[RLP-Info] Protokoll der Landesvorstandssitzung 2014-03-04

[Benjamin Braatz <benjamin.braatz AT piraten-rlp.de>]

Moin.

Das Protokoll der gerade zu Ende gegangenen Landesvorstandssitzung ist
im Wiki unter
     http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-03-04_-_129._Vorstandssitzung
und unten angehängt.

Grüße
Ben

'''Vorstandssitzung vom 04.03.2014'''

* Teilnehmer: Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
* Nicht anwesend: Ingo (entschuldigt)
* Gäste: Heiko, [[Benutzer:Alien|Thorsten Müller]],
[[Benutzer:Yoga|Yoga]], Marie, [[Benutzer:Simpsons3|Matthias]], Jürgen,
[[Benutzer:Fenriz|Thomas H.]]
* Beginn: 20:00 Uhr
* Ende: 21:27 Uhr
* Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
* Protokollant: Ben
* Versammlungsleitung: Klaus

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Vorhergehende Protokolle==
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-18_-_127._Vorstandssitzung
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-20_-_128._Vorstandssitzung

==Top 2: Berichte ==
* Generalsekretär:
** 864 Mitglieder, davon 602 stimmberechtigt (69,67 %)
** 7 Austritte in den letzten zwei Wochen, darunter 5 Stimmberechtigte
und keiner mit expliziter Bezugnahme auf Bombergate
** 3 Aufnahmeanträge in den letzten zwei Wochen
** Verfassungsbeschwerde gegen Kommunalwahlgesetz wurde am 24. Februar
eingereicht. Eingang ist bestätigt. Pressemitteilungen dazu bei uns und
unserem Anwalt veröffentlicht.
* Schatzmeister:
** Hauptkonto: 112.828,03 €
** Konto Rücklagen: 3.684,88 €
** Bargeldkasse: 91,57 €
** Die Spendenbescheinigungen für 2013 wurden erstellt und verschickt.
* Politischer Geschäftsführer:
** entschuldigt nicht anwesend
* AG Wahlen (Jürgen):
** Es läuft schleppend.
** Plakatbestellungen laufen bundesweit kaum, dadurch möglicherweise
höherer Preis.
** Event in Trier ist in Planung.
* Datenschutz (Thomas):
** nicht anwesend
* Regionales:
** KV Rheinpfalz bittet um Unterstützung beim Unterschriften-Sammlung
für Regionalwahlen. (Kontakt: Thorsten Müller)
** Für die AV zum Kreistag Südwestpfalz am 13.03. werden noch
Versammlungsleiter, Protokollant etc. gesucht. (Kontakt: Gerd Hucke)
** 23.03. Sommertagsumzug in Hassloch; Piraten laufen bei Umzug mit; es
werden noch Teilnehmer gesucht. (Kontakt: Ralf Berger)
** 27.04. Grillfest Hassloch (Kontakt: Brigitte Haferkamp)
** Einladung an Mitglieder in Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und
Rhein-Hunsrück-Kreis für Stammtische in Kirchberg, Enkirch und
Bernkastel-Wittlich
** 20 aktive Stammtische rückgemeldet
** Wiki-Seiten teilweise veraltet
** Mailinglisten stellenweise verwaist; Kommunikation über private Kanäle
** Manche Mitglieder wollen nicht über Mailinglisten kommunizieren, weil
Mails von ihnen negativ kommentiert auf Twitter gelandet sind.
** Eventreihe beim KV Rheinpfalz (http://www.piraten-rp.de/?page_id=977)

==Top 3: Umlaufbeschlüsse ==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=1
|Titel=
|Text=Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert
sich ausdrücklich von Machtmissbrauch und Erpressung zur Durchsetzung
politischer Ziele, gleichgültig aus welchem politischen Lager.<br>
Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese psychische
Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und
sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.<br>
Die politische Arbeit einer Partei muss stets ermöglicht werden, ohne
von persönlichen Interessen einiger Weniger abhängig zu sein. Den
Missbrauch ihrer Einflussmöglichkeiten verurteilen wir deutlich. Was die
IT und Verwaltung der Piratenpartei hier versuchen, widerspricht sowohl
demokratischen Grundsätzen als auch dem Streikrecht. Wir empfehlen dem
Bundesvorstand, die IT- und Verwaltungsinfrastruktur dezentral zu
organisieren, um solche Aktionen in Zukunft nicht mehr möglich zu
machen.<br>
Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und
dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder
Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von
Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts, frei von Erpressung und
Machtmissbrauch, nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu
verlassen.<br>
Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere
gemeinsamen Ideale zu kämpfen.
|Begruendung=
|Antragsteller=Vincent Thenhart
|Dafür=Vincent, Ben
|Dagegen=Klaus, Sebastian
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Wegen mangelnder Beteiligung im Umlaufbeschluss auf Sitzung
abgestimmt.
}}



==Top 4: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=2
|Titel=
|Text=Der Landesverband Rheinland-Pfalz distanziert sich von unsinnigen
Distanzierungen.
|Begruendung=Es ist nicht richtig, dass der Vorstand der RLP-Piraten
Stellung zu Themen bezieht, die ihn nicht betreffen oder die bereits
durch das Programm oder die Satzung ausreichend bestimmt sind. Bei
Distanzierungen sollte stattdessen zuvorderst geprüft werden, ob es ein
berechtigtes Interesse an einer Distanzierung gibt, ob diese
Distanzierung aufgrund der Außenwirkung notwendig ist und ob eine
Distanzierung inner- oder außerparteilich einen echten Mehrwert bringt.
Die Piraten stehen für eine sachorientierte Politik ohne "politische
Zwänge" im Rahmen der Gesetze.
|Antragsteller=Matthias Koster
|Dafür=Ben
|Dagegen=Klaus, Lars, Sebastian
|Enthaltung=Vincent
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Eingereicht am 23.2.2014 mit der Ticketnr. #10123860 
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=3
|Titel=Intransparenz-Preis
|Text=Der Vorstand möge bitte beschließen, dass wir für Rheinland-Pfalz
einen „Intransparenz-Preis“ einführen.<br>
Ein festes Gremium aus Vertretern der Kreisverbände und des
Landesverbandes (je eine Person) und den Koordinatoren wählt aus allen
eingereichten Firmen / Gemeinden / Organisationen ihren „Gewinner“.
Dieser wird dann von einem Koordinator den Preis überreicht bekommen und
das ganze wird natürlich pressewirksam in „Szene“ gesetzt.
|Begruendung=Viele Parteien haben Preise und Auszeichnungen nur vergibt
keine Partei einen „Negativ-Preis“, das liegt auch oft daran, dass Sie
selbst in diese negativen Einstellungen verstrickt sind.<br>
Wir können mit diesem Preis nicht nur ein deutlichen Zeichen setzen,
sondern auch medial für mehr Aufmerksamkeit sorgen. Dadurch, dass wir
Missstände auch auflegen, schaffen wir auch Vertrauen bei den Wählern
(nicht mit dem Strom mitschwimmen). 
|Antragsteller=Carsten Ries
|Dafür=
|Dagegen=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=Antrag ist nicht ausreichend ausgearbeitet. Bei einer erneuten
Antragstellung mit mehr Details wird er durchaus positiv gesehen.
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=4
|Titel=Ergänzung zur gemeinsamen Erklärung der Landesvorstände
|Text=Der Landesverband RLP schließt sich der Ergänzung der
Landesverbände Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zur gemeinsamen Erklärung von
der Marina Kassel an:<br>
Wir sehen das gemeinsame Statement aller Landesvorstände auf der Marina
Kassel als selbstverständliches Bekenntnis zur Satzung und den
Grundwerten der Piratenpartei. Wir sehen aufgrund der aktuellen
Vorkommnisse einen akuten Handlungsbedarf und fühlen uns in unseren
bisherigen Statements bestätigt:<br>
https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/02/statement-landesvorstand-b[..]<br>
http://statement.piraten-hh.de/<br>
https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2014-02-20-beschluss-dresden<br>
http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=775<br>
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/vorstandsblog/2014/02/statement-zum[..]<br>
https://vorstand.piraten-thueringen.de/2014/02/19/krieg-ist-keine-form-der-[..]<br>
https://www.piraten-nds.de/2014/02/20/statement-des-landesvorstands-nieders[..]<br>
Die bisherigen Reaktionen auf das Verhalten von einigen Mitgliedern der
Piratenpartei in der Öffentlichkeit sind ungenügend. Wir fordern klare
und sichtbare Maßnahmen gegen diese Mitglieder zu ergreifen, die gegen
unsere Werte verstoßen haben.<br>
Darüber hinaus begrüßen wir die Zusage des Bundesvorsitzenden,
strukturell dafür zu sorgen, dass die Belange und Interessen der
Landesverbände in die Entscheidungen des Bundesvorstands mit einfließen
können. Ein regelmäßiges Treffen aller Landesvorstände mit dem
Bundesvorstand kann dazu nur der erste Schritt sein.<br>
Wir verstehen sehr gut die Enttäuschung vieler Mitglieder, aber wir
können nicht oft genug betonen, dass wir gerade jetzt zusammenhalten
müssen. Denn nur als Einheit können wir auch zukünftig etwas erreichen.<br>
Wir lassen uns die Piratenpartei nicht durch diejenigen kaputt machen,
die durch übertriebene Lautstärke, provozierenden Populismus und
Totalitarismus versuchen die Meinungshoheit zu erlangen!
|Begruendung=
|Antragsteller=Klaus Brand
|Dafür=
|Dagegen=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Enthaltung=
|Ergebnis=abgelehnt
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=5
|Titel=Beauftragung für Presse- und Mediencamp Frankfurt
|Text=Der Landesvorstand RLP beauftragt Ingo Sauer und Marie Salm für
die AG-Presse RLP am 08.& 09.03.2014 am Presse- und Mediencamp in
Frankfurt teilzunehmen.
|Begruendung=
|Antragsteller=Marie Salm
|Dafür=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=6
|Titel=Beauftragung Pirateninfo.de
|Text=Marie Salm wird beauftragt für den LV RLP als Schnittstelle zur
Informationsplattform Pirateninfo.de zu fungieren.
|Begruendung=
|Antragsteller=Klaus Brand
|Dafür=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=7
|Titel=Auflösung des Schatzmeisterteams
|Text=Die Beauftragungen von Bernhard Furch, Martin Matheis, Fabian
Schicker und Martin Haus als Helfer für den Landesschatzmeister werden
zurückgenommen. Die Zugänge zum SAGE, zum OTRS
(verwaltung AT piraten-rlp.de) und zur Verwaltungsliste
(verwaltung AT lists.piratenpartei.de) werden gesperrt.
|Begruendung=Mir ist es nicht gelungen, die Helfer in die Arbeit des
Landesschatzmeisters einzubinden. Ich bedanke mich ausdrücklich bei den
Helfern für die Bereitschaft zur Mitarbeit. Die Praxis hat jedoch
gezeigt, dass es effektiver ist, wenn ich die anfallenden Arbeiten
selbst erledige.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Lars, Vincent
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=8
|Titel=Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten
|Text=Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz wird Fördermitglied bei den
Jungen Piraten. Der Förder-Mitgliedsbeitrag wird 150 EUR betragen.
|Begruendung=Die Jungen Piraten sind unsere Jugendorganisation und
leisten gute und wichtige Arbeit für die Ziele der Piratenpartei. Wir
sollten Ihre Arbeit durch unsere Mitgliedschaft würdigen und unterstützen.
|Antragsteller=Vincent, Matthias, Benjamin, Patrick, ein Landespirat
|Dafür=Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Vincent
|Hinweise=
}}

==Top 5: Sonstiges==
* KPT Bad Kreuznach am 23. März
** Einladung, Akkreditierung etc.
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=9
|Titel=Einberufung außerordentlicher Kreisparteitag Bad Kreuznach
|Text=Der Landesvorstand beruft für den handlungsunfähigen Kreisvorstand
Bad Kreuznach einen außerordentlichen Kreisparteitag am 23. März 2014 im
Netzwerk am Turm, Wassersümpfchen 23, Bad Kreuznach ein.
|Begruendung=Es muss formal alles seine Richtigkeit haben.
|Antragsteller=
|Dafür=Klaus, Lars, Ben, Sebastian
|Dagegen=Vincent
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Vincent
|Hinweise=Eine erneute Einladung mit ausdrücklichem Hinweis, dass es
sich um einen außerordentlichen Kreisparteitag mit zweiwöchiger
Ladungsfrist handelt, wird zeitnah verschickt. Claudia, Klaus, Lars,
Sebastian, Vincent und vermutlich Matthias werden anwesend sein und für
Versammlungsämter zur Verfügung stehen.
}}
* Barcamp am 13. April in Bischheim
** Einladung wird in Pad erarbeitet und im Laufe der Woche versandt.
* Anschreiben an alle Mitglieder im Wahlgebiet des Bezirkstags Pfalz?
** Bitte um Unterstützungsunterschrift und / oder Spende
** Kostenpunkt:
*** Porto: 280*1,45 = 406 EUR (Großbrief, da
Unterstützungsunterschriftenformulare zu viele Seiten für Standardbrief)
*** Umschläge: 20 EUR
*** Rückporto: 1,45 pro Rückläufer, bei 50% = 203 EUR
*** Rückumschläge: 20 EUR
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.03.2014
|Nummer=10
|Titel=Anschreiben Unterstützungsunterschriften Bezirkstag Pfalz
|Text=Es wird ein Anschreiben an alle Mitglieder im Wahlgebiet des
Bezirkstags Pfalz mit der Bitte um Sammlung von
Unterstützungsunterschriften (und zusätzlicher Bitte um eine Spende zur
Finanzierung des Kommunalwahlkampfs) versandt. Hierfür wird ein Budget
von 700 EUR zur Verfügung gestellt.
|Begruendung=
|Antragsteller=
|Dafür=Klaus, Vincent, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Lars, Sebastian
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Vincent
|Hinweise=
}}
* Verschiedene crossmediale Probleme
** Twitter-Bashing von Mailinglisten-Posts
** Mailinglisten-Leaks von Tweets
** Probleme dieser Art sollten auf jeden Fall zeitnah durch alle
Landespiraten, insbesondere durch die Vorstandsmitglieder angesprochen
werden.
** http://www.piraten-trier.de/positionen/kommunikationskultur/
* CRM-Account-Sperre
** Vincent sorgt dafür, dass Sebastian wieder Zugang zum CRM bekommt.

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag 18. März 2014, 20 Uhr, Mumble NRW:
Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:27 Uhr

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]
-- 
Benjamin Braatz                 benjamin.braatz AT piraten-rlp.de
Piratenpartei Rheinland-Pfalz           http://piraten-rlp.de/
Beisitzer im Landesvorstand                Twitter: @HeptaSean

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