Re: [Piraten Rems-Murr-Kreis] Bürgerinitiative "Ziegeleisee Schorndorf"

[Lars Haise <lars.haise AT next4u.de>]

Hallo Joachim

... [X] Dafür

Vielleicht könnten wir schon vor dem Stammtisch Kontakt mit den
Ziegeleisee-Freunden aufnehmen und jemanden davon zum Stammtisch
einladen, der uns etwas über die Thematik erzählt und dem wir unsere
Unterschriften (auf ihrer Liste) mitgeben können?

Gestaltet sich leider schwierig! Die Frist für das Bürgerbegehren ist am 08.08. abgelaufen und war nicht erfolgreich. Von den 2.500 notwendigen Unterschriften wurden lediglich knapp 900 gesammelt. Allerdings ist meiner Meinung nach auch die Gemeindeordnung in Baden-Württemberg dafür verantwortlich. Ähnlich wie bei einem Volksbegehren sind die Hürden einfach zu groß, dass ein Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid kommt. Dennoch: Gerade im Kampf um mehr "direkte Demokratie" sollten wir die Initiative unterstützen.

Muss allerdings zugleich Warnung aussprechen. Die CDU in Schorndorf ist gespalten und es gibt auch aus ihren Reihen Unterstützer für die Initiative. Die große Kunst wird es also sein, uns als "bessere" und "wahrhaftigere" Alternative gegenüber der BI zu positionieren. 

Insbesondere durch die Thematik mit dem Bürgerentscheid ist eine
Unterstützung der BI durch unsere diversen Programme und aktuelle
Beschlusslage mMn geboten.

Sehe ich auch so!

Ham die Buttons?

Weiß ich leider nicht ;-)

Ich werde aber den Kontakt aufnehmen!

Viele Grüße

Lars