[RLP-Info] Protokoll zur 142. Vorstandssitzung

[Sebastian Degenhardt <sebastian.degenhardt AT piraten-rlp.de>]

Servus!

Hier das Protokoll zur 142. LaVo-Sitzung.

LG, Sebastian

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Vorstandssitzung vom 21.09.2014

    Teilnehmer: Klaus, Ingo, Jürgen, Sebastian, Tine, Martin,
    Abwesend: -
    Gäste, die genannt werden möchten: Manfred, Sehriehn, Marie, Matthias
    Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:03 Uhr
    Ende: 21:32 Uhr
    Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
    Protokollant: Sebastian
    Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis

    1 Top 1: Vorhergehendes Protokoll
    2 Top 2: Berichte
    3 Top 3: Umlaufbeschlüsse
    4 Top 4: Anträge an den Vorstand
        4.1 Ausschreibung Koordination Werbemittel
        4.2 Durchführung Verifizierung am 28.09.2014
        4.3 Erweiterung LMV 2014.3
        4.4 Erneute Ausschreibung des Beauftragten im IT Bereich
        4.5 Transparenz bei den öffentlichen Social Media Accounts des
LV RLP
        4.6 Streichung von Mitgliedern
    5 Top 5: Sonstiges
    6 Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

1 Top 1: Vorhergehendes Protokoll

https://rlp.piratenpad.de/2014-09-07-141-Vorstandssitzung
2 Top 2: Berichte

    Vorsitzender
        Stammtische, Mumbles, Presseanfrage, SDMV ... das Übliche
        Anfrage vom Rotaryclub Donnersbergkreis: Vortrag + Diskussion
zur Piratenpartei am 13.10.
    Schatzmeister
        Liste mit potentiell zu streichenden Mitgliedern überarbeitet
        Hauptkonto: 73.479,81 €
        Konto Rücklagen: 3.773,88 €
        Bargeldkasse: 437,56 €
    Generalsekretär
        Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
            Mitglieder 810 (810)
            stimmberechtigt 625 bis 635 (633) => 78 %
            SDMV-Akkreditierte 124 (134) => 15 %
            Teilnahme an Umfragen 207 => 26 %
            ohne Email-Adresse 110 (106)
    Politischer Geschäftsführer
        5. SDMV-Abstimmung durchgeführt
            Abstimmungsbeteiligung sehr gering; Protokoll wird bis zum
Ende der Woche erstellt, sobald alle Urnenprotokolle da sind.
            Zwei nennenswerte Unregelmäßigkeiten: 1x veraltete
Akkreditierungsnummer auf Liste => Pirat konnte nicht abstimmen (geht
vermutlich vor's Schiedsgericht); falscher Verweis auf Stimmzettel bzgl.
konkurrierenden Anträgen => bislang keine Beschwerden
        Wenig bis keine Teilnahme an den Thementeam-Mumbles
        Mit Abschluss der heutigen Sitzung trete ich von meinem Amt zurück.
            Gründe: vorranging private Veränderungen
            Zugang zu den Mitgliedsdaten zwecks SDMV klären -> Sebastian
macht die SDMV ab Niederlegung des Amtes nicht mehr weiter
    Jürgen
        große Schwierigkeiten öffentliche Halle zu finden - erstaunlich
viele "Proforma" Absagen gekommen sind.
        Hinweis: Bei Posts auf mehreren Mailinglisten kann es sein, dass
dies nicht mit dem Forum synchronisiert werden.
        Tikky:
            Tor-Beauftragte/-r - abwarten bis IT-Beauftragte/-r gefunden?
            Einführung des Tor-Exit-Nodes mit Aktion - siehe
Pad:https://rlp.piratenpad.de/exit-node ?
            Einführung des Tor-Exit-Nodes, wenn Material/Schulung der
SG-IB steht?
            Bestehende und zukünftige Aufzeichnungen?
            Rücktritt aus Erreichbarkeitsgründen und wegen beruflichen
Herausforderungen - Neuwahlen auf dem LPT im November
    Datenschutzbeauftragter
        tut Dinge

3 Top 3: Umlaufbeschlüsse

gab es keine
4 Top 4: Anträge an den Vorstand
4.1
Ausschreibung Koordination Werbemittel
21.09.2014
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination
zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit
von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen
wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich
aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den
notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband
und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu
stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu
gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf
der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung
verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte.
Begruendung: Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann
nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür: Martin, Ingo, Tine
Dagegen: Klaus, Sebastian, Jürgen
Enthaltung:
Hinweise: Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und
Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen
anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge
Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und
Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem
Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem
Schatzmeister, notwendig sein.
Umsetzungsverantwortlich:


4.2
Durchführung Verifizierung am 28.09.2014
21.09.2014
Nr.: 2
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Text: Der Vorstand möge beschliessen während des Barcamps am 28.09.2014
Verifizierungen für den BEO durchführen zu lassen und das entsprechend
anzukündigen. Den Verifizierungspiraten sollen die jeweiligen
Fahrtkosten ersetzt werden. Hierfür wird ein Budget von 200,-- Euro zur
Verfügung gestellt.
Begruendung: Die Verifizierung ist nötig um am BEO teilnehmen zu können.
Der Landesvorstand hat vier Piraten beauftragt und das Barcamp bietet
eine gute Gelegenheit möglichst viele Landespiraten zu verifizieren.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie Salm
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ticket PP#10160277
Umsetzungsverantwortlich:


4.3
Erweiterung LMV 2014.3
21.09.2014
Nr.: 3
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Text: Die nächste Landesmitgliederversammlung, die per Ausschreibung vom
01.06.2014 für November geplant ist, wird zweitägig angesetzt. Es
erfolgt keine weitere Ausschreibung, der Landesvorstand übernimmt die
organisatorische Vorbereitung der LMV.
Diese Änderung scheint im Sinne der Landtagswahl geboten, da einige
Diskussionen langsam aufkommen und auch wenn sie vor der LMV geführt
werden auf dieser kaum "einfach abgewürgt" werden können.
Begruendung: -
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: sehriehn
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Sollte bereits eine Halle und ein Termin für eine eintägige
LMV gefunden sein bitte ich darum, diesen Antrag als zurückgezogen zu
betrachten. Ticket PP#10160291
Umsetzungsverantwortlich:


4.4
Erneute Ausschreibung des Beauftragten im IT Bereich
21.09.2014
Nr.: 4
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Text: Da auf die erste Ausschreibung keine fristgerechten Eingänge
gekommen sind, wird die Ausschreibung erneuert und bis zum 04.10.2014
verlängert. Nach der ersten Frist eingegangene Bewerbungen behalten ihre
Gültigkeit.
Begruendung: Fehlende fristgerechte Bewerber
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Tine
Hinweise: Ausschreibung zu finden unter
RP:Jobboerse#Die_Piratenpartei_Rheinland-Pfalz_sucht_einen_Beauftragten_im_Bereich_IT.
Bewerbungen die nach der Frist vom 16.08.2014 eingegangen sind behalten
ihre Gültigkeit. Text noch mal über die Info- und RLP Mailingliste
veröffentlicht.
Umsetzungsverantwortlich:


Anmerkung von ProhtMeyhet: auf der LVOR-Sitzung am 17.08 wurde
Protokolliert: "Hinweise: bislang keine Bewerbung eingegangen;
Ausschreibung besteht, bis sich jemand meldet". ansonsten hätte ich mich
nicht beworben.

RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung#IT-Beauftragter
4.5
Transparenz bei den öffentlichen Social Media Accounts des LV RLP
21.09.2014
Nr.: 5
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Text: Der Landesvorstand beschließt, dass die Nutzer der öffentlichen
Social Media Accounts (Twitter, Facebook, Google+ (falls vorhanden)) im
Wiki eingetragen werden, oder alternativ nur dem Vorstand bekannt sind.
Gleichzeitig müssen Beiträge mit einem festgelegten Kürzel versehen werden.
Passwörter werden nur vom Vorstand geändert, er ist der Besitzer der
Accounts. Entsprechend kann ein Beauftragter eingesetzt werden. Bis zum
01.11.2014 sollen sich Nutzer mit ihrem Namen oder Pseudonym und
entsprechendem Kürzel melden, und ab dem nur noch mit Kürzel geschrieben
werden darf. Es können sich auch danach noch Piraten für die Zugänge melden.
Begruendung: Es ist wichtig, dass gerade im Vorfeld des kommenden
Wahlkampfes erkennbar sein muss wer welche Meinung für den LV RLP
vertritt. Zur Zeit kann jeder alles schreiben ohne dass bekannt ist wer
was schreibt. Dies kann unter Umständen zu Missverständnissen in der
Außendarstellung führen, wenn wir die Social Media Kampagnen vermehrt
nutzen wollen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


4.6
Streichung von Mitgliedern
2014-09-07
Nr.: 6
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Text: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 67
Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Eine
abschließende Prüfung kann noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl
bewirken.
Begruendung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle
vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für
eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2
Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist
hier beschrieben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


5 Top 5: Sonstiges

    Angebote für LMV im November
        Angebot Hotel Krupp Bad Neuenahr
            Termin So. 16.11.14
            http://www.piraten-rlp.de/forum/viewtopic.php?f=79&t=56
        Angebot Raum in Koblenz
            Termine WE 01/02.11.14 oder 29/30.11.14
            http://www.piraten-rlp.de/forum/viewtopic.php?f=79&t=57
            Anmerkung: am 29.11. ist RL-Treff der SOZIALPIRATEN
        andere Anfragen wurden erstaunlich oft abgesagt. - Erklärung ?
    Verbesserte Informationsweiterleitung an Untergliederungen
        Problem: Untergliederungen bekommen nicht alles mit, was hier
beschlossen wird oder was über die RLP-Info-Liste geschickt wird. So
beispielsweise die Infos zum Barcamp.
        Lösungsvorschlag: Die Mailinglisten, die nichts dagegen haben,
werden als Abonnenten der Info-Mailingliste eingetragen, sodass nicht
alles per Hand weitergeleitet werden muss.
        Vorteile
            Mehr Transparenz für Piraten, die nur auf Regionalebene mitlesen
            vereinfachter Informationsfluss
            Möglichkeit, dass sich mehr Piraten auf Landesebene einbringen
            regionale Ansprechpartner wären nicht mehr nötig
(funktioniert nicht in allen Regionen)
        Nachteile
            Bei Umlaufbeschlüssen werden die Abstimmungen mit
"übertragen", was nervig werden könnte.
            twTech-Frage: Kann man in der Info-Liste nicht einfach einen
Re: [UMLB]-Filter reinpacken?
                Gegenvorschlag: Umlaufbeschlüsse auf z.B. die Antrags-ML
verlagern und nur noch das Ergebnis auf die Info-Liste
                Gegenvorschlag - Alles so lassen wie es ist. Wer aktiv
mitmachen will, kann sowohl die Infoliste, als auch die Mailingliste
abbonieren, oder noch einfacher im Sync-Forum verfolgen.

Neue Mailinglisten, oder vorhandene mit noch mehr wichtigen Daten zu
fluten nutzt nichts, da die Wiederauffindbarkeit sehr schlecht ist.
Dafür extra Forum oder Wiki nutzen.

    Anfrage von Basaltpirat: In wieweit unterstützt der LaVo die Aktion
www.aufRECHT-bestehen.de ? (PIRATEN werden auf der Homepage der Aktion
als Unterstützer erwähnt)

KVs zu aktiver Beteiligung motivieren?

    Letzte Worte ;-): Danke an Alle! Es tut mir sehr leid, dass ich mich
zurückziehen muss. (Tikky)

6 Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2014-10-05-143-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung:

Sonntag, 05.10.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW

Ende der öffentlichen Sitzung: 21:32

Ende der Sitzung: 21:32