rlp-info AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Informations-Mailingliste des Piraten-Landesverbands Rheinland-Pfalz
Listenarchiv
- From: Sebastian Degenhardt <sebastian.degenhardt AT piraten-rlp.de>
- To: RLP-Info <rlp-info AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [RLP-Info] Protokoll der 141. LaVo-Sitzung
- Date: Sun, 07 Sep 2014 23:42:08 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/rlp-info>
- List-id: Informations-Mailingliste des Piraten-Landesverbands Rheinland-Pfalz <rlp-info.lists.piratenpartei.de>
Servus!
Hier der Link zum Protokoll der 141. Landesvorstandssitzung.
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-09-07_-_141._Vorstandssitzung
LG, Sebastian
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Da es für manch einen Landespiraten einen unzumutbaren Mehraufwand
bedeutet, auf diesen Link zu klicken, nachfolgend auch nochmal als
Fließtext. ;-P
Vorstandssitzung vom 07.09.2014
Teilnehmer: Martin, Jürgen, Ingo, Klaus, Sebastian, Tine
Abwesend: -
Gäste, die genannt werden möchten: Sir Thomas Marc, Britta (micramouse),
Marie
Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02 Uhr
Ende: 22:29 Uhr
Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
Protokollant: Sebastian
Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
1 Top 1: Vorhergehendes Protokoll
2 Top 2: Berichte
3 Top 3: Umlaufbeschlüsse
3.1 Beauftragung von Verifizierungspiraten für BEO im LV RLP
3.2 Versendung einer Umfrage an alle Landespiraten mit E-Mail Account
4 Top 4: Anträge an den Vorstand
4.1 Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"
4.2 Bezahlung Anwalt Verfassungsbeschwerde Frauenpassus
4.3 Budget Kassenprüfertreffen
4.4 Budget Verwaltungstreffen
4.5 Unterstützung des OptOutDay 2014
4.6 Ausschreibung Koordination Werbemittel
4.7 Bewerbung Barcamp in Ludwigshafen
4.8 Streichung von Mitgliedern
5 Top 5: Sonstiges
6 Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
7 Top 7: Geschlossene Sitzung
7.1 Ordnungsmaßnahme gegen XXX
1 Top 1: Vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-08-17_-_140._Vorstandssitzung
2 Top 2: Berichte
Vorsitzender
Derzeit nichts zu berichten.
Schatzmeister
Haushaltsstatus
aktualisiert:https://wiki.piratenpartei.de/Datei:2014-08-23-HaushaltsstatusRLP.pdf
Anteile der Mitgliedsbeiträge an Bund (2.Quartal) und an die KVs
(Jan-Aug) überwiesen
Hauptkonto: 75.004,86 €
Konto Rücklagen: 3.773,88 €
Bargeldkasse: 437,56 €
Generalsekretär
Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
Mitglieder 810 (vorherige Woche 814)
stimmberechtigt 633 (637) => 78 %
SDMV-Akkreditierte 134 => 17 %
Teilnahme an Umfragen 207 => 26 %
ohne Email-Adresse 106
Frage: Wie viele sind für den BEO verifiziert?
Zum derzeitigen Zeitpunkt keine Aussage möglich. Wird aber recherchiert.
Laut Aussage von Jürgen aktuell 17.
Bisher kann ein Mitglied nur generell entscheiden, ob es an
Umfragen/Newsletter/Aktionen teilnehmen möchte, oder nicht, also
bundesweit gültig. Eine Unterscheidung auf Landes-/Kreisebene, oder
bezüglich Mandatsträger ist nicht mögich. Dieses möchte ich thematisieren.
Klageverfahren: In der Angelegenheit zu unserem Organstreitverfahren
wegen der Gender-Geschichte im Kommunalwahlgesetz tut sich jetzt auch
wieder was. Zunächst einmal hat unser Anwalt die Kosten für seine Arbeit
zur Verfassungsbeschwerde eingereicht. Mit 2095,35 € liegen die gut im
veranschlagten Budget. Der Streitwert lag übrigens bei 45.000 €. Nicht
berücksichtigt ist bisher, dass uns noch Kosten von der Staatskasse
erstattet werden. Wieviel das genau ist, ist mir noch nicht klar, aber
es wird insgeamt mit Sicherheit kein Nullsummen-Spiel, da uns ja nicht
alle Kosten erstattet werden.
Zum Organstreitverfahren unserer Partei hieß es ja, dass es
voraussichtlich im September weiter gehen wird. So ist es auch. Unser
Anwalt hat da nochmal nachgehakt. Die Stellungnahme des Landtags vom
29.08.2014 liegt bereits vor. Ansonsten läuft das Verfahren seinen Gang
und ich halte euch auf dem Laufenden.
Politischer Geschäftsführer
Gestern war die Kundgebung gegen Diskriminierung durch kirchliche
Arbeitgeber in Mainz.
Relativ wenig "Laufkundschaft", Presse war aber vor Ort
gutes Klima bei der Zusammenarbeit mit der Linken und den säkularen
Grünen; gerne wieder
Es gab Reden von Hedwig Toth-Schmitz (GBS), Xander Dorn (Piratenpartei)
und Jasper Proske (Die LINKE). Ich habe sie auf Video aufgezeichnet und
werde sie noch in YouTube einstellen.
Ergebnis der LimeSurvey-Umfrage muss ich mir noch in Ruhe anschauen.
Beisitzer
Tikky: Urlaub inkl. Piratenurlaub ;-)
Am Prozedere für Exit-Node dran --> Pad angelegt, bitte um Mithilfe:
https://rlp.piratenpad.de/exit-node - ist öffentlich
Providerwechsel noch in der Schwebe -> soll in Absprache mit dem
IT-Beauftragten erfolgen
Jürgen
Nichts Weltbewegendes
Glücklich ohne Überwachung in Verbindung / Opt Out Day Gruppe
Datenschutzbeauftragter
2 Schulungen, 18 Teilnehmer mit DSV
1 Termin entfallen (Verw. Treffen MZ)
1 Datenschutzmeldung, Gutachten ist versandt
1 offener Vorgang, noch keine Rückmeldung des Meldenden
Vorabanfrage des GenSeks zu CRM beantwortet
Terminvereinbarung mit GenSek steht noch aus
3 Top 3: Umlaufbeschlüsse
3.1
Beauftragung von Verifizierungspiraten für BEO im LV RLP
2014-08-22
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand beauftragt per Umlaufbeschluss folgende Piraten
für die Verifizierung zum Basisentscheid Online (BEO). Die Namen der
Verifizierungspiraten werden nach der Schulung der Eintragung im Redmine
des Bundes veröffentlicht.
Begruendung: Beschluss Nr. 4 der LaVo-Sitzung vom 17.08.2014.
Aufgrund des Datenschutzes werden die Piraten die sich gemeldet haben in
dieser Abstimmung anonymisiert, da eine Abstimmung pro Person
stattfinden muss. (A-F).
Die Piraten hinter den Buchstaben sind den Abstimmenden bekannt.
(geschlossenes Pad)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: der Umlaufbeschluss wurde mit folgendem Ergebnis beendet: 6
von 6 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt.
Als Verifizierungspiraten werden beauftragt:
Pirat „A“: Marie Salm - (5 dafür / 1 Enthaltung)
Pirat „D“: Jan Sören Kleebach - (5 dafür / 1 Enthaltung)
Pirat „E“: Thorsten Luetsch - (4 dafür / 2 Enthaltung)
Pirat „F“: Jürgen Grothof - (5 dafür / 1 Enthaltung)
Als Verifizierungspiraten abgelehnt wurden:
Pirat „B“: Abgelehnt (5 dagegen / 1 Enthaltung)
Pirat „C“: Abgelehnt (3 dagegen / 3 Enthaltung)
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen
3.2
Versendung einer Umfrage an alle Landespiraten mit E-Mail Account
2014-08-25
Nr.: 2
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Text: Da es für Meinungsbilder innerhalb RLP keine
Kommunikationspräferenzen gibt, versenden wir die ersten LimeSurvey
Fragen an alle Piraten in RLP die einen E-Mail Account angegeben haben.
Begruendung: Kommunikationspräferenzen werden nur für den Bund angelegt,
nicht für den Landesverband. Deshalb werden der Fairness halber beim
ersten Meinungsbild alle Piraten mit E-Mail Account angeschrieben.
Piraten die danach keine LimeSurvey Umfrage mehr bekommen möchten,
können dies per Mail an den Vorstand beantragen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Tikky, Sebastian, Klaus, Jürgen, Martin
Dagegen: Ingo
Enthaltung:
Hinweise: Anm. von Ingo: Er beanstandet, dass wir in unserem
Wahlprogramm ausdrücklich von Unternehmen ein Opt-in-Verfahren verlangen
und er sieht hier einen Widerspruch mit dem Antrag.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
4 Top 4: Anträge an den Vorstand
4.1
Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"
07.09.2014
Nr.: 3
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Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demo "Glücklich
ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main mit der Summe 350 €.
Begruendung: Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich
ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki:
HE:GlücklichohneÜberwachung
Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne
mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten.
Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und
entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll.
Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro.
Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt.
Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen,
die sich finanziell beteiligen.
Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls
Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei
entscheiden könnt.
Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick
brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen
können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu
behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen
werden kann.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für Michael Behrendt
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Tine, Sebastian, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
4.2
Bezahlung Anwalt Verfassungsbeschwerde Frauenpassus
07.09.2014
Nr.: 4
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Text: Unser Anwalt hat uns eine Rechnung über 1060,05 € geschickt die
bezahlt werden muss.
Begruendung: reine Formalität, Budget vorhanden
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
4.3
Budget Kassenprüfertreffen
07.09.2014
Nr.: 5
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Text: Der Landesverband entsendet die Kassenprüfer Marie Salm und
Carsten Ries zum bundesweiten Kassenprüfertreffen am 11./12.10 in Bad
Hersfeld und stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 450 € insgesamt
für Hin-und Rückreise sowie 2 Übernachtungen bereit.
Begruendung: Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Finanzen/Kassenpruefer/Kassenpruefertreffen/2014.1
Umsetzungsverantwortlich: Martin
4.4
Budget Verwaltungstreffen
07.09.2014
Nr.: 6
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Text: Der Landesverband entsendet Ingo Höft und Martin Matheis zum
bundesweiten Verwaltungstreffen am 11./12.10 in Isernhagen und stellt
ein Reisekostenbudget in Höhe von 700 € für Hin-und Rückreise sowie zwei
Übernachtungen bereit.
Begruendung: Von jedem LV sollen 2 Vertreter teilnehmen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2014.2
Umsetzungsverantwortlich: Martin
4.5
Unterstützung des OptOutDay 2014
07.09.2014
Nr.: 7
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Text: Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am
11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter
http://www.optoutday.de.
Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für
Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Begruendung: Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am
selben Datum auch der internationale Aktionstag TTIP und der weltweiter
Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist, gibt es also viele
Gründe auf die Straße zu gehen.
Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu
verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden
wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und
weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es
viele Gründe, auf die Straße zu gehen.
Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur
Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei
bestellt werden so lange der Vorrat reicht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Stefan Körner
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: eingereicht mit Ticket-ID: PP#10158470
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen
4.6
Ausschreibung Koordination Werbemittel
07.09.2014
Nr.: 8
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Text: Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung für die Koordination
zur Erstellung von Werbemitteln zur nächsten Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz aus. Die beauftragte Person hat die Aufgabe, die Arbeit
von allen Personen, die für die Landtagswahl Werbemittel entwerfen
wollen, zu koordinieren; zur Mitarbeit in diesem Arbeitsbereich
aufzufordern; die Entgegennahme von Vorschlägen zu Werbemitteln; den
notwendigen Informationsaustausch zwischen Landesvorstand, Landesverband
und allen an der Erstellung von Werbemitteln Beteiligten sicher zu
stellen sowie bei Bedarf eine AG oder SG zu diesem Themenbereich zu
gründen und zu betreuen. Über die Besetzung der Beauftragung soll auf
der nächsten Vorstandssitzung entschieden werden oder die Ausschreibung
verlängert werden, sofern es zu keinen Bewerbungen kommen sollte.
Begruendung: Die Umfrage zu den Wahlkampfthemen ist beendet, daher kann
nun die Arbeit der Erstellung von dazu passenden Werbemitteln beginnen.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Da es hierbei um die Erstellung, aber nicht die Bestellung und
Distribution von Werbemitteln geht, handelt es sich hierbei um einen
anderen Tätigkeitsbereich als jenem des Materialbeauftragten. Eine enge
Koordination bezüglich Druckdatenaustausch, Angebotseinholung und
Abrechnung wird aber dennoch zwischen dieser Beauftragung, dem
Materialbeauftragten und dem Landesvorstand, vor allem dem
Schatzmeister, notwendig sein.
Umsetzungsverantwortlich:
4.7
Bewerbung Barcamp in Ludwigshafen
07.09.2014
Nr.: 9
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text: Der LV beauftragt den KV Rhein-Pfalz am So, 28.09.2014, ca. 10.00
- 18.00 Uhr in Ludwigshafen ein Barcamp auszurichten. Die Kosten werden
300 € nicht überschreiten.
Ort: "Das Haus", Bahnhofstraße 30, Ludwigshafen a. Rh.
Begruendung: Räume: Hauptraum soll das "Café Dôme" sein, bestuhlt ist
dort Platz für ca. 99 Leute, direkt angrenzend kann ein kleinerer Raum
für 15-20 Leute genutzt werden, zweiter Nebenraum ist das kleine "Café",
in das man über den Vorhof des Gebäudes gelangt.
Der Hauptraum "Café Dôme" ist bestuhlt, Tische sind allerdings nicht
vorgesehen. Für Teilnehmer, die unbedingt ihren Rechner o.ä. abstellen
müssen, lassen sich aber vermutlich zwei Tischreihen improvisieren, zur
Not mit Tapeziertischen wie bei Infoständen. In den Nebenräumen (kleiner
Raum und "Café") sind Tische vorhanden. Ob in ausreichender Zahl hängt
natürlich und letztlich von der konkreten Teilnehmerzahl ab.
Catering / Verpflegung: Außer ggf. Snacks wie belegte Brötchen ist das
Essenfassen Sache der Teilnehmer, in der Nähe von "Das Haus" befinden
sich eine Pizzeria, ein Dönerladen und in Laufweite mehrere Cafés etc.,
es ist geplant an der Getränketheke auch einige Snacks vorzuhalten, die
Getränke selbst werden vom Vermieter bezogen, Thekenpersonal stellt der
KV RP. Die Preise je Getränk halten sich im zivilen Rahmen. Verzehr von
Selbstmitgebrachtem ist erlaubt. Ggf. kann auch eine Sammelbestellung
bei einem Lieferservice (z.B. Joey's o.ä.) organisiert werden.
Technik: 1 Beamer, 1 Flipchart durch KV RP, Ton müsste uns vom Land
gestellt werden, für's Internet brauchen wir die landeseigene
Satellitenanlage, Kabel und Stromverlegung durch KV RP
Kosten: Räume 300 € (Haupt und zwei Nebenräume) + 199 € Technik-, Putz-
und Cateringreserve = 499 €
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heinz Zell (KV Rhein-Pfalz)
Dafür: Klaus, Martin, Sebastian, Ingo, Tine, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heinz
4.8
Streichung von Mitgliedern
2014-09-07
Nr.: 10
Pictogram voting wait blue.svg
Text: Beim Bundesverband wird beantragt, eine Liste von aktuell 88
Piraten aus der Mitgliederliste der Piratenpartei zu streichen. Eine
abschließende Prüfung kann noch eine geringfügige Reduzierung der Anzahl
bewirken.
Begruendung: Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle
vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für
eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2
Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist
hier beschrieben:
http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
5 Top 5: Sonstiges
Die Sozialpiraten haben sich mehrheitlich für die Landesgeschäftsstelle
als Austragsort ihres Treffens entschieden. Angesprochen wurden die
Termine Samstag den 8. bzw. Sonntag den 9. November oder Samstag den 29.
bzw. Sonntag den 30. November. Näheres im Ticket PP#10155529.
Basisentscheid-Verifizierungstermine in RLP?
Vorschlag: Beim Barcamp oder bei der LMV (16.11.)?
Neues zu Datum/Ort nächste LMV/nächstes Barcamp?
LMV steht noch nicht fest
Termin für Barcamp: siehe oben
Nachwahl stellvertretende/r Vorsitzende/r
eventuell schon erste Ergebnisse zur Lime-Survey?
siehe: http://www.piraten-rlp.de/forum/viewtopic.php?f=90&t=44
Freitag den 12.09.2014, 20:30 Uhr Limesurvey zur Auswertung
Stand IT-Beauftragung?
Noch keine Bewerbung.
ML Altenkirchen - Verwaltung
Datenschutzbelehrung liegt vor, kann vom Kreisvorstand übernommen werden
KVor soll sich mit IT in Verbindung setzen
Tine nächste Woche Di + Mi weder per Handy noch per Internet erreichbar
6 Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 21.09.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW
Pad: https://rlp.piratenpad.de/2014-09-21-142-Vorstandssitzung
Ende der öffentlichen Sitzung: 21:24 Uhr
Beginn der geschlossenen Sitzung: 21:25 Uhr
7 Top 7: Geschlossene Sitzung
7.1
Ordnungsmaßnahme gegen XXX
07.09.2014
Nr.: 11
Pictogram voting delete.svg
Text: -
Begruendung: Dem Vorstand bekannt.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Dem Vorstand bekannt.
Dafür: Jürgen
Dagegen: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus
Ende der Sitzung: 22:29 Uhr
- [RLP-Info] Protokoll der 141. LaVo-Sitzung, Sebastian Degenhardt, 07.09.2014
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.