[RLP-Info] Protokoll der Landesvorstandssitzung 2014-04-15

[Benjamin Braatz <benjamin.braatz AT piraten-rlp.de>]

Moin.

Das Protokoll der heutigen Landesvorstandssitzung befindet sich im Wiki
unter
     https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-04-15_-_132._Vorstandssitzung
und ist unten angehängt.

Viele Grüße
Ben

'''Vorstandssitzung vom 15.04.2014'''

* Teilnehmer: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Ben, Sebastian
* Nicht anwesend: 
* Gäste: Jürgen, Basaltpirat, Thomas H
* Beginn: 20:00 Uhr
* Ende: 21:15 Uhr
* Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
* Protokollant: Ben
* Versammlungsleitung: Klaus

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Vorhergehende Protokolle==
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-04-01_-_131._Vorstandssitzung

==Top 2: Berichte ==
* Generalsekretär:
** 847 Mitglieder, davon 627 stimmberechtigt (74,02 %)
** Einladung zur Landesmitgliederversammlung wurde verschickt.
* Schatzmeister:
** Hauptkonto: 119.093,29 €
** Konto Rücklagen: 3.704,88 €
** Bargeldkasse: 12,06 €
** Rechenschaftsberichte sind zu 95% fertig. Bei einem KV besteht noch
Abstimmungsbedarf. Die KV bekommen die Entwürfe demnächst zur Kontrolle.
* Politischer Geschäftsführer:
** Eingebunden im KV, Wahlkampf etc.
* Datenschutz (Thomas):
** Teilgenommen an Dekra-Datenschutz-Schulung, Prüfung ist im Abschluss
* AG Wahlen (Jürgen):
** Event in Trier braucht noch Helfer an den Infoständen
https://piraten-ko.piratenpad.de/Einladung-Wahlkampfevent-Trier-2014
** Bestellung im Piratenshop
** Budget für aufgestellte Listen für Materialbestellungen, mit Klaus
und Jürgen über AG Wahlen abklären
* Regionales:
** zugelassene Listen für die Kommunalwahlen (15 insgesamt)
*** Kreistage: Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Dürkheim, Mainz-Bingen,
Trier-Saarburg
*** Stadträte: Hermeskeil, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Trier
*** Gemeinderäte: Haßloch
*** Verbandsgemeinderäte: Brohltal, Hermeskeil
*** Ortsbeiräte: Mainz-Bretzenheim
*** Bürgermeister: Kirchheimbolanden
** Piraten auf Fremdlisten: 6 Piraten
** Karte mit Regionen, in denen Kommunalwahlkampf läuft:
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/de/RP_Kommunalwahlen_RLP_2014.svg
(Danke, Xander!)
** Termine:
*** 16.04. Julia Reda in Mainz zum Thema TTIP in der LGS
(https://www.facebook.com/events/281698078660707/?ref_newsfeed_story_type=regular
)
*** 21.04. Ostermarsch gegen Atomwaffen in Büchel
(http://www.atomwaffenfrei.de/aktiv-werden/ostermarsch.html )
*** 25.04. Wahlkampfevent in Trier
*** 27.04. Grillfest in Haßloch

==Top 3: Umlaufbeschlüsse ==
keine seit letzter Sitzung

==Top 4: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=15.04.2014
|Nummer=1
|Titel=Flyer Genderpolitik
|Text=Ich bitte Euch um einen Beschluss zur Bestellung von Flyern nach
diesen Druckvorlagen:<br />
http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_gender_2014_front.pdf<br />
http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_gender_2014_rear.pdf
|Begruendung=Diese behandeln den Themenbereich Genderpolitik, d.h.
Homosexualität, Intersexualität, Transgender etc.. Am 17. Mai findet der
nächste Internationale Tag gegen Homophobie statt. Dafür, aber auch
darüber hinaus, kann dieser Flyer eingesetzt werden. Vom Druckformat her
ist der Flyer als Vierseiter angelegt, d.h. zusammengefaltet wäre das,
was im Namen "front" enthält die Außenseite und, das, was im Namen
"rear" enthält die Innenseite. Der Flyer wird nur einmal gefaltet und
misst zusammengefaltet 9.9cm x 21cm. Inhaltlich ist der Text durch das
Wahlprogramm RLP und das Grundsatzprogramm auf Bundesebene abgedeckt.<br />
Noch eine Ergänzung: Ich würde gerne das 170g Recyclingpapier von
flyeralarm hierfür nehmen. Daraus haben wir hier auch unsere Flyer zur
Kommunalwahl und das ist ordentliches Papier. Hier wären die Preise:<br />
* 1000 Stück: 96.01€ (9.60 Cent/Stück)
* 2500 Stück: 137.24€ (5.49 Cent/Stück)
* 5000 Stück: 192.66€ (3.85 Cent/Stück)
* 10000 Stück: 334.29€ (3.34 Cent/Stück)
|Antragsteller=Xander Dorn
|Dafür=
|Dagegen=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Enthaltung=Ingo
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=Sebastian
|Hinweise=Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#10133509<br />
Bitte vor erneuter Antragstellung: Gegenlesen lassen, mit Design-Piraten
absprechen, eventuelle Materialien zum selben Thema auf Bundesebene und
von Queeraten in Betracht ziehen. Außerdem ist Bedarfsanalyse in den KVs
nötig, damit wir eine konkrete Menge beschließen können.
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=15.04.2014
|Nummer=2
|Titel=Busse zum aBPT
|Text=Es wird beantragt, dass der Landesverband die Kosten für einen Bus
für Hin- und Rückfahrt zum nächsten aBPT übernimmt. Außerdem wird
beantragt, dass der Vorstand oder von ihm beauftragte die Bustour von
Rheinland-Pfalz zum aBPT organisiert und in diesem Zuge auch mehrer
Punkte in Rheinland-Pfalz definiert, wo Piraten zusteigen können.
|Begruendung=
|Antragsteller=Yoga
|Dafür=
|Dagegen=Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Ben, Sebastian
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Busse werden wohl in NRW, Hessen und Baden-Württemberg
organisiert. Hier könnte man sich eventuell beteiligen. Eine
Organisation über die Partei ist erstattungstechnisch schwierig. Jürgen
klärt mit Yoga ab, inwiefern eine private Organisation eines Busses
möglich ist.
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=15.04.2014
|Nummer=3
|Titel=Änderung der Vorstands-Geschäftsordnung
|Text=In der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird bei den Aufgaben
des 2. Beisitzers der Punkt "Unterstützung des Generalsekretärs in
seinen Aufgaben" gestrichen.<br />
Der Satz "Generalsekretär, Schatzmeister und der 2. Beisitzer sind von
Seiten des  Landesvorstands zugriffsberechtigt, außerdem können vom
Landesvorstand  beauftragte Verwaltungspiraten Zugriff erhalten." im
Punkt Verwaltungssoftware wird geändert in "Generalsekretär und
Schatzmeister sind von Seiten des  Landesvorstands zugriffsberechtigt,
außerdem können vom Landesvorstand  beauftragte Verwaltungspiraten
Zugriff erhalten."
|Begruendung=Ich kann meine Aufgabe nicht mehr wahrnehmen, seit mein
Zugang zum CRM-System gesperrt wurde. Die Sperrung erfolgte auf
Veranlassung des Generalsekretärs, Vincent Thenhart. Eine mündliche –
meiner Meinung nach unzureichende – Begründung für die Sperre ist
erfolgt. Schriftlich liegt mir nichts vor. Seine Ankündigung, die Sperre
aufheben zu lassen, erfolgte während der Vorstandssitzung am 04.03.2014.
Seitdem bislang keine Reaktion. Auf schriftliche Nachfragen zum
Bearbeitungsstatus am 18.03. und am 01.04. erhielt ich keinerlei
Rückmeldung. Nachtrag: Mittlerweile kam die Rückmeldung, dass ich wieder
Zugang erhalten soll, jedoch nicht im vollen Umfang. Wann das der Fall
sein wird, ist nicht klar.
|Antragsteller=Sebastian
|Dafür=Lars, Vincent, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Klaus, Ingo, Sebastian
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ben (Anpassung der Geschäftsordnung)
|Hinweise=Vincent schreibt einen Bericht über den Datenschutzverstoß an
den Datenschutzbeauftragten und seinen Assistenten.
}}

==Top 5: Sonstiges==
* Finanzielle Unterstützung von Großplakaten in der Schweiz? PP#1089792
** Kein Interesse seitens des Landesvorstands
* LPT am 11.5.2014 in Kibo

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 6. Mai 2014, 20 Uhr, Mumble NRW:
Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:15 Uhr

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

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