[Rlp-aw] PM zu Wahlprüfsteine für das Brohltal

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hallo zusammen,

folgende PM werde ich heute abend der Rhein-Zeitung übermitteln.

Gruß Gernot


1) Wie wollen Sie die Wirtschaftskraft des Brohltals weiter stärken?

Wirtschaftswachstum um jeden Preis kann und darf nicht das Maß aller 
Dinge sein. Diese Maxime hat oft dazu geführt, dass gerade Familien- und 
Kleinbetriebe das Nachsehen hatten. Wir Piraten fordern daher eine 
stärkere Einbeziehung aller Bürger in die Planung, Durchführung und 
Umsetzung politischer Entscheidungsprozesse. Gerade bei der Ausarbeitung 
kommunaler Gesamtkonzepte sowie bei Auftragsvergaben müssen den Bürgern 
ein direktes Mitspracherecht eingeräumt werden. Nicht-öffentliche 
Sitzung sind daher auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

2) Wie wollen Sie dem Phänomen einer alternden Bevölkerung begegnen?

Unter einer einseitigen Strukturförderung und der Umsetzung von 
Sparmaßnahmen im Bereich Gesundheit und Pflege haben besonders ältere 
Menschen zu leiden.
Wir Piraten wollen eine dezentrale, ortsnahe Vermarktung einheimischer 
Produkte fördern und uns stark machen für einen umlagefinanzierten, 
fahrscheinlosen ÖPNV, der vor allem ältere, jugendliche und 
einkommensschwache Menschen unterstützt. Ferner fordern wir offene 
transparente Rechenschaftsberichte für Krankenhäuser und Pflegeheime.
Ehrenamtliche Tätigkeiten wollen wir unterstützen und fördern, besonders 
in der Betreuung älterer Menschen, Menschen mit Behinderung, sowie für 
Kinder und Jugendliche. Ohne diese Bereitschaft der Hilfe würde unser 
Sozialgefüge zusammenbrechen.

3) An welchen Zielen will sich Ihre Partei in fünf Jahren messen lassen?

Bei uns Piraten steht der Mensch im Mittelpunkt und nicht 
wirtschaftliche, ökonomische Interessen. Wir setzen uns ein für die 
Stärkung und Wahrung unserer Grundrechte und Werte. Sitzungen und 
Ausschüsse hinter verschlossenen Türen sind nicht zeitgemäß und nicht 
konform mit Artikel 20 des Grundgesetzes „Alle Macht des Staates geht 
vom Volke aus!“
Wir fordern daher direkte Bürgerbeteiligung, vereinfachte Regeln für 
Bürgerbegehren und die Einführung eines transparenten Bürgerhaushaltes.
Wir wollen unterschiedliche Interessengemeinschaften im Dialog 
zusammenführen, damit gute und sichere Arbeitsplätze erhalten und 
geschaffen werden. Wir wollen uns einsetzen für eine dezentrale, 
vielfältige Wirtschaftsstruktur. Besonders Familien- und Kleinbetriebe 
wollen wir unterstützen und ihre Absatzmärkte fördern.
Das Wohl der Gemeinschaft und der Umwelt steht bei uns im Vorgrund. 
Daher wollen wir ehrenamtliche Tätigkeiten in allen Bereichen stärken 
und fördern.