[RLP-Info] Gemeinsame Erklärung der Landesverbände

[Klaus Brand <Klaus-G.Brand AT web.de>]

Hallo zusammen,

auf dem Ländervernetzungstreffen Marina Kassel haben die dort anwesenden Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landesvorstands folgende Erklärung gemeinsam mit anderen Landesverbänden abgegeben:

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Gemeinsame Erklärung

Wir, die hier versammelten Vorstände der Piratenpartei Deutschland, erklären auf der Marina Kassel:

Wir sind eine Partei, die gemeinsam ein Wertegerüst und ein Grundsatzprogramm vertritt. Insbesondere stehen wir alle hinter dem §1 der Satzung:

“Die Piratenpartei Deutschland ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschlands entschieden ab”

Wir sehen jedoch, dass die in unserer Satzung festgeschriebenen Werte nicht immer eingehalten werden und dass zu oft bei solchen Verstößen nicht gehandelt wird. Bei aller Verschiedenheit, die wir auch in unterschiedlichen Landesverbänden der Partei sehen, und die wir als Vielfalt und wertvollen Pluralismus wahrnehmen, möchten wir uns gemeinsam dazu verpflichten, uns stärker als bisher auf diese Werte wieder zu besinnen und für ihre Einhaltung einzusetzen.

Wir werden uns als Landesvorstände und Bundesvorstand stärker miteinander vernetzen, um gerade in akuten Konfliktfällen zeitnah diese Werte gemeinsam zu verteidigen. Wir verpflichten uns weiterhin, dafür notwendige Strukturen zu schaffen.

Vor uns stehen große Aufgaben, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Wir wehren uns gegen Versuche, uns spalten zu lassen, egal von welcher Seite sie kommen. Wir werden unsere verbesserten Vernetzungsstrukturen nutzen, um zu verhindern, dass unser Pluralismus für Spaltungsversuche mißbraucht wird.

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Kassel, den 02.03.2014

Die Unterzeichner:

Dr. Olaf Konstantin Krueger, pol. GF Bayern
Nicole Britz, 1. Vors. Bayern
Claudius Roggenkamp, 2. Vors. Bayern
Anke Domscheit-Berg, 1. Vors. Brandenburg
Daniel Domscheit-Berg, pol. GF Brandenburg
Friedrich Schumann, Beisitzer Brandenburg
Yannick Peper, pol. GF Niedersachsen
Kevin Price, 1. Vors. Niedersachsen
Maja Tiegs, Beisitzerin NRW
Christian Gebel, 2. Vors. NRW
Jens Ballerstädt, PolGF NRW
Bernd Schreiner, 1. Vors. Thüringen
Martin Eitzenberger, 1. Vors. Baden Württemberg
Sebastian Staudenmaier, stellv. Vors. Baden Württemberg
Norbert Hense, stellv. Vors. Baden Württemberg
Sören Oberndörfer, GenSek Baden Württemberg
Sebastian Sprösser, PolGF Baden Württemberg
Sasa Raber, Beisitzerin NRW
Patrick Schiffer, 1. Vors. NRW
Kristos Thingilouthis, 1. Vors. Hessen
Anne Funke, 1. Vors. Sachsen-Anhalt
Andreas Zeidler, 2. Vors. Sachsen-Anhalt
Marcel Ritschel, Sachsen
Volker Berkout, pol. GF Hessen
Kristof Zerbe, GenSek Hessen
Rainer Priebels, 1. Vors. Mecklenburg Vorpommern
Sven Stückelschweiger, 1. Vors. Schleswig Holstein
Oliver Sippel, 2. Vors. Schleswig Holstein
Kathrin Jasper, PolGF Schleswig Holstein
Thembi Gräntzdörffer, Schatzmeisterin, Hamburg
Sebastian Seeger, 1. Vors. Hamburg
Klaus Brand, 2. Vors. RLP
Vincent Thenhart, GenSek, RLP
Sebastian Degenhardt, Beisitzer, RLP
Landesvorstand Niedersachsen
Thorsten Wirth, Bundesvorstand