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rlp-aw - [Rlp-aw] Erinnerungsfoto und Abgesang einer Idee

rlp-aw AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Rlp-aw mailing list

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[Rlp-aw] Erinnerungsfoto und Abgesang einer Idee


Chronologisch Thread 
  • From: Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>
  • To: ML Ahrpiraten <rlp-aw AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Rlp-aw] Erinnerungsfoto und Abgesang einer Idee
  • Date: Thu, 24 Apr 2014 11:12:23 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/rlp-aw>
  • List-id: <rlp-aw.lists.piratenpartei.de>

Hallo Ahrpiraten,

heute zeige ich euch ein Erinnerungsfoto als ein Abgesang einer Idee. Wir Piraten waren einmal angetreten, in unserem Land die Vision von Basisdemokratie, politischer Mitbestimmung, freie Selbstbestimmung und Selbstfindung, ohne Bevormundung, jedes Mitbürgers, und Wahrung der Grund- und Persönlichkeitsrechte zu verwirklichen.

In der Hoffnung, diese Vision von der Basis, also von unten her aufzubauen, haben wir Piraten im Kreis Ahrweiler uns in den letzten Wochen und Monaten bemüht, den Wählerinnen und Wählern bei der Kommunalwahl 2014 mit unseren Kandidaten aus der Partei und Unabhängige eine Alternative zu den etablierten Parteien und der AfD anzubieten. Das Ergebnis war der Wahlvorschlag 8 der Piratenpartei für den Kreistag Bad Neuenahr/Ahrweiler mit zehn Kandidaten (Siehe http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Stimmzettel.jpg).

In den letzten Tagen sind mir aber erhebliche Zweifel gekommen, ob wir Piraten wirklich das umsetzen können und wollen, was wir in unserem Grund- und Wahlprogramm 2013 verankert haben. Auf unserem letzten Stammtisch wurde unter teils heftiger Debatte beschlossen, für die Kommunalwahl 2014 drei bzw. vier Wahlplakate anzufertigen. Das erste Plakat http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Plakat_%C3%96PNV_ahr.pdf ist ein Wahlplakat, dass in Mainz und Umgebung verwendet wird und lediglich mit der web-adresse ahrpiraten.de versehen wurde. Das zweite Plakat http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Plakat2.jpg begründet sich aus einem Vorschlag von Ivo. Nach seiner Aussage hin, beklagen sich viele Bürger über die Intransparenz ihrer Ratsmitglieder durch nicht-öffentliche Sitzungen.

Zumindest für das erste Plakat, gab es einen festen, verbindlichen Umlaufbeschluss des Kreisverbandes Ahrweiler. Nun wurde mir mitgeteilt, dass der Druckauftrag der Plakate durch die AG-Wahlen abgesegnet werden müsste. Begründung: „Bürokratische Hürden sind vielleicht sinnvoll hier; Sonst druckt irgendein KV Plakate in denen Metzgereien oder Jüdische Mitbürger beleidigt werden... „
Ich habe nicht dagegen, dass Erlaubnisse eingeholt werden, obwohl ich diese Begründung haarsträubend und wieder einmal als ein Zeichen von „nicht Vertrauen“, sprich Kontrolle bewerte. Das OK einzuholen ist aber nicht meine Aufgabe, sondern Aufgabe des dafür vom KV Ahrweiler bestimmten Ansprechpartner zur AG-Wahlen.

Ich persönlich werde mich in den verbleibenden Wochen bis zum 25.05. ausschließlich für die Kommunalwahl zum Verbandsgemeinderat Brohltal einsetzen. Auch wenn mir hier wieder „Karrierestreben“ unterstellt wird. Solche Kritik nehme ich gerne in Kauf. Ich begründe meine Entscheidung damit, dass wir mit drei aktiven Piraten nicht mehr in der Lage sind, einen entsprechenden Wahlkampf für den Kreis Ahrweiler durchzuführen. Das war bereits zur Bundestagswahl 2013 schwierig genug, da hatten wir aber immerhin noch sechs aktive Unterstützer.
Ein Vorschlag von mir, man möge doch durch ein Begrüßungsschreiben des KV Vorstandes passive Parteimitglieder anwerben, wurde bedauerlicherweise nicht realisiert.

Wer glaubt, dass die Wählerinnen und Wähler uns am 25.05. ihre Stimme geben werden, nur weil wir Piraten auf einem Wahlzettel stehen, der irrt gewaltig. Das hätte vielleicht noch Anfang 2012 funktioniert. Jetzt aber nicht mehr. Anstatt einen knallharten Wahlkampf zu führen, wird diskutiert, ob wir nun 1400 oder gar 1700 Euro als Budget für den Wahlkampf zugeteilt bekommen. Meiner Meinung nach völlig belanglos. Siehe die Kosten, die durch meine Aktivitäten bislang angefallen sind. Notfalls kriege ich die auch noch ohne Unterstützung vom LV gestemmt. Aber diese Diskussion zeigt mal wieder, dass wir Piraten sich nach wie vor nur mit uns selbst beschäftigen. Sprich: Selbstbelustigung und Selbstbefriedigung. Das ist aber keine Partei, die Charakter und Stärke aufweist um etwas politisch zu verändern und das spürt und weiß der Bürger da draußen. Deshalb auch unser Stimmungstief von kleiner 2%.

Das immer mehr Leute diese Partei verlassen (Dragon, Thomas Heinen), ist ein Zeichen für ihren desolaten Zustand. Aber für mich auch ein Beweis für die anscheinend unüberbrückbare Diskrepanz zwischen piratiger Idee und Vision und der knallharten Wirklichkeit.

@Ivo,
@Bene,

tut mir leid, aber so wird das nix!

Gruß Gernot




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