[OWL] Vorschlag zur Tagesordnung LPT 16.1

[Dennis Deutschkämer <rony AT codename7.de>]

Guten Morgen,

es würde mich sehr freuen, möglichst viele aus OWL in Soest zu treffen.

Unabhängig von der der Tagesordnung, welche ihr unten seht, werden viele Diskussionen zur Flüchtlingsunterbringung, Freifunk und vieles mehr stattfinden.

Ich freue mich euch in Soest zu sehen :)

Wir haben die vorgeschlagene Tagesordnung für den Landesparteitag etwas überarbeitet und durchstrukturiert.

Erklärung gibt es unten.

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Samstag, den 19. März ab 10:00 Uhr

1) Eröffnung durch den Vorsitzenden

1.1) Wahl der Versammlungsleiter

1.2) Wahl der Protokollanten

1.3) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse /  Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften /  Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen

1.4) Grusswörter / Gastreden

1.5) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

1.6) Abstimmung über die Geschäftsordnung

1.7) Abstimmung über die Wahlordnung

1.8) Abstimmung über die Tagesordnung

2) Programmanträge | Teil 1  (bis Mittags)

PaP001.0 Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen

PaP002.0 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten

PP004.0 Sichere Kommunikation legalisieren

PP003.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten

PaP009.0 Gegen die geplante Obsoleszenz

PP005.0 Abschaffung des Straftatbestands der Gotteslästerung

PaP003.0 Inklusion verantwortungsvoll umsetzen

PaP004.0 PaP - Leinen los NRW

PaP008.0 Einführung von Jugendparlamenten

PaP006.0 Schulsozialarbeit stärken

PP001.0 Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 %

PP002.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren

GP001.0 Grundrecht auf Langsamkeit

3) Vorstellung der Umfrage zur Beteiligung (nach dem Mittag)

4) Sonstige Anträge

X001.0 Auflösung des KV Coesfeld

X002.0 Einsetzung einer Programmkommission

X003.0 Corporate Design der Piratenpartei Deutschland

X004.0 Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter

5) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 | Teil 1  (max. 2,5h)

6) Programmanträge | Teil 2

weiter von TOP 2

  

Sonntag, den 20. März ab 9:00 Uhr

 

7) Wahl des Landesschiedsgerichts

7.1) Wahl der Schiedsrichter

7.2) Wahl der Ersatzschiedsrichter

8) Satzungsänderungsanträge

9) Innerparteiliches und sonstige Ankündigungen (max 0,5h)

10) Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017 | Teil 2 (max 1,5h)

11) Programmanträge | Teil 3

weiter von TOP 6

12) Schliessung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

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Erklärung:

 

Wir wollten die Struktur vereinfachen und politische Diskussionen, unabhängig von Anträgen, fördern.

 

Punkt (1) sollte klar sein - wir haben hier nur eine kleine Änderung eingebaut, so folgen die Gastreden, erst nachdem diese auch von der Versammlung zugelassen wurden und nicht vorher. Jaja... Formalität, dadurch wollen wir aber aufkommenden Diskussionen der letzten Male umgehen.

 

Punkt (2) - Hier ein großer Block aller programmatischer Anträge. Wir haben hier Struktur vereinfacht. Dieser Block ist so groß, dass wir ihn auf drei Blöcke unterteilt haben, so, dass auch Korrekturen von Anträgen in den weiteren Blöcken erneut vorgestellt werden können, und diese nicht unbedingt "irgendwo zwischen geschoben" werden müssen. Bei der Sortierung der Anträge gab es mehrere Kriterien. Das wichtigste war aber - Presserelevanz. Wenn die Presse am Samstagmorgen da ist, geben die ersten Anträge vor, wie über den Parteitag in der Presse berichtet wird. - kann man jetzt total doof finden, aber "so läuft’s Business" nun mal. - Ein Beispiel: Ich selber habe einen Programmantrag eingestellt (Gegen die geplante Obsoleszenz), ist leider nicht so ganz griffig und beinhaltet Worte welche erst erklärt werden müssen - also nicht optimal für die Presse.

Nach den ersten sechs Anträgen haben wir die Chronologische Reihenfolge genommen, nach denen Anträge eingereicht wurden.

Wie gesagt, der Block ist in drei Teile (2x Samstag | 1x Sonntag) unterteilt.

 

Punkt (3) - Hier wird die Umfrage, an der sehr viele von euch teilgenommen haben, vorgestellt.

 

Punkt (4) - kommt etwas Verwaltung. Wir glauben nicht, dass wir sehr viel Zeit für die Diskussion draufgehen wird und haben diese Punkte "zwischengeschoben" bevor wir sie lange vor uns herschieben.

 

Punkt (5) - ein Parteitag mit wenig Anträgen, was sollen wir da also diskutieren - Eine Menge und Davon bitte Viel. Es gibt Vieles - organisatorisches, Budges, Verantwortlichkeiten, Terminierungen etc. ... Zusätzlich aber auch viele Aussagen und Fragen, welche teilweise wie ein rosa Elefant im Raum stehen und endlich diskutiert werden müssen (und das nicht nur auf Mailinglisten) - gehen wir mit Rechtspopulisten auf Podium, und zu welchen Situationen? | Wie ist die Rolle der Fraktion im Wahlkampf? | Wie ist die Rolle des Vorstandes im Wahlkampf? .... und noch Vieles mehr.

Auch dieser Block ist auf zwei Tage unterteilt.

Es gibt viele, welche nur einen Tag zum LPT kommen können, diese sollen Gelegenheit bekommen, zu diesem wichtigen Thema ihre Meinung zu sagen. Aber auch neue oder geänderte Ainsichten, können im zweiten Block mit einfließen.

Mein persönlicher Wunsch wäre es, wenn wir am Ende Meinungsbilder und ggf. schon Arbeitsanweisungen zu sehr konkreten $Dingen haben. - Keine ergebnislose Diskussion!

 

Punkt (6) - der zweite Teil zu den Programmanträgen. Hier wird bis zum "Feierabend" durchgezogen :)

 

Punkt (7) - Das ist notwendig. Es ist jeder Aufgerufen, welcher sich dazu berufen fühlt zu kandidieren :)

In den Auszählpausen, können natürlich Programmanträge vorkommen.

 

Punkt (8) - Alle Satzungsänderungsanträge sind zueinander konkurrierend - so, dass die Diskussion kürzer ausfällt. Wir halten die Entscheidung darüber aber für wichtig genug, diese vor dem dritten Block der Programanträge zu klären.

 

Punkt (9) - Wahrscheinlich um die Mittagszeit rum kommt der Werbeblock für die innerparteiliche Arbeit. (AG/AK xy braucht bei folgendem Thema Unterstützung, Wir planen folgende Aktion, wir sind dabei folgende Sache vor einem ordentlichen Gericht einzuklagen) <- sowas z.B.

Limitiert auf eine halbe Stunde.

 

Punkt (10) - Es geht weiter mit der Diskussion über den Wahlkampf ...

 

Punkt (11) - Dritter und letzter Teil der Programmanträge. Korrekturen, welche über Nacht angefertigt wurden, können nun vorgestellt werden, oder eben alle, welche noch nicht abgehandelt wurden.

 

Punkt (12) - Schließen ... bis zum nächsten LPT :)

Wenn euch die vorgeschlagene TO nicht gefällt - sehr schön :) auf dem dem LPT darf jeder einen Vorschlag einreichen, welcher dann abgestimmt wird. Änderungen an der TO, könne auch zur Laufzeit, nach Entscheidung der Versammlung, vorgenommen werden. 

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Tagesordnung

Gruß