIP unterstützen? (Gernot) plus1 Unterschriftenlisten gibt es bei
Campact
http://stop-ttip.org/wp-content/uploads/2014/09/EBI-Gutachten20140430.pdf-
* Nächster Opt-out-Day im kommenden Frühjahr geplant

==Top 6: nächste Vorstandsitzung==
'''Nächste Vorstandsitzung: wird am 02.11.2014 nach der Nachwahl der
Vorstandsmitglieder festgelegt'''

Ende der Sitzung: 21:19