Re: [Piraten Greifswald] Wir haben wohl die Grünen inspiriert

[Stefan <hejatrelle AT googlemail.com>]

Naja, die Grünen schnitzen sich da gerade noch eine hauptamtliche
Stelle (letzter Absatz).

Am 7. Oktober 2011 20:44 schrieb Sascha Fricke <sascha AT merqur.de>:
> Wir haben wohl die Grünen inspiriert :-)
> ---
>
> Pressemitteilung: Demokratie braucht Transparenz und Öffentlichkeit
>
> BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion schlägt Änderungen für die Hauptsatzung vor
>
> Der Entwurf der Hauptsatzung, so wie er den neugewählten
> Kreistagsmitgliedern im Kreis Vorpommern-Greifswald vorliegt, erfordert
> nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrere Verbesserungen.
> Wesentliche Voraussetzungen für ein erfolgreiches Arbeiten im neuen
> Kreisparlament sind dabei vor allem in den Bereichen Öffentlichkeit und
> Fraktionsausstattung zu sehen.
>
> Dazu erklärt Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE
> GRÜNEN: „Wer eine lebendige Demokratie will, die zur Mitarbeit einlädt, muss
> Öffentlichkeit zulassen, wo immer das möglich ist. Ausnahmen sollen dabei
> wirkliche Ausnahmen bleiben und sich nur auf das gesetzlich Notwendige
> beschränken. Wir schlagen daher für die Hauptsatzung eine Regelung vor, die
> dieses Prinzip klarstellt und auch für den Hauptausschuss öffentliche
> Sitzungen vorsieht.“
>
> Der Wille zur Transparenz der Kreistagsarbeit drückt sich auch in einer
> weiteren Initiative aus. Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion möchte eine
> Internetübertragung von Kreistagsssitzungen über einen Livestream
> festschreiben. Die Größe des Kreises erfordere Möglichkeiten, das Geschehen
> im Kreistag zu verfolgen, ohne weite Wege auf sich nehmen zu müssen. „Wer
> sich für einzelne Punkte einer langen Tagesordnung interessiert, sollte
> nicht deswegen von Loitz nach Pasewalk oder von Heringsdorf nach Greifswald
> fahren müssen“, so Gregor Kochhan. „Ein Livestream ist inzwischen eine
> technisch unkomplizierte Möglichkeit, hier Verbesserungen zu schaffen.“
>
> Darüberhinaus halten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine hinreichende Ausstattung der
> Kreistagsfraktionen für unabdingbar. Gregor Kochhan: „Die Kommunalverfassung
> legt fest, dass die Kreise die Aufgabenwahrnehmung der Fraktionen durch
> Zuwendungen in angemessenem Umfang unterstützen sollen. Dafür reichen die
> bisher vorgesehenen Mittel nicht aus.“ In der Begründung des Gesetzentwurfes
> wurde dabei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ehrenamtliche
> Kommunalpolitik ohne eine hauptamtliche Unterstützung bei der
> Frakionsgeschäftsführung nicht zumutbar sei. „Diese Vorgabe gilt es nun
> ernstzunehmen und umzusetzen“, so Kochhan abschließend.
>
> Quelle: 
> http://blog.gruene-greifswald.de/2011/10/07/pressemitteilung-demokratie-braucht-transparenz-und-offentlichkeit/#comments
>
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