[Rlp-aw] Kurzes Gedächtnisprotokoll zum vorgestrigen Slot AG-Kommunalpolitik / Barcamp Mainz

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hallo,

ich möchte euch kurz darüber informieren, was wir vorgestern auf dem 
Barcamp in Mainz im Slot AG-Kommunalpolitik angesprochen haben.

Ursprünglich war angedacht gewesen, dass sich die kommunalen Abgeordnete 
in RLP und ihre Mitstreiter in der AG-Kommunalpolitik beim Barcamp in 
Mainz treffen, um sich kennenzulernen und einen Meinungsaustausch zur 
konstruktiven Zusammenarbeit zu eröffnen.

Leider war vorgestern die Anzahl der Mandatsträger zu gering, als dass 
es sich gelohnt hätte, ein erstes Reallife-Treffen durchzuführen. Einige 
Piraten (Carsten, Harald, Sebastian, Ingo und Gernot) haben sich dennoch 
zusammengefunden, um Wünsche und Anregungen in Bezug auf Kommunalpolitik 
kurz anzusprechen.

Sebastian Kratz verwies auf eine Sammlung (Wiki-Seite) von Anträgen der 
Piraten, die in der Kommunalpolitik bereits gestellt wurden. Diese 
Sammlung könnte für unsere kommunalen Abgeordnete sicherlich interessant 
sein.
Ferner erwähnte er ein Handbuch, dass die Rechte von Volksvertretern in 
der Kommunalpolitik behandelt.
Siehe auch: 
http://www.demokratische-sozialisten-rlp.de/fileadmin/lv/kopofo/Grundlagen_der_Arbeit_in_der_Kommunalvertretung.pdf

Alle anwesenden waren sich dahingehend einig, dass gute Kommunalpolitik 
einen entscheidenden Einfluss bei der nächsten Landtagswahl ausüben 
kann. Eine Frage war, reicht die Web-Präsenz der Mandatsträger schon aus 
http://www.piraten-rlp.de/mandate/ bzw. 
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Abgeordnete oder ließe sich hier noch 
etwas verbessern. Besonders für die Menschen in unserem Land, die mit 
der Piratenpartei und ihren Strukturen (Wiki-Seiten) nicht so vertraut 
sind. Wie präsentieren sich unsere politischen Gegner im Internet. 
Hierzu ein Beispiel: http://www.spd-worms.de/

Wir waren uns auch dahingehend einig, dass eine gute Vernetzung und 
Zusammenarbeit wünschenswert ist. Damit verbunden auch die Frage: Wie 
können wir unsere politische Arbeit über die Medien wirksam verbreiten? 
Wollen wir dazu gemeinsame Pressemitteilungen verfassen?

Zum Schluss haben wir noch das Thema „gemeinsame kommunalpolitische 
Ziele“ angesprochen. Hier haben wir vier Schwerpunktthemen herausgestellt:

1. Open-Anträge
2. Privatisierung öffentlicher Plätze verhindern
3. Bürgerbeteiligung beim Haushalt - „Bürger-Haushalt“
4. Live-Streaming von Sitzungen

mit Einschränkung auch ÖPNV, da dieses Thema eher landesspezifisch ist.

Anm.: Dies ist ein inoffizielles Gedächtnisprotokoll. Es dient lediglich 
der Information. Sollte ich etwas wesentliches vergessen habe, so bitte 
ich dies zu entschuldigen.

Gruß Gernot