[Rlp-ag-wahlen] Fwd: Heute Mumble-Sitzung der AG-BGE

["Dr. Gernot Reipen" <gernot.reipen AT piraten-rlp.de>]

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-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: Heute Mumble-Sitzung der AG-BGE Datum: Wed, 22 Feb 2017 15:02:46 +0100 Von: Gernot Reipen <gernot.reipen AT piratenpartei.de> An: AG Bedingungsloses Grundeinkommen <ag-bedingungsloses-grundeinkommen AT lists.piratenpartei.de>, Arbeits- und Organisationsliste der Sozialpiraten - keine thematischen Diskussionen. weitere Infos unter: http://sozialpiraten.piratenpartei.de/mitmachen/mailingliste/ <Sozialpiraten AT lists.piraten-nds.de>, Mailingliste des hessischen AK Soziales <ak-soziales AT piratenpartei-hessen.de>, berlin-squad-sozialpiraten AT lists.piratenpartei.de <berlin-squad-sozialpiraten AT lists.piratenpartei.de>, Rlp-ag-wahlen AT lists.piratenpartei.de

Hallo zusammen,

heute findet wieder unsere reguläre AG-BGE Mumble-Sitzung statt. Wie
immer auf dem NRW-Server Raum Bedingungsloses Grundeinkommen. Beginn
20:00 c.t.

Themen heute:

1. Antrag: Präambel zu Arbeit und Soziales für den BPT2017.1
Einreichungsfrist ist Freitag 24.02.17 um 23:59 Uhr

In der Präambel zu Arbeit und Soziales wollen wir mit wenigen, allgemein
verständlichen Sätzen (auch für Otto Normalbürger) die sozialpolitischen
Ziele der Piratenpartei Deutschland für die Bundestagswahlkampf 2017
formulieren und unsere Sozialpolitik deutlich von den etablierten
Parteien (CDU/CSU, SPD, Bündnis90/DieGrünen, FDP) sowie der Partei Die
Linke hervorheben. Stichwörter: BGE, der Mensch mit seinen Grundrechten
steht vor wirtschaftlichen Interessen, von Erwerbsarbeit muss man leben
und eine ausreichende Altersgrundsicherung erzielen können, nicht das
kapitalistische System ist das Übel, sondern die einseitige Gesetzgebung
von Lobbyverbänden und einflussreichen Persönlichkeiten (Unternehmen,
Banken, Geldadel usw.)

Hierzu gibt es ein Arbeitspad.
https://sozialpiraten.piratenpad.de/Praeamble2017
Bitte eure Vorschläge dort einbringen.

2. Unser Antrag
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP006
zum Bundesparteitag 2017.1

3. Netzwerkrat Grundeinkommen 
Die Piratenpartei ist über die Sozialpiraten ein Mitglied des Netzwerk
Grundeinkommen https://www.grundeinkommen.de.
Ich erhielt die Anfrage, ob sich nicht ein Pirat (sollte Mitglied der Ag
Sozialpiraten sein) als ständiges Mitglied des Netzwerkrates
Grundeinkommen bewerben möchte. Im Netzwerkrat sind in der Regel 10 bis
12 Personen aus Organisationen und Parteien vertreten.
Ich kann diese Aufgabe aus Zeitgründen nicht übernehmen. Bin schon mit
der BGE17-TOURNEE ausgelastet. Bitte denkt daran, die Präsenz im
Netzwerkrat ist für unsere politische Zielsetzung und für unsere
Vernetzung nach außen enorm wichtig!

Das Arbeitspad zur heutigen Sitzung lautet: https://ag_bge.piratenpad.de/107

Gruß Gernot