[RLP-Info] Protokoll der Landesvorstandssitzung 2014-01-07

[Benjamin Braatz <benjamin.braatz AT piraten-rlp.de>]

Moin.

Das Protokoll der heutigen Landesvorstandssitzung ist online unter
     https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-07_-_124._Vorstandssitzung
und unten angehängt.

Grüße
Ben

'''Vorstandssitzung vom 07.01.2014'''

* Teilnehmer: Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben (ab 20:09 Uhr),
Klaus (ab 20:47 Uhr)
* Nicht anwesend: 
* Gäste: SirThomasMarc, Britta (micramouse), Matthias, Jan Sören, Jürgen
ab 21:00, Marie ab 20:59
* Beginn: 20:00 Uhr
* Ende: 21:29 Uhr
* Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
* Protokollant: Ben, Sebastian
* Versammlungsleitung: Heiko

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Vorhergehendes Protokoll==
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-12-17_-_123._Vorstandssitzung

==Top 2: Berichte ==
* Generalsekretär:
** 875 Mitglieder; 567 stimmberechtigt (65 %)
** 4,6 % der Rheinland-Pfälzer waren auf dem Bundesparteitag in Bremen.
** Danke an Manuel Biertz für die großartige Hilfe bei der
Verwaltungsarbeit.
* Schatzmeister:
** Hauptkonto: 35.992,13 €
** Konto Rücklagen: 21.689,50 €
** Bargeldkasse: 13,55 €
* Politischer Geschäftsführer:
** Kandidatur für den Bezirkstag Pfalz
** Klage gegen die SDMV: Anwalt meldet sich nicht mehr. Thomas G. hat
angeboten uns bei Formulierungen zu unterstützen.
** Klage gegen das Kreiswahlgesetz: Vincent hat Angebote eingeholt. Bis
zur nächsten Vorstandssitzung sollten alle Angebote vorliegen, sodass
man für die LMV in Trier einen Antrag stellen kann.
* Datenschutz (Thomas):
** Meldung eines Vorfalles aus einem unserer KVs
*** AZ vergeben
*** Sammlung von Beweisen
*** Recovery Disaster Management
*** Kontaktaufnahme mit dem Geschädigten
*** Einvernehmliche Bereinigung des Vorfalles
*** konnte erfolgreich und leise beigelegt werden
*** Formeller Dank an den KV und alle Beteiligten die geholfen haben,
das Problem zu lösen (Keine Namen, Datenschutz)
** Nachfrage: Auftragsdatenverarbeitungen an den Bund? Und an die
Ersteller der Mitgliedsausweise?
** Sonst nix

==Top 3: Umlaufbeschlüsse ==
keine seit letzter Sitzung

==Top 4: Anträge an den Vorstand==
{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=1
|Titel=Ausschreibung Wahlkampfkoordinator
|Text=Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines Wahlkampfkoordinator
für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen und die Europawahl aus. Der
Beauftragte ist unser Ansprechpartner für den Bundesvorstand in Sachen
Wahlkampforganisation, er vertritt den Landesverband bei bundesweiten
(Mumble-)Treffen und berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP.
Die Ausschreibung endet frühestens am 14.1.2014.
|Begruendung=
|Antragsteller=Klaus
|Dafür=Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Klaus
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=2
|Titel=Landesgeschäftsstelle, kleine Lösung
|Text=Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70
€), einem Kühlschrank (ca. 200 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400
€). Als Betriebskonzept ist eine Schlüsselverwaltung vorzusehen.
|Begruendung=Der Raum kann so von den Landespiraten als gemeinsamer
Arbeitsraum z.B. für die Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem
Rahmen genutzt werden. Hiermit wird zumindest formal der Beschluss des
Landesparteitages vom 27. Januar 2013 erfüllt. Die in seiner Begründung
dargestellten Funktionen können damit allerdings nicht abgedeckt werden.
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgesch%C3%A4ftsstelle_Rheinland-Pfalz
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=zurückgezogen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=3
|Titel=Landesgeschäftsstelle, mittlere Lösung
|Text=Der gemietete Raum wird mit Tischen, Stühlen, einem Regal (ca. 70
€), einem Kühlschrank (ca. 200 €), einem PC (ca. 200 €), einem
Laserdrucker (ca. 150 €) und einem Beamer ausgestattet (ca. 400 €).
Zudem werden 54 Klappstühle (Stückpreis ?? €) für die bereits
vorhandenen 27 Klapptische angeschafft. Für die Internet-Anbindung wird
Freifunk genutzt. Als Betriebskonzept ist dieser Entwurf vorzusehen, der
gegebenenfalls auf die konkret beschlossene Landesgeschäftsstelle
anzupassen ist:
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Betriebskonzept
|Begruendung=Mit dieser Aussstattung können einige der in der Begründung
des Antrags 2012.1/X03 beschriebenen Aufgaben erledigt werden. Ebenso
kann der Raum z.B. für Projektarbeit oder für Vorträge in kleinerem
Rahmen genutzt werden. Für größere Veranstaltungen steht das Foyer mit
den Klapptischen und -stühlen zur Verfügung.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=zurückgezogen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=4
|Titel=Landesgeschäftsstelle, große Lösung
|Text=Der gemietete Raum wird mit Tischen und Stühlen ausgestattet.
Zudem werden der angrenzende Raum samt Inventar als Büro, sowie der
Kelleraum von Britta Werner im Untermietvertrag für 100 € pro Monat
angemietet.
|Begruendung=Damit stehen dann zur Verfügung: rund 100 Klappstühle, 4
Tische, 4 Regale, Laserdrucker, Scanner, MacMini mit Gastzugang plus
Kühlschrank, Kaffeemaschine, Wasserkocher und Geschirr (privat), rund 15
Klapptische, 2 Schreibtische, 1 Bürostuhl, Laptop, Beamer, Flipchart (KV
Rheinhessen), 27 Klapptische (LV RLP). Der KV Rheinhessen übernimmt die
Kosten für einen DSL-Vertrag, um das Freifunknetz am Nordhafen zu
verstärken und gleichzeitig der LGS einen sicheren und performanten
Zugang zu gewährleisten. Mit dieser Lösung lassen sich alle in der
Begründung des Beschlusses
[[RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgeschäftsstelle_Rheinland-Pfalz|2012.1/X03]] 
aufgeführten
Aufgaben verwirklichen. Zunächst soll die LGS vorwiegend für
Veranstaltungen genutzt werden.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent, Klaus
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo, Lars (Mietvertrag und Bezahlung)
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=5
|Titel=Adresse und Briefkasten des Landesverbandes
|Text=Die Adresse des Landesverbandes wird umbenannt von:<br />
Piratenpartei Deutschland<br />
Landesverband Rheinland-Pfalz<br />
Postfach 20 12 51<br />
56012 Koblenz<br />
nach:<br />
Piratenpartei Deutschland<br />
Landesverband Rheinland-Pfalz<br />
Rheinallee 88, Gebäude 25<br />
55120 Mainz<br />
An der Landesgeschäftsstelle wird entsprechend ein Briefkasten angebracht.
|Begruendung=Die Landesgeschäftsstelle dient als Geschäftsstelle des
Landesverbandes.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=zurückgezogen
|Umsetzungsverantwortlich=
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=6
|Titel=Adresse des Landesverbandes
|Text= Der Landesverband richtet statt des bisherigen Postfaches in
Koblenz ein Postfach in Mainz ein. Die Adresse des Landesverbandes
ändert sich entsprechend und ein Nachsendeauftrag wird eingerichtet.
|Begruendung=Der Sitz des Landesverbandes ist Mainz. Die Leerung ist im
mitgliederstärksten KV am ehesten langfristig sicherzustellen.
|Antragsteller=Vorstand
|Dafür=Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Heiko
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=7
|Titel=Beauftragung der Vertretung zur SDMV-Klage
|Text=Die mit Beschluss Nr. 2 vom 19.11.2013 erfolgte Beauftragung von
Rechtsanwalt Dominik Boecker wird zurück genommen.
https://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-11-19_-_121._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Rechtsanwalt_Dominik_Boecker_zur_Vertretung_der_SDMV
Gleichzeitig wird Thomas Marc Göbel in ehrenamtlicher Tätigkeit
beauftragt, die Ständige Dezentrale  Mitgliederversammlung in Sachen der
Klage gegen ihre Beschlüsse sowohl vor dem Landesschiedsgericht, als
auch vor dem Bundesschiedsgericht zu vertreten.
|Begruendung=Rechtsanwalt Dominik Boecker ist nicht mehr erreichbar.
|Antragsteller=Ingo
|Dafür=Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
|Dagegen=
|Enthaltung=Vincent
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Ingo
|Hinweise=
}}

{{Beschlussvorlage_Lvor_RLP
|Datum=07.01.2014
|Nummer=8
|Titel=Reisekostenbudget f. Verwaltungstreffen 2014.1
|Text=Es wird für das Verwaltungstreffen 2014.1, an dem Lars Matti und
Vincent Thenhart teilnehmnen, ein Reisekostenbudget von 400 EUR beschlossen.
|Begruendung=Das bundesweite Verwaltungstreffen in Forchheim findet im
März 2014 statt. Das Budget deckt die maximalen Reisekosten ab (120 für
km-Pauschale, 45 p.P. für Zimmer, 48 p.P. für Verpflegungsmehraufwand).
|Antragsteller=Vincent Thenhart
|Dafür=Heiko, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben, Klaus
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Lars, Vincent
|Hinweise=
}}

==Top 5: Sonstiges==
* Ergebnisse der Ausschreibung für nächstes Barcamp?
** Keine Meldungen auf die Ausschreibung, also organisiert Klaus mit
Freiwilligen für den Landesvorstand.
** Angebot von Tikky, „richtiges“ Barcamp zu organisieren
** Ort: Jugendherberge mit ausreichend Räumlichkeiten wird gesucht
* Postanschrift vom LV für anonyme Zuschriften?
** Hintergrund: Angebot für eventuelle Whistleblower zu
Hochmoselübergang (und ähnlichen Projekten)
** Antwort: Natürlich möglich.
* Die Flaschenpost hat nach landesweiten Terminen in RLP gefragt
** https://rlp.piratenpad.de/Termine bitte ergänzen

==Geschlossene Sitzung==
Aussprache über verschiedene personenbezogene Anfragen an den Vorstand

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 21. Januar 2014, 20 Uhr, Mumble
NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:29 Uhr

[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]

-- 
Benjamin Braatz                 benjamin.braatz AT piraten-rlp.de
Piratenpartei Rheinland-Pfalz           http://piraten-rlp.de/
Beisitzer im Landesvorstand                Twitter: @HeptaSean

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