Re: [OWL] [Piraten NRW] LTW - Aufarbeitungsphase

[Sabine Martiny <sabine AT martiny.org>]

An alle: ich nenne das sinnlose und ermüdende Nabelschau mit ^^hättekönntewürdemüsstesollte. 

Hier muss sich keiner schuldig fühlen, aber Ideen für jeden selbst, welche Sachen er/sie in Zukunft anders oder richtig machen möchte. 

Wer 'hier' ruft, muss _zuverlässig_ sein. 

Schön- oder Schlechtreden bringt gar nichts. 

Bitte trennt, wo ein "weiter so" berechtigt ist, bzw. ein "weiter so" ein großer Fehler ist. 

Und gebt nicht auf! 

Gemeinsam planen, Unterschriften sammeln, nicht unterkriegen lassen! Der einzige Grund, der zählt, ist unser Programm: mit Weitsicht in eine sozial gerechte digitale Zukunft! 

Das wir auch nur Menschen mit Fehlern sind, muss nicht transparent rausposaunt werden - das tun unsere Feinde gern und zur Genüge! 

Aber rausposaunen - und nicht nur bei Twitter oder Faxebook - müssen wir kurz und verständlich die wichtigsten Punkte unseres Programms! 

Und uns hingelegte 11Meter nicht liegenlassen. 

LG. Samy

Sabine Martiny
mob.0170 734 2505

Am 24.05.2017 13:38 schrieb "Harald Franz" <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>:

Danke Dietmar,

Deine Antwort ist differenziert und sogar selbstkritisch (dazu etwas in einer späteren Antwort von mir). Diese Qualität kenne ich von Dir. Ich habe aber ehrlich gesagt jetzt nicht mehr damit gerechnet, da Du vorher ja eher untypisch kurz mit: "...das interessiert keine Sau.", Dich hier eingebracht hast. Aber Chapeau und Deine Umfänglichkeit hat ja eher Deine MdL-Kollegen manchmal überfordert oder sie genervt :-)

Konkret, erst Mal etwas Grundsätzliches, das Du am Anfang darstellst. Die "Spiegelarbeitskreise" waren ein Ansatz, entstanden aus unserer Überschwänglichkeit, angesichts der Erfolge, besonders mit 15 Piraten im AGH und 20 im Landtag NRW: "Wir sind die neue Volkspartei." "Wir werden bald mehr Mitglieder haben, als Die Linke oder Grüne oder FDP." "Wir brauchen ein Vollprogramm." "Wir decken alles ab." ... Im Saarland und SH mit nur wenigen Abgeordneten, musste man von Anfang an Schwerpunkte setzten, da man eh nicht alles schaffen konnte. Der Versuch mit derartigen AKen in NRW oder auch über AGen im Bund, war zulässig. Es hat sich aber sofort gezeigt, dass es wohl nicht so funktionieren wird. Das hätten, BuVo, die LaVo und die Fraktionen schon nach wenigen Wochen, spätestens nach einem halben Jahr erkennen müssen und dann einen anderen Weg wählen können / müssen.

Der andere Weg, hätte dann sein können: Beschränkung auf wenige, für uns priorisierte Themen, die man intensiv mit den Mitarbeitern hätte ausarbeiten können, Expertenanhörungen und Recherchen im deutschsprachigen Raum und weltweit. An diesen Prozessen, hätte die Basis sich beteiligen können / wäre beteiligt worden. Das hätte uns allen, Aufmerksamkeit erzeugt und wir hätten in den Bereichen echte Exzellenz erreichen können und den politischen Diskurs bestimmen können. Den anderen Parteien wäre gar nichts übrig geblieben, sich damit auch zu beschäftigen und ggf. sogar auf der Basis unserer Vorschläge und Anträge, ähnliches zu beschließen. Es wäre aber öffentlich für jeden sichtbar gewesen, dass der gesellschaftliche Diskussionsprozess von den Piraten initiiert und vorangetrieben worden ist.

Begonnen mit einem Thema, hätten in NRW die 20 Piraten in allen Regionen, Kreisen und Städten, dazu die Stammtische besuchen und öffentliche Veranstaltungen machen können. Das wären bei 52 Kreisen und Städten für jeden nur ca. 3 Termine im Monat gewesen, also noch nicht Mal einer pro Woche. Das hätte jeder leisten können und die, die mehr als 3 Termine im Monat, natürlich neben der Arbeit im Landtag, hätten schaffen können und wollen, hätten z.B. zwei Termine pro Woche machen können. Wir alle zusammen wären daran gewachsen und wären wirkmächtig gewesen.

Gewählt haben wir den den Weg, alles zu so viel eben geht zu besetzen und zu machen. Die Summe auf Seite 66 im Logbuch ist: 1.537 ! Rechnerisch jede Tag der Legislatur, incl. Samstag, Sonntag, Parlamentsferien ... eine Aktion. Und stell Dir vor, Stefan Fricke und andere, die nicht so produktiv sein konnten, hätten die Schlagzahl auch gehalten, ihr wärt sogar über 2.000 gekommen. Ohne irgendeine dieser Leistungen herabwürdigen zu wollen, es war ein von außen im Landtag, von den Tagesordnungen der Plenarwochen getriebener Stress, der im Endeffekt noch nicht Mal für eine Zustimmung der Wähler von 1% gereicht hat.

Wenn jetzt jemand sagt, das Wahlergebnis kann man doch nicht nur der Landtagsfraktion anlasten ! Ja, es gibt noch etliche andere Piraten, die mit zum Wahlergebnis beigetragen haben. Sagen wir Mal 50/50. Dann wären es noch nicht Mal 0,5% gewesen, die aufgrund der Deiner Arbeit im Landtag und der anderen Piraten-MdL, die Piratenpartei gewählt haben.

Dabei belasse ich es jetzt Mal, da bis hier hin wahrscheinlich eh kaum einer liest und weiter bestimmt auch keiner mehr.

Harald @DerfairePirat 01 71  - 3 85 95 77

Am 23.05.2017 um 16:53 schrieb DS Lawfox (dslawfox AT googlemail.com via nordrhein-westfalen Mailing List):

Lieber Harald, unermüdlicher Kämpfer für das Gute!

Deine Kritik an der Politisierungs-Aktivität der MdL greife ich gerne auf.

Zunächst verweise ich mal auf das allgemeine Strukturproblem der Partei, welches daraus resultiert, dass "althergebrachte" Strukturen anderer, etablierter Parteien abgelehnt sind. Nach der Berlin-Wahl 2011 und nach zahlreichen Gesprächen mit den seinerzeit ersten Abgeordneten der Piraten in Parlamenten hatte ich gemeinsam mit Robert Stein und Oliver Hemmelmann - übrigens auch nach einem Meeting mit Marina Weisband - vorgeschlagen (so auch bei der KoKo dokumentiert/protokolliert), in allen Ländern und im Bund Arbeitskreise als Spiegelarbeitskreise zu den Ausschüssen in den Ländern und im Bund einzurichten. Hierum sollten sich satellitenförmig Themenarbeitsgruppen bilden, die typische piratige Zielsetzungen erarbeiten und als Input in die Spiegelarbeitskreise liefern. Tenor damals parteiweit: 1. kommt aus der KoKo = Mist 2. ist zu etabliert = brauchen wir nicht. Das deckte sich des Weiteren mit der parteiweiten Ablehnung des Mottos "Themen + Köpfe"; eine u.a. von mir immer wieder wie eine Monstranz vor mir her getragene Forderung. Das wurde dann innerhalb der Partei - übrigens von Marina und Gefion befördert - zu den sogenannten "Themenbeauftragten" entwickelt. Übrigens auch von viel Argwohn und Widerstand begleitet. Schließlich gab es natürlich in den Fraktionen xy-politische Sprecher/innen, denen - sieht man einmal von den von dir genannten Arbeitskreisen ab - keine wirklichen Spiegelarbeitskreise zugeordnet waren, die zudem einer gewissen hierarchischen Organisationsstruktur zugedacht war; außer hier im Landtag selbst. So läuft das aber nunmal in der Politik. Und ja, es läuft dann auch über Hierarchien. Diese sind bei Piraten nicht gewollt, gewünscht, ge-was auch immer. Du möchtest wissen, wie sehr sogar innerhalb der Fraktion die Arbeitskreise frequentiet waren? Von MdL? Frag lieber nicht ... Bücher....

Und ja, die Partei diktiert die Politik, die in die Parlamente getragen werden soll. Gibt es tagespolitische Aufgabenstellungen auf landesparlamentarischer Ebene - ein alter Diskussionshut - kann man die in Arbeitskreise kippen und dort Lösungen erarbeiten. Lösungen! Nicht Fragen! Ok, das hat einfach mangels entsprechender Parteistruktur nicht funktioniert. Und übrigens offensichtlich auch mangels politischen Interesses der Partei bzw. der Parteimitglieder. So ist z.B. der AK WiFi (Wirtschaft und Finanzen) auf NRW-Ebene regelrecht eingepennt. Hat einfach keine "Sau" interessiert. Mumble-Sitzungen fanden nur noch mit 0 bis 2 Beteiligten statt. Anfragen (z.B. von Robert oder mir) über Mailingliste wurden von mal 2, mal 3 "Leuten" bearbeitet oder beantwortet (Meinungsanfragen). Mit anderen Worten: Null Interesse an Politik, also keine Poliltik. Und dann findet eben nichts statt. Bücher ...

Und dann gab/gibt es da Open Antrag. Der Erfolg dieses Mitmachportals war und ist - sagen wir mal - eher mäßig bis nicht messbar.

Ich selbst habe im Landtag in 5 Jahren im Bereich Haushalt und Finanzen ganze ... lass mich überlegen .... 1 (in Worten: eine) Bitte um Kümmern erhalten. Diese bezog sich auf das Landesamt für Besoldung und Versorgung und die Verzögerung bei der Bezahlung wissenschaftlicher Hilfskräfte und Mitarbeiter/innen an Unis. Das Ding hatte ich damals - glaube ich sagen zu können - einigermaßen öffentlichkeitswirksam mit Erfolg (was man so als Oppositionsmuckel Erfolg nennen kann) gerockt. 1 (in Worten: eine) weitere Anfrage bezog sich auf den BLB. Geschenkt.

Warum schreibe ich das? Nicht um mich zu rechtfertigen, sondern in dem Wissen, dass es in den anderen Politikbereichen nach meinem Kenntnisstand nicht anders gelaufen ist. Und es geht vor allem nicht um mich.

Das Thema Holschuld/Bringschuld bemühe ich an dieser Stelle nicht nochmal. Das ist ausgiebig und oft genug besprochen/diskutiert worden.

Du sprichst/schreibst von "etlichen Mitgliedsanträgen seit dem 14.5."? Toll. Da freue ich mich wirklich. Ich hoffe nicht, dass sie nur von Pakki besucht werden wollten.

Michele hat - danach gefragt - in den Wochen vor der LTW oft genug zum Besten gegeben, dass es versäumt wurde, den Politikansatz zu erklären und in die Öffentlichkeit bzw. zu den Menschen (potentiellen Wählern) zu befördern. Er hatte beteuert, dass sich das "nun" ändern werde. Facebook wurde befeuert. Twitter wurde befeuert. Hallo!? Wochen vor der LTW. Und wenn ich den Mitschnitt der Sitzung im Mumble vom 18.5. richtig in Erinnerung habe, war sogar die SocialMedia-Aktivität innerhalb des Kreises der Parteimitglieder von nicht minderer Kritik duch Daniel Düngel bedacht. Wessen Aufgabe ist es - neben den Fraktionen -? Du kannst dir die Frage selbst beantworten. Stattdessen wird mit irgendwelchen sozialliberalen Zwergengruppen gelabert, werden sozialistische Matinees besucht oder im Zentrum einer der wesentlichen Zielgruppen goldene Scheißhaufen den Sicherheitskräften eines Innenministers vor die Visage gehalten ... ich bin mir sicher, dass Sekor das anders meinte, als er die Partei aufforderte (in Bremen war das) Bilder zu produzieren. Ok, alleine darüber ließen sich Seiten füllen.

Du fragst, was gemacht worden ist? Das ist ein Witz, oder!? Die Frage ist nicht ernst gemeint !? Frag gerne auch, was die Partei gemacht hat. Die Partei, das sind 1000e Mitglieder; Bund, Länder. Das sind Hunderte auf kommunaler Ebene engagierte Menschen. KVT kam woher? Ah ja ... aus der Fraktion; übrigens autokratisch von 1, 2 Menschen für sich reklamiert. Partei ... das sind zig Vorstände und solche, die es sein wollen; Bund, Länder, Kommunen. Struktur? Fehlanzeige. Wieder: Bücher ...

Lo(b)gbuch? Lieber Himmel ... nett ... und es ist unvollständig. Aber es wird ergänzt durch "Piraten wirken"; jährlich aufgelegt, soweit ich das erinnere.

Wünsche dir eine gute Hand beim Wiederaufbau der Partei. Aber die Ausgangsthese, die du da zwar nicht formulierst, aber offensichtlich intendierst ist: Die Partei ist derangiert oder - um es drastischer auszudrücken - zerstört. Denn nur was kaputt ist, bedarf des Wiederaufbaus. Ja! Das ist bitter.

Und bleibe du gerne bei der Annahme, dass es sinnvoll ist, einen Wiederaubau im Wahlkampf zu einer Bundestagswahl zu versuchen. Wieviele von den "neuen Mitgliedern", die du meinst und die über die Anzahl von "etlichen" hinaus gehen, wird es brauchen? 10.000? 20.000? Die Menschen, die die Programmatik atmen wachsen nicht auf Bäumen. Sie sind möglicherweise Schmetterlinge und weggeflogen. Ob sie wiederkommen wäre die Frage, denn sie, die gegangen sind, verkörperten den intellektuellen Markenkern.

Hoffen lässt auf Landesebene die "Juniorwahl". 5,2 %. Das hätte besser sein können. Viel besser. Aber es wurde von dem, der da Spitzenkandidat war, für nicht besonders zielführend gehalten, Schulen besuchen zu lassen. Und überhaupt ist das mit der Zielgruppenansprache ja so ne Sache ...

Beste Grüße
Dietmar aka DSLawFox

On Twitter: @dslawfox

Am 23. Mai 2017 um 03:20 schrieb Harald Franz <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>:

Lieber Dietmar,

nicht zur Bundestagswahl antreten, halte ich nicht für klug.

Besonders die heiße Wahlkampfphase ist eine Zeit, in der Menschen mehr Aufnahmebereitschaft für Politik haben. Das ist eine Zeit, in der wir unsere Vorstellungen Politik zu machen, auf verschiedenste Art und Weise kommunizieren / ausprobieren können und werden. Und diese Kommunikation und das, was wir daraus lernen können, ist wichtig für die Zukunft auch für die nächste Europa- und Kommunalwahl.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in den nächsten Monaten auch besonders durch unsere Aktivitäten im Wahlkampf, viele neue Mitglieder gewinnen können. Das halte ich auch daher für wichtig, da sich viele langjährige Mitglieder zurückgezogen haben oder ausgetreten sind. Menschen, die jetzt eintreten, tun das mit Blick auf unsere aktuelle Programmatik und auch unter Wahrnehmung der Wahlniederlagen und des Zustands der Piratenpartei. Es hat übrigens seit dem 14.5. schon etliche Mitgliedsanträge gestellt worden.

Mit diesen Menschen kann man die Piratenpartei wieder aufbauen. Die, die das nicht interessiert, ergehen sich halt im hinterher trauern, der guten alten Zeit zwischen 2009 und 2012.

Und, um konkret zu werden. Der Landtagswahlkampf ist auch deshalb verloren gegangen, da von den 20Piraten zu wenige im Wahlkampf erfolgreich aktiv waren. Und noch weniger haben nach ihrem Einzug in den Landtag, kontinuierlich, politisch mit Basispiraten, die nicht die materiellen Möglichkeiten der Fraktion hatten, zusammengearbeitet und haben dadurch die politische Arbeit in der Piratenpartei gefördert. Ich hatte den Eindruck, dass so was einigen NRW-Piraten-MdL eher lästig war. Sie haben sich damit rausgeredet, dass ja von der Basis nichts kommt und demnach in der Basis, ja kein Interesse besteht und und und ... Lediglich die NRW-AKs Bildung, Bauen und Verkehr sowie Kommunalpiraten sind durch NRW-Piraten-MdL unterstützt und gefördert worden. Dann habe ich noch etwas von Kinder- und Jugendrechte sowie Datenschutz als Bundes-AGs gehört, in denen ebenfalls NRW-Piraten-MdL aktiv waren. Die NRW-Piraten-MdL, die mit den vorstehend genannten AG-AK-Aktivitäten nichts zu tun hatten und haben, können sich ja die Frage stellen, warum ich darüber hinaus nichts mitbekommen habe.

Liegt wahrscheinlich nur an mir.

Und trotzdem interessiert mich, was sonst noch gemacht worden ist. Ich meine nicht das, was im Logbuch steht - das haben ich gelesen - und über die landtag.nrw.de-Seite zu finden ist.

Harald @DerfairePirat

Am 23.05.2017 um 00:49 schrieb DS Lawfox (dslawfox AT googlemail.com via nordrhein-westfalen Mailing List):

Abgesehen davon, dass ich euch beiden (Sabine & Lutz) gute Erholung wünsche: Hat mal jemand darüber nachgedacht, gar nicht zu BTW anzutreten?

Denn die Fragen von @mmarsching (18.5.) waren unvollständig.

So fehlte die Frage, ob es sich bei #piraten überhaupt um eine Partei handelt. Und ich glaube sagen zu können: Diese Frage ist berechtigt; geht man davon aus, dass sich die Piratenpartei überhaupt nicht im Parteiensystem verortet sieht, weil ja doch eher alles, worum man buhlt, "krankes System" ist.
Aus diesem Grund verbietet sich das Zurwahlstellen als Partei.

Und JA, ich selbst konstatiere: Piratenpartei ist eine äußerst unpolitische Organisation im klassischen Sinn.
Wer das dem Wähler nicht nahe bringen kann, sollte dem Wahlkampf - wie er zum Bund ansteht - fern bleiben.

Beste Grüße
Dietmar aka DSLawFox

On Twitter: @dslawfox

Am 22. Mai 2017 um 21:01 schrieb Sabine Martiny <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>:

Ich habe schon mitgeteilt, dass Lutz und ich ein paar Tage Urlaub machen. Zum LPT sind wir wieder zurück. Kraft tanken, damit ich auf dem langen Marsch nicht schlapp mache. 

LG. Samy

Sabine Martiny
mob.0170 734 2505

Am 22.05.2017 12:59 schrieb "Pirat Olli" <piratolli AT ollital.de>:

Ich hab den Termin mal eingeplant, muss aber zeitig wieder weg, da wir nachmittags noch AV zur BTW haben.

mfG
   Olli

Am 2017-05-22 09:15, schrieb Magdalena Zenglein:

Hallo Babak,

ich vermute du meinst den 4.6.:P
Ja, wenn ich nicht durch irgendetwas verhindert bin, bin ich an dem
Datum dabei.
Vielleicht hab ich dich auch mit deiner Mail verstanden, aber ich denke
das einfachste ist es alles weitere dann hoffentlich am 4.6. und dem LPT
zu klären. Das gibt dann immer weniger Missverständnisse :)

Ich hoffe, ich sehe auch möglichst viele andere Piraten am 4.6.

Grüße
Maggi

On 21/05/17 23:53, Babak Tubis wrote:

Hi Magdalena,

ich lese zwar nicht die Art von Motivation heraus, an die ich dachte,
aber es ist auf jeden Fall ein Anfang und wir können uns dann vielleicht
am Sonntag, den 6.4. im Café in der

Märkische Str. 21, 44141 Dortmund

genauer darüber unterhalten.

Die Piko hat gerade dazu eingeladen!

Ich gehe nämlich davon aus, dass ich nicht Deine ganze Motivation
erfasst habe. ;-)

Grüße
Babak

Am 21.05.2017 um 18:34 schrieb Magdalena Zenglein:

Ich bin mega motiviert und mag Herausfoderungen. Deswegen wünsche ich
mir, dass wir auf dem nächsten LPT möglichst viel aufarbeiten und die
Weichen für bessere Strukturen stellen.

Grüße
Maggi

On 21.05.2017 12:16, Babak Tubis wrote:

Hi Martin,

Ja, Du hast Recht! Wir Piraten haben ein großes Imageproblem.

Wir haben auch ein Strukturproblem und damit ein Organisationsproblem.
Wir haben auch noch einige Probleme mehr.
Die Frage, die mich beschäftigt ist, sehen wir es als unüberwindbares
Probleme oder sehen sie wir es als Herausforderung.

Sollten wir es als Herausforderung sehen, dann ist der erste Schritt,
dass wir uns alle am Riemen reißen!
Anschließend muss für eine korrekte Auf-/Erklärung gesorgt werden.

Unsere eigene Motivation hängt am Vertrauen an uns als Piraten, als
Menschen und vor allem an unseren gemeinsamen Werten.
Dieses Vertrauen muss wieder hergestellt werden, ansonsten brauchen wir
nicht weiter zu machen.


Gruß
Babak

Am 19.05.2017 um 14:53 schrieb mlepper99:

Ahoi zusammen,

warum haben so wenige Menschen die Piraten gewählt?
Wenn ich in die Runde frage höre ich fast immer dasselbe: "Weil das ein Haufen voller Chaoten ist!"

Wir haben kein Geld-Problem oder Wahlprogramm-Problem, sondern ein massives IMAGE-Problem!
Und das kann nur durch ein paar seriöse, sympathische und besondere Köpfe gelöst werden. Davon sehe ich aber leider aktuell keine!

Meine Meinung!

Gruß
Martin Lepper

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