[Piraten Rems-Murr-Kreis] Gemeinsame Pressemitteilung

[Volker Dyken <dyken AT hotmail.de>]

Hallo miteinander,

Eine Erweiterung von Thilo und Friedrichs Zitat habe ich auf die Schnelle noch in Reinhards Version einbauen können. Jetzt wird allerdings die Zeit knapp, denn es soll ja auch noch in Eure Presseverteiler und morgen früh raus.Von der Länge her ist die Pressemitteilung jetzt gerade so an der Grenze, oberhalb der mit Sicherheit seitens der Redaktionen gekürzt wird. Leider ist durch Friedrichs Zitat der Übergang zum Bürgerhaushalt nicht mehr so elegant wie vorher. Für Ereignisse unter der Woche müssen wir uns dringend überlegen, wie wir schneller reagieren und quasi über Nacht eine Antwort zusammenschreiben können.

Liebe Grüße, Volker

LINKE, Piraten und BD kritisieren Nopper

Die LINKE, die Piratenpartei und die Backnanger Demokraten unterstützen die Kritik an der Stadt Backnang in Sachen Hochwasserschutz. So hält Reinhard Muth, Vorstandsmitglied der LINKEN, Noppers Behauptung, der Hochwasserschutz werde von Umweltschützern torpediert, "...für eine Verdrehung der Tatsachen. Beim Bau des Ärztehauses an der Murr hat doch sogar das Regierungspräsidium die Stadt abgemahnt", so der 67jährige, und pflichtet damit Willy Härtner bei, der jüngst in der Ratssitzung Kritik äußerte (die BKZ berichtete am 16.12.).

"Jedermann muss sich bei Neubauten an geltendes Recht halten", so OB-Bewerber Volker Dyken aus Waldrems. Man dürfe Bebauungsgrenzen nicht mal um einen Zentimeter überschreiten, so der 48jährige Lehrer, der Mitglied der Piraten ist und am 4. Februar gegen den Amtsinhaber antritt. Sensibilisiert durch das Murr-Hochwasser habe er gemeinsam mit den Backnanger Demokraten viele Fragen gestellt, "die unbeantwortet blieben - und mir ist mittlerweile klar, warum." Thilo Benner von den BD dazu: "Schon 2006 habe ich vor den Folgen einer derartigen Baupolitik gewarnt. Das katastrophale Hochwasser 2011 hat uns leider bestätigt. Doch die Stadt Backnang hat nichts daraus gelernt und macht einfach weiter." Wie jüngst in Sachen Haushalt bekommt der Stadtrat nicht alle Informationen und soll einfach schnell beschließen.

"Die Stadträte haben bei der Entscheidung über den Betreiber des neuen Hallenbades noch nicht einmal gewusst, wer sich hinter den anonymisierten Angeboten verbirgt“ mahnt Friedrich Gehring von den Backnanger Demokraten. "Warum hat Backnang noch keinen Bürgerhaushalt?" fragt Philip Köngeter, Landesvorsitzender der Piraten aus Welzheim mit Verweis auf das Kommunalwahlprogramm seiner Partei. Dazu müssten die Bürger natürlich alle Informationen haben, "Man bräuchte dazu allerdings eine transparente Verwaltung" ergänzt OB-Bewerber Dyken schmunzelnd.