[Piraten Rems-Murr-Kreis] Ueberwachungsstaat in BaWue? Heute SWR TV

["Marc Bufe \(Airport1\)" <info AT airport1.de>]

Moyn,

 

Den Betreff hab ich jetzt absichtlich so gewaehlt, um Euch ggf. aus dem Dornroeschenschlaf zu erwecken ;)

Heute Abend kommt dies hier um 20.15

 

Zur Sache BW: Richter zweifelt am Rechtsstaat

http://pir.at/s21reicherterimswr

 

und schon davor vielleicht etwas in der SWR Landesschau (kommt wohl 18:45).

 

Allen die sich an die Grundsaetze der Piratenpartei erinnern moegen (Hint: Ueberwachung, Repression, Grundgesetz Unverletzlichkeit der Wohnung) - auch wenn es um das langwierige Thema geht (!) - duerfen sich das gerne zu Gemuete fuehren. Falls der SWR das Thema Rahmenbefehl doch ausschweigt sucht nach diesem Begriff hierin (leider langer Text, aber wer gezielt sucht, findet ;)):
http://pir.at/rahmenbefehl

Weitere Sende-Termine sind wohl:

Freitag, 20.7.12, 12.10 - 13.00 Drehscheibe (voraussichtlicher Schwerpunkt unsere Justiz)

Samstag, 21.7.12, 17.05 - 17.45 Länderspiegel (S 21 insgesamt)

 

So weit, so schlecht ;)

Es gibt von Seiten der PiPa BW eine am Sonntag erstellte PM (da ist man einmal sauschnell und dann wirds scheinbar nirgends gedruckt) und einen offenen Brief, der zumindest auf der Partei-Seite sein Dasein fristet:
http://piratenpartei-bw.de/2012/07/16/offener-brief-an-landesjustizminister-stickelberger-wegen-hausdurchsuchungen/

Bis denn, gleich und bald, A1