[Rlp-aw] Wir PIRATEN sind aufgefordert!

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Liebe Mitglieder der Piratenpartei im Kreis Ahrweiler,

in einigen Wochen werden wir vom Vorstand eine Einladung zur
Aufstellungsversammlung für die Wahl der Direktkandidaten der
Piratenpartei zur Landtagswahl 2016 im Kreis Bad Neuenahr/Ahrweiler
verschicken. Die AV wird voraussichtlich Anfang September stattfinden.

Wir PIRATEN sind stärker als zuvor aufgefordert, am politischen Leben
und Diskurs mit all unseren Kräften teilzunehmen. Die Probleme in
Deutschland, wie auch in der Welt nehmen zu! Ein „Weiterso wie bisher“
darf und kann es nicht geben!

Entdemokratisierung und Entsolidarisierung der Gesellschaft,
allumfassende Überwachung, Ausspähen und die einseitige Ausrichtung
politischer Entscheidungen allein um Wirtschaftswachstum zu fördern,
militärische Aufrüstung und Abschottung der europäischen Grenzen gegen
Flüchtlinge, Alters- und Kinderarmut sowie Kürzungen und vermehrte
Sanktionen bei Hartz-IV-Empfänger, all das sind mahnende Anzeichen eines
kollabierenden Staatssystems.

Die Frage, die wir PIRATEN uns in diesen Zeiten stellen müssen: „Können
wir unser Wohl, unsere Zukunft und unser Gemeinwesen allein den
Mächtigen, den Lobbyisten, den Finanz-jongleure und -heuschrecken, den
Spekulanten, den Bankern und letztendlich den Politikern, unseren
Volksvertretern, allein überlassen?“ Die Antwort lautet: „NEIN!“ und das
ohne wenn und aber!

Demokratische Entscheidungsprozesse wie Volksabstimmungen und
Volksentscheide werden von unseren Parlamentariern nach wie vor
blockiert. Erst kürzlich hat sich die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin
Julia Glöckner gegen eine Reform für die Vereinfachung zur Umsetzung von
Volksentscheide in Rheinland-Pfalz entschieden. Ein Affront gegen die
Demokratie und Mitbestimmung des Bürgers.

Die Geschichte lehrt uns. Veränderungen kommen nicht von den „Mächtigen“
da oben, sondern immer auf Druck von „Unten“ von der Basis, vom Volk!

Wir PIRATEN sind, mehr denn je aufgefordert, die Probleme beim Namen zu
nennen und werbemäßig in die Öffentlichkeit zu tragen. Wir sind
aufgefordert die Einführung demokratischer Entscheidungsprozesse, wie
Volksabstimmungen und Volksentscheide nun endlich einzufordern und für
eine transparente Politik auf allen politischen Ebenen zu sorgen
.
Wir können diese große Herausforderung nur gemeinsam schaffen. „PIRATEN,
back to the roots!“ Lasst uns Menschen für eine bessere Politik und ein
gerechteres Zusammenleben begeistern und anheuern. Lasst uns die Schiffe
des Neokapitalismus kapern und lasst uns gemeinsam 2016 den Landtag in
Rheinland-Pfalz entern. Wir können es meistern!

AUFBRECHEN, KLARMACHEN, ENTERN


Der Vorstand
Kreisverband Bad Neuenahr/Ahrweiler
Piratenpartei