Re: [Rlp-ag-wahlen] Fwd: Einladung zur BGE Mumble-Sitzung 02.07.17 Stichwort: Zwischenschritte zum BGE JA oder NEIN?

[Christian Wüst <chris AT splitmind.de>]

Ich denke mal, damit ist der 02.08.17 gemeint, der Zeitreise-Antrag wurde 
nämlich abgelehnt ;)

Viele Grüße,
Chris 


Am 31. Juli 2017 um 21:09:52, Dr. Gernot Reipen 
(gernot.reipen AT piraten-rlp.de) schrieb:
> Zur INFO
>  
>  
>  
> -------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Einladung zur BGE Mumble-Sitzung 02.07.17 Stichwort:
> Zwischenschritte zum BGE JA oder NEIN?
> Datum: Mon, 31 Jul 2017 21:08:57 +0200
> Von: Gernot Reipen  
> An: AG Bedingungsloses Grundeinkommen
> , Mailingliste  
> des hessischen AK Soziales ,
> "Arbeits- und Organisationsliste der Sozialpiraten
> ,
> berlin-squad-sozialpiraten AT lists.piratenpartei.de
> ,
> orga-koordinatoren AT lists.piratenpartei.de
>  
>  
>  
> Hallo zusammen,
>  
> ich möchte euch zur nächsten regulären Mumble-Sitzung der AG-BGE am
> Mittwoch 02.07.17 ab 20:15 Uhr einladen.
>  
> Ein Thema, was ich mit euch besprechen möchte, lautet: Wollen wir
> Piraten auch Zwischenschritte für ein BGE in unseren politischen
> Forderungen mit einbeziehen. Und wenn ja, welche Forderungen würden wir
> akzeptieren. Stichwörter: „Sozialstaat 3.0“ (Michael Ebner) oder
> Sockeleinkommen (Wahlprogramm 2013).
>  
> Hintergrund: Das Thema BGE ist mittlerweile in der politischen
> Diskussion auch in Deutschland angekommen. Die neue Jamaika-Koalition in
> Schleswig-Holstein will dazu ein Pilotprojekt starten. Zumindest wurde
> das im Koalitionsvertrag von Grünen und FDP gefordert.
>  
> Die Zahl von bekannten Konzernchefs und Managern, die ein BGE fordern,
> nimmt in Deutschland aber auch in der Welt zu. Aber wo BGE drauf steht,
> muss nicht ein BGE enthalten sein. Stichwort: neoliberales BGE,
> verknüpft mit „Sozialabbau“.
>  
> Meine persönliche Meinung: Ich denke, wir würden es uns zu leicht
> machen, wenn wir uns nicht mit Zwischenlösungen (Zwischenschritten)
> beschäftigen. Die Einführung eines BGE nach den vier Kriterien (Siehe
> https://bge17-tournee.blog/die-vier-kriterien-des-bge/) und einer Höhe
> von 1000 Euro und mehr, quasi über Nacht, wird es mit CDU, FDP und SPD
> nicht geben. Möglicherweise aber die Einführung eines bedingungslosen
> Regelsatzes von 405 Euro und mehr für jeden Bundesbürger. Bedingungslos
> in dem Sinne, dass dazu kein Antrag notwendig wäre, sondern dass dieser
> Betrag als negative Einkommensteuer an jeden steuerpflichtigen
> Bundesbürger (inklusive Kinder und Jugendliche) monatlich ausgezahlt und
> am Jahresende mit der Einkommenssteuererklärung verrechnet würde.
>  
> Welche Vorteile und welche Nachteile würde eine solche Zwischenlösung
> mit sich bringen. Und welche Rahmenbedingungen sollten und müssen
> beachtet werden. Das soll Gegenstand der Mumble-Sitzung sein. Über eine
> rege Teilnahme auch von „Nicht-Piraten!“ würde ich mich freuen.
>  
> Alle Infos zur Mumble Software findet ihr unter:
> https://wiki.piratenpartei.de/Mumble
>  
> Wir treffen uns auf dem NRW-Mumble Server mit folgenden Einstellungen:
> Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
> Port: 64738 (standard)
> User: beliebig
> Passwort: keins
> Gliederung: Zweig der Themen, Raum bedingungloses Grundeinkommen.
>  
> Gruß Gernot
>  
>  
> --
> rlp-ag-wahlen mailinglist
> rlp-ag-wahlen AT lists.piratenpartei.de
> The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/rlp-ag-wahlen  
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