[Piraten Rems-Murr-Kreis] Pressemitteilung zum OptOutDay

[Volker Dyken <dyken AT hotmail.de>]

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier nun die Pressemitteilung zum OptOut Day.
Die Piraten im Rems-Murr-Kreis veranstalten als einzige Kreisgruppe außerhalb Stuttgarts zwei Infostände.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Dyken
Captain Stammtisch Waiblingen
2. Vorsitzender Bezirksverband Stuttgart

Piratenpartei veranstaltet OptOutDay gegen das Meldegesetz

Am 11.10.2014 findet bundesweit der  OptOutDay, ein Aktionstag gegen das neue Meldegesetz statt. [1] An  diesem Tag wird in zahlreichen Städten im Regierungsbezirk Stuttgart, so auch in Esslingen, Göppingen, Welzheim, Winnenden und Stuttgart, gegen das Meldegesetz protestiert.

Ziel des OptOutDay ist es die Bürger darüber zu informieren, dass die Meldebehörden ihre Daten gegen Gebühr weitergeben, wenn man dagegen keinen Widerspruch eingelegt hat.  

Die Piratenpartei verurteilt die Weitergabe von Meldedaten ohne ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen und fordert  eine Einwilligungslösung anstatt der derzeitigen und auch im neuen  Meldegesetz vorgesehenen Widerspruchslösung. Ohne ausdrückliche  Zustimmung sollte von einer Ablehnung der Weitergabe von Meldedaten  ausgegangen werden. Die Widerspruchslösung bedient allein die Interessen  von Adresshändlern und Privatwirtschaft. 

Weil die Piratenpartei Rems-Murr der Meinung  ist, dass man so nicht mit mündigen Bürgern umgehen kann, veranstaltet  sie auf den Wochenmärkten in Winnenden und Welzheim am 11. Oktober von 9:00 bis  13:00 Uhr einen Informationsstand. Dort werden neben entsprechendem Informationsmaterial auch die Widerspruchsformulare ausliegen.

"Viele Bürger wissen gar nicht, dass mit ihren Meldedaten gehandelt wird, wenn sie keinen Widerspruch einlegen, deshalb ist es wichtig, dass wir die Bürger informieren und den Widerspruch durch Formulare so einfach wie möglich machen." so Stefan Nitschke, Vorsitzender des Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei.

Quellen:

 [1] Webseite OptOutDay: http://www.optoutday.de/

 

 Bildmaterial:

 

 

Ansprechpartner: Stefan Nitschke, Volker Dyken

Telefon: 0179 2990185 (Stefan Nitschke), 0162 8590001 (Volker Dyken)

Mail:stefan.nitschke AT piratenpartei-esslingen.de,
volkerdyken AT piraten-rmk.de, volker.dyken AT piraten-bzv-stuttgart.de

Webseite: www.piratenpartei-esslingen.de,
www.piraten-rmk.de