[Piraten Greifswald+] Statement für den Kreisverband

[michel AT ipp.mpg.de]

Ahoi Piraten,

schöne Weihnachtsgrüsse aus Sachsen. Nachdem die Abstimmung auf dem LPT
etwas blöd verlaufen ist, hier ein Statement für unseren Kreisverband zur
Diskussion.

Viele Grüße
Georg

Der Kreisverband Region Greifswald der Piratenpartei Deutschland
begrüßt die Entscheidung der Konzernspitze von DONG Energy, das
Kohlekraftwerksprojekt am Greifswalder Bodden nicht weiter zu
verfolgen. Diese Erkenntnis ist ein Verdienst der Bürgerinitiativen und
Umweltverbände.

Die Piratenpartei steht für die Stärkung der direkten
Demokratie. Deshalb hatte der Stammtisch Greifswald das Projekt selbst
und das Abbügeln der Voksinitiative gegen das Kraftwerk durch den
Landtag von Mecklenburg-Vorpommern verurteilt. Diese Voksinitiative
war mit 32000 Unterschriften die größte Bürgerbewegung in M-V
seit 1989.

Wir fordern die Führung der Landes-CDU auf, nicht weiter "für die
Menschen" kämpfen zu wollen und einen neuen Investor für das Projekt
zu suchen, sondern sich dem erwiesenen Bürgerwillen zu unterwerfen und
nach umweltverträglichen Lösungen für Lubmin zu suchen. Dieses ist
nach einer Forsa-Umfrage auch der Wille ihrer eigenen
Wählerschaft. "Die Menschen", für die es zu kämpfen gilt, sind hier in
Vorpommern zu Hause und nicht in den Chef-Etagen der Energiekonzerne.