[RLP-Info] Protokoll der Landesvorstandssitzung 2014-02-04

[Benjamin Braatz <benjamin.braatz AT piraten-rlp.de>]

Moin.

Das Protokoll der heutigen Landesvorstandssitzung ist im Wiki unter
     https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-04_-_126._Vorstandssitzung
und unten angehängt.

Grüße
Ben

'''Vorstandssitzung vom 04.02.2014'''

* Teilnehmer: Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
* Nicht anwesend: Lars (entschuldigt)
* Gäste: Marie, Jan Sören, SirThomasMarc, NSA-Specialist
* Beginn: 20:02 Uhr
* Ende: 21:33 Uhr
* Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
* Protokollant: Ben
* Versammlungsleitung: Heiko

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Vorhergehendes Protokoll==
https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-21_-_125._Vorstandssitzung

==Eingeschoben: Plakatentwürfe==
http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/kampagneeuropa2014/Entwuerfe

Rheinland-pfälzischer Vertreter möge sich enthalten, da diese Entwürfe
zu kurzfristig vorliegen.

==Top 2: Berichte ==
* Generalsekretär:
** 871 Mitglieder, davon 582 stimmberechtigt (67 %)
** Auf dem #RLPT141 waren bis zu 73 Piraten akkreditiert. 
** Markus Cläsgens hat seine Beauftragung als GenSek-Helfer zurückgegeben. 
** Es bleiben Manuel Biertz und Matthias Koster für das Tagesgeschäft,
Gerd Hucke fürs Archiv und Manuel Biertz für alles mit Datenschutz.
** Bisher keinen Fortschritt beim Mitgliederanschreiben, reines
Verwaltungsanschreiben können wir uns sparen: https://rlp.piratenpad.de/123
* Schatzmeister:
** entschuldigt abwesend
* Politischer Geschäftsführer:
** Anfrage an CDU wegen Zusammenarbeit bei Klage gegen
Kommunalwahlgesetz ist rausgegangen (gemäß Meinungsbild auf der LMV).
Wird von Teilen des Vorstandes kritisch gesehen.
* Datenschutz (Thomas):
** 2 Schulungen, eine in Trier, eine in Landau.
** Bestätigungen werden erstellt.

==Top 3: Umlaufbeschlüsse ==
keine seit letzter Sitzung

==Top 4: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=1
|Titel=Reisekostenbudget für LVor
|Text=Der Landesvorstand beschließt für 2014 ein Budget für Reisekosten
in Höhe von 400,00 € für den gesamten Landesvorstand.
|Begruendung= Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=2
|Titel=Budget für Fax und Telefon
|Text=Der Landesvorstand beschließt für Fax und Telefon ein Budget in
Höhe von 90,00 €.
|Begruendung= Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt. Gegenüber
2013 erhöhen wir das Budget von 85 € auf 90 €.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=3
|Titel=Budget für Satelliten-Internet
|Text=Der Landesvorstand beschließt für den Internetzugang über Satellit
ein Budget in Höhe von 800,00 €.
|Begruendung=Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt. Gegenüber
2013 erhöhen wir das Budget von 720 € auf 800 €.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent, Ben
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}


{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=4
|Titel=Reisekostenbudget Technik
|Text=Der Landesvorstand beschließt ein Reisebudget von 1000 € für die
Helfer der Technik des LVs für das Jahr 2014. Dieses Budget gilt
rückwirkend ab dem 01.01.2014. Zu den berechtigen Personenkreisen
gehören die Technikteams und Streamingteams. Auskunft, ob eine Person zu
diesen Teams gehört, erteilen Maik Nauheim oder Silvan Stein.
|Begruendung=Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}


{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=5
|Titel=Budget für den Materialbeauftragen
|Text=Für den Materialbeauftragten wird ein Reisekosten- und
Versandkostenbudget i.H.v. 400 € beschlossen.
|Begruendung=Hatten wir in 2013 auch und hat sich bewährt.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}


{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=6
|Titel=Budget Miete der Landesgeschäftsstelle
|Text=Für die Anmietung der Landesgeschäftsstelle wird für 2014 ein
Budget vom 3600 € beschlossen.
|Begruendung=Die Miete beträgt zur Zeit 180 € pro Monat plus 100 € für
die Nutzung des Nebenraums.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=7
|Titel=Budget Webhosting und SSL-Zertifikat
|Text=Für die Nutzung des Webhostingpaketes (Level 4. Firma Hetzner) und
eines Thawte SSL 123-Zertifikat 256 Bit durch den Landesverband wird ein
Budget von 170 € beschlossen.
|Begruendung=Webhosting kostet 4,90 p.Monat (siehe Beschluss vom
02.07.2013) das SSL Zertifikat kostet 93,70 p. Jahr (siehe Beschluss vom
21.01.2014).
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Ingo
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister, Heiko wg. Zertifikat
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=8
|Titel=Budget für Veranstaltungen in der LGS
|Text=Für Veranstaltungen des Landesverbandes in der LGS wird ein Budget
von 1000 € für "Organisationsprobleme vor Ort" beschlossen.
|Begruendung=Ich stelle diesen Antrag zur Umsetzung des Beschlusses Nr
.6 vom 05.11.2013, auch wenn mir nicht klar ist, wieso wir
Organisationsprobleme einkaufen sollten.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Ingo
|Dagegen=
|Enthaltung=Heiko, Klaus, Vincent, Sebastian, Ben
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=9
|Titel=Reisekostenbudget für Veranstaltungen in der LGS
|Text=Für durch den Landesvorstand mit der Organisation von
Veranstaltungen in der LGS beauftragte Personen wird ein
Reisekostenbudget in Höhe von 4000 € beschlossen.
|Begruendung=Ich stelle diesen Antrag zur Umsetzung des Beschlusses Nr.
6 vom 05.11.2013, auch wenn mir nicht klar ist, wieso das Budget nicht
bei der jeweiligen Beauftragung bzw. Beschluss der Veranstaltung
festgelegt werden soll.
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent, Ben
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=10
|Titel=Budget für das Seminar zur Qualifizierung und Schaffung der
Grundlagen für den betrieblichen Datenschutz
|Text=Für die Ausbildung unseres "Assistenten des
Datenschutzbeauftragten" zum Datenschutzbeauftragten wird ein Budget von
1700 € beschlossen.
|Begruendung=Ersatz der Kosten bei Anmeldung durch den Landesverband zur
notwendigen und schon 2 mal budgetierten, aber nicht in Anspruch
genommenen Qualifizierung. Die Ausbildung ist im Sinne des BDSG wie
bereits bei Beauftragung zu leisten und muss nun auch durch Seminar und
Zertifizierung abgeschlossen werden. Hierfür bestand bereits eine
Zusage. Das Seminar von einer Woche Dauer ist in örtlicher Nähe, im
Verhältnis zu den bisher sehr weit entfernten Ausbildungsplätzen, und
stellt daher eine bessere Möglichkeit dar. Alle Daten hierzu sind an dem
LaVo breits übermittelt worden. (Siehe:
[https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=113867])
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=11
|Titel=Reisekostenbudget für den Assistenten des Datenschutzbeauftragten
|Text=Für Reisen des Assistenten des Datenschutzbeauftragten in Sachen
Datenschutz wird ein Budget von 1000 € beschlossen. Erstattungsfähig
sind ausschließlich Reisen, die im Rahmen der Beauftragung für den
Landesverband anfallen.
|Begruendung=Für die Ausübung der Tätigkeit sind Audits, Sichtungen und
gesetzlich zu leistende Vorgaben erforderlich, die eine vorherige
Anmeldung nicht zulassen. Das Budget wird in jedes Jahr erforderlich,
bisher ist es noch nie ausgeschöpft, bzw auch nicht benutzt worden.
(Ausnahme die jährliche vom Gesetz vorgeschriebene Weiterbildung der
DSBs.) (Siehe:
[https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=113867])
|Antragsteller=Lars
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Schatzmeister
|Hinweise=Wünscht z.B. eine Untergliederung eine Datenschutzbelehrung
vor Ort, so sind diese Reisekosten nicht von diesem Budget gedeckt.
}} 

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=12
|Titel=Ausschreibung Themenpaten
|Text=Der Landesvorstand schreibt ab sofort die ehrenamtlichen Stellen
mehrerer Themenpaten aus. Eine Deadline für die Bewerbung gibt es nicht.
Die Ernennung und Entlassung der Themenpaten erfolgt je nach Bedarf
durch den PolGef.
Die Aufgaben der Themenpaten sind:
* Menschen sammeln, die sich mit einem bestimmen Thema oder
Themenkomplex beschäftigen wollen. Am Besten im Rahmen einer AG.
* neue Impulse durch Anträge in die Programmatik einbringen, veraltete
Sachen rausstreichen.
* aktuelle Ereignisse aufgreifen und diese der AG Presse RLP zuspielen
* öffentlichkeitswirksame Aktionen anstoßen
* Vernetzung mit entsprechenden AGs anderer Gliederungen (Bund,
Landesverbände)
* Berichterstattung über die Aktivitäten an den Landesvorstand in
regelmäßigen Abständen (beispielsweise 1-2 Mal im Monat vor den
Vorstandssitzungen), sodass dieser auf dem Laufenden ist und ggf.
personell/finanziell Unterstützung organisieren kann.
Die Beauftragung als Themenpate umfasst nicht die Vertretung des
Landesverbandes nach außen. Hierfür ist eventuell eine Beauftragung
durch gesonderten Vorstandsbeschluss möglich.
|Begruendung=Die inhaltliche Arbeit liegt derzeit brach. Um diese
einerseits zu beleben und andererseits den Überblick nicht zu verlieren,
sollen Themenpaten ernannt werden.
|Antragsteller=[[Benutzer:Sebastian Degenhardt|Sebastian Degenhardt]]
|Dafür=Heiko, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Klaus, Vincent
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo, Sebastian
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=13
|Titel=Ausschreibung regionaler Ansprechpartner
|Text=Der Landesvorstand schreibt ab sofort die ehrenamtlichen Stellen
mehrerer regionaler Ansprechpartner aus. Eine Deadline für die Bewerbung
gibt es nicht. Die Ernennung und Entlassung der regionalen
Ansprechpartner erfolgt je nach Bedarf durch das zuständige
Vorstandsmitglied.
Ihre Aufgaben sind:
* Sie informieren den Landesvorstand in regelmäßigen Abständen über die
Aktivitäten in ihrer Region.
* Sie geben Informationen zu landesweiten Aktivitäten und Aktivitäten
benachbarter Regionen an die Piraten vor Ort weiter.
In Regionen mit Kreisverbänden oder Regionalgruppen werden die
Ansprechpartner im Einvernehmen mit diesen bestimmt.
|Begruendung=Um die überregionale Vernetzung zu verbessern und um die
Hilfestellung des Landesverbandes bei lokalen Projekten zu ermöglichen,
brauchen wir Ansprechpartner, die uns auf dem Laufenden halten.
|Antragsteller=[[Benutzer:Sebastian Degenhardt|Sebastian Degenhardt]]
|Dafür=Heiko, Klaus. Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Sebastian
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=14
|Titel=Vorschlag der Piratenpartei für den Friedenspreis Rheinland-Pfalz
2014
|Text=Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt Frau Dr. Elke Koller,
Vorsitzende der "Initiative gegen Atomwaffen Büchel" für ihr Engagement
gegen Atomwaffen in Rheinland-Pfalz für den Friedenspreis
Rheinland-Pfalz 2014 vor.
|Begruendung=Seit mehr als 15 Jahren ist Frau Koller in der
Friedensbewegung engagiert. Sie hat gegen die Atomwaffenlagerung auf dem
Fliegerhorst Büchel gegen die Bundesregierung geklagt. Dort lagern ca.
20 US-Atombomben, die gegebenenfalls von Piloten der Bundeswehr ins Ziel
gebracht werden sollen. Elke Koller hält das für völkerrechtswidrig. Sie
beruft sich auf das Urteil des Internationalen Gerichtshofs von 1996,
wonach jedweder Einsatz von Atomwaffen oder dessen Androhung
grundsätzlich völkerrechtswidrig ist. Da das Verwaltungsgericht Köln
keine „Verletzung der Rechte der Klägerin“ feststellen konnte, wurde die
Klage abgewiesen. Die Richter des Oberverwaltungsgerichts für das Land
Nordrhein-Westfalen haben am 7. Mai 2013 ihre Berufung gegen das
ablehnende Urteil des Verwaltungsgerichts Köln abgewiesen. Doch Elke
Koller gibt nicht auf. Als nächstes will sie vor das
Bundesverfassungsgericht gehen und falls nötig bis vor den Europäischen
Gerichtshof. (Quelle: IPPNW International Physicians for the Prevention
of Nuclear War,
[http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/personen_buechel.pdf],
PM zum Urteil des OVG
[http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitteilungen/14_130510/index.php])
Vorschläge für den Friedenspreis sind bis 31. März 2014 einzureichen:
Per E-Mail an dfgvkmz AT web.de Weitere Infos zum Preis z.B. unter
[http://5vier.de/wer-soll-den-friedenspreis-rheinland-pfalz-2014-erhalten-135900.html].
|Antragsteller=Thomas Heinen (bitte übernehmen, falls nicht fristgerecht
eingereicht)
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=vertagt auf nächste Vorstandssitzung
|Umsetzungsverantwortlich=AG Presse
|Hinweise=Antrag ist sehr kurzfristig eingegangen und bis zum 31. März
ist noch ausreichend Zeit. LaVo möchte sich noch zu Frau Koller informieren.
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=15
|Titel=Erstellung Rechtsgutachten "Geschlechterpassus" im KWG
|Text=Es wird beschlossen ein Budget in Höhe von 3.500 EUR für die
Erstellung eines Rechtsgutachtens zum "Geschlechterpassus" im KWG zur
Verfügung zu stellen. 
|Begruendung=
|Antragsteller=Vincent Thenhart
|Dafür=Heiko, Klaus, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Vincent
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=04.02.2014
|Nummer=16
|Titel= Ausschreibung Landesmitgliederversammlung 2014.2
|Text=Die Landesmitgliederversammlung 2014.2 wird mit einer
Einreichungsfrist für Bewerbungen bis zum 4.3.2014 ausgeschrieben. Die
eintägige Veranstaltung soll im Zeitraum vom 4.5.2014 bis 18.5.2014 an
einem Sonntag stattfinden. Es wird ein Budget in Höhe von 1.000 EUR
bereitgestellt. Zur Zeit ist am 18.5. eine große Veranstaltung zum Thema
BGE in Mainz geplant. Wenn sich dieser Termin bestätigt, werden
Bewerbungen für den 4. oder 11.5. bevorzugt.
|Begruendung=
|Antragsteller=Klaus Brand
|Dafür=Heiko, Klaus, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Klaus Brand
|Hinweise=Es wird angefragt, ob die BGE-Veranstaltung auf einen anderen
Termin gelegt werden kann, da die Aufmerksamkeit durch eine LMV eine
Woche vor der Wahl sehr willkommen wäre.
}}

==Top 5: Sonstiges==
* Marina Kassel am 1.-2. März 2014
** Aus dem Landesvorstand wollen fahren: Klaus, Ingo, Sebastian
** Wir haben fünf Plätze.
** [https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014]
** Heiko schreibt die verbleibenden zwei Plätze aus. Sie werden auf der
LaVor-Sitzung am 18.2. vergeben.
* Status/Termin für nächstes Barcamp des LV?
** Klaus informiert, sobald er Näheres weiß.
* Termin für die nächste SDMV-Abstimmung
** LimeSurvey für Termin ca. zwei Wochen vor der LMV wird vorbereitet
(Ben, Sebastian).

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 18. Februar 2014, 20 Uhr, Mumble
NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:33 Uhr

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

-- 
Benjamin Braatz                 benjamin.braatz AT piraten-rlp.de
Piratenpartei Rheinland-Pfalz           http://piraten-rlp.de/
Beisitzer im Landesvorstand                Twitter: @HeptaSean

Attachment: signature.asc
Description: OpenPGP digital signature