[Rlp-ag-kommunalpolitik] [INFO][HILFE] Freie Listen als kommunale Partner

[Heiko Horst <heiko.horst AT gmx.de>]

Hallo liebe Piraten,

[INFO]

die Freien Bürgerlisten in unserem Land haben eine lange Tradition unabhängig von Parteien die Politik für ihre Kommunen zu gestalten.

Das reicht von kleinen Ortschaften, in denen keine Parteien mitmischen, sondern Bürger die Vertreter aus ihrer Mitte wählen.
In weiteren Gemeinden , auch größeren, gibt es starke Freie Wählergruppen oder Bürgerlisten im Gemeinderat , die ab und an sogar Bürgermeister stellen.

Je größer die Gemeinde oder Gebietskörperschaft, so nimmt auch die Bedeutung der Freien Wähler ab. Wobei sie manchmal auch Mehrheitsbeschaffer in wechselnden Konstellationen spielen.
Ihr Grundsatz die Politik ohne Ideologie und festgeschriebenes Programm zu gestalten stellt die Anforderung, dass die Mandatsträger als Personen die Listen repräsentieren.

Hier kann man keiner Parteikontrolle "vertrauen" , dass die "Köpfe" der Parteiideologie folgen - die "Köpfe" sind das Programm und diese muss man kennen und ihnen vertrauen.

Das skaliert nicht auf Landes oder Bundesebene, ausser vielleicht für wenige Charismatiker.

Einen interessanten Einblick in Freie Listen gibt ausgehend vom Hambacher Fest Hans Herbert von Arnim: Die Freien Wähler – Bannerträger der kommunalen Demokratie. .

- z.B. seine Parteienkritik S.7 "Die überörtlichen parteipolitischen Vorgaben leisten einer ideologischen Überlagerung der Kommunalpolitik Vorschub, die dem Gedanken der Selbstverwaltung entgegen läuft, den Sachverstand der ortsverwurzelten Gemeindevertreter zum Teil entwertet und die Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde erschwert. "

Ich beziehe mich nicht nur auf die ganzen FWGen. ( Die "Landesparteien" der Freien Wähler sind ein separates Phänomen - sie werden oft von der Basis abgelehnt bzw. basieren nicht auf den FWG Ortsverbänden ).
Es gibt hier viele Gruppierungen, die bewusst keinen Anschluss an Parteiideologie suchen:

- Freie Wählergruppen in der FWG Tradition

- Grüne Listen ( oder GAL ... ) , die sich nicht den Bündnisgrünen zuordnen

- Bürgerlisten, teilweise zur Förderung lokaler Kultur oder aus Protestbewegungen hervorgegangen

- ...

[HILFE]

Ich möchte als überzeugter Pirat gerne Kommunalpolitik mitgestalten. Die Referenz auf unsere Bundespolitischen Leistungen stehen mir dabei eher im Weg.

In einer Freien Liste mitzuwirken sehe ich als beste Möglichkeit piratige Gedanken auch in den Gemeinden einzubringen - leider haben viele Listenvereine das Statut keine Parteimitglieder zu akzeptieren - wegen der Ideologiefreiheit.

Bin ich als Pirat Ideologiefrei ? - Ich würde es behaupten, aber die etablierten Listen werden das wohl nicht akzeptieren.

Meine Idee ist die Neugründung von Listen die keine oder nur lose Piratenbindung haben (evtl. auch nicht mitgliedschaftlich organisierten: "Liste : [Name von 1. Kandidat]" ).

Natürlich muss man als Person schon bekannt sein bzw. Werbung machen für seine Überzeugungen, sonst hätte wohl niemand Vertrauen zu einer "Liste Meier" .

Was haltet Ihr davon ?

Wer hat ähnliches in Planung ?

Wer hat weitere Ideen und will helfen ?

Wollt Ihr mehr wissen ?

Liebe Grüße,

Heiko