[RLP-Info] Fwd: [Piraten-RLP-News] [Pressemitteilung] PIRATEN loben Landesregierung für Kennzeichnungspflicht bei Polizisten

[Marie <koblenz.forum AT live.de>]

zur Info


PIRATEN loben Landesregierung für Kennzeichnungspflicht bei Polizisten

Die Piratenpartei lobt die rheinland-pfälzische Landesregierung für die
Einführung der Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten. Diese kommt am
kommenden Wochenende beim Bundesligaspiel des 1. FSV Mainz 05 zum ersten
Mal zum Einsatz.

"Es ist wichtig und richtig, dass Polizisten bei Großeinsätzen wie
Demonstrationen oder Sportereignissen eine eindeutige
Identifikationsnummer tragen, um Übergriffe durch einzelne Beamte
nachvollziehen zu können." erklärt Klaus Brand, Landesvorsitzender der
PIRATEN.

"Nur so kann für den Fall unverhältnismäßiger Gewaltanwendung oder
anderer gesetzeswidriger Handlungen durch Polizisten sichergestellt
werden, dass eine spätere Identifikation der Beamten möglich ist." so
Brand.

Der Vorsitzende der rheinlandpfälzischen PIRATEN begrüßt es, dass der
Landesregierung dabei das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der
Persönlichkeitsrechte und der Identifizierbarkeit der Polizisten
gelungen ist. "Die Kennzeichnung der Polizisten mit Nummern ist ein
praktikables Verfahren, das auch die Polizisten nicht gefährdet."

Unverständlich ist für Brand dagegen die Kritik aus den Reihen der
Polizeigewerkschaft. "Es darf nicht sein, dass schwarze Schafe unter
Polizisten nicht ermittelt werden können, nur weil sie nicht
identifizierbar sind. Die neue Regelung schützt daher auch alle
rechtschaffenen Beamten und sorgt für eine transparente Polizeiarbeit."
so Brand abschließend.


Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes,
freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die
grundlegenden Ziele der PIRATEN.

------------------------------------------------------------------------

Diese Pressemitteilung und weitere Informationen finden Sie im Internet
unter http://www.piraten-rlp.de/category/pressemitteilungen/

Ihr Presseansprechpartner:
Ingo Sauer
Telefon: 0621/ 4254-734
Telefax: 0621/ 4254-838
presse AT piraten-rlp.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Postfach 201251
56012 Koblenz

------------------------------------------------------------------------

Für  Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter:
http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial

------------------------------------------------------------------------
-- 
Rheinland-Pfalz-Newsletter mailing list
Rheinland-Pfalz-Newsletter AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/rheinland-pfalz-newsletter
-- 
Den größten Fehler, den man im Leben machen kann, ist, immer Angst zu
haben, einen Fehler zu machen.