Re: [OWL] [NRW-Lippe] Stammtisch Bad Salzuflen und andere große Dinge...

[Michael Gugat <gugatti AT hotmail.com>]

Huhu!

Ich habe leider nicht viel Zeit, um differenziert antworten zu können. Daher nur kurz: Ich halte die Regiopol-Idee für grundsätzlich ziemlich gut (was zum Beispiel mit Landes-/Bundes-/EU-Fördermitteln zusammenhängt, die man ausschliesslich im Verbund abrufen kann. Vergleich: Metropolregion usw.).

Darüber hinaus halte ich Venetzungen immer für eine gute Idee. Verkehrliche Thematiken, Energiebelange, Krankenhaus- und Pflegeheimversorgungen, Bauhöfe, Rechenzentren, interkommunale Gewerbeflächen (siehe auch: Hellfeld) undundund sind weitere Möglichkeiten der Kooperation.

Beispiele für kostensparende Kooperation (Quelle: Neue Westfälische):

Gemeinsame Feuerwehrleitstelle Solingen und Wuppertal: 730.000 Euro pro Jahr.

Bauhof-Zweckverband der Städte Böblingen und Sindelfingen: 650.000 Euro.

Kommunale Verkehrsüberwachung Großraum Nürnberg: 500.000 Euro.

Gemeinsames Gesundheitsamt Stadt und Kreis Osnabrück: 405.000 Euro.

Gemeinsames Amt für Statistik Nürnberg/Erlangen: 262.000 Euro.

Selbstverständlich habe ich demzufolge bei uns im Bielefelder Rat dafür gestimmt. Kirchturmdenken ist ist ziemlich Achtziger und führt oft nur zu putzigen Dingen wie zum Beispiel Steueroasen wie Verl und Monheim vor Städten mit zwangsläufig höheren Sätzen, weil diese wesentliche Aufgaben der Daseinsfürsorge für die kommunalen Cayman Islands übernehmen.

Imho hat der OB in Bad Salzuflen doch schon unterschrieben?!? Derzeit meines Wissens dabei: Bielefeld, Bad Salzuflen, Herford. In der Pipeline: Gütersloh, Leopoldshöhe und andere. Man möge mich korrigieren

@Lemgo und @All in OWL: Hier könnten wir Piraten, wenn wir es denn wollen, auf OWL-Ebene mal die Vorangeher (wenigstens Piekser) sein. Wenn ihr diese Form der Vernetzung doof findet, dann eben nicht.

Abschließend: Muss es eine Regiopole sein? Reicht es nicht, miteinander zu reden. Möglich. Die Vergangenheit zeigt, dass eine gewisse Verbindlichkeit auch zu verbindlicheren Ergebnissen führt. (Siehe auch: institutionalisierte Strukturen (Ich weiss: mögen Piraten nicht (siehe auch: Erfolg und Relevanz))). Zwischen Bielefeld und den umliegenden Gemeinden gibt es haufenweise Absichtserklärungen, die im Nirvana (=esoterisches Wiki) landeten.

Mumbletermin? Wer kümmert sich?

Infos dazu: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a8/Regiopole_Beschlussvorlage.pdf



LG vom

Michael Gugat
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> Date: Tue, 5 May 2015 08:59:12 +0200
> From: woelk AT piratenpartei-nrw.de
> To: nrw-lippe AT lists.piratenpartei.de
> Subject: Re: [NRW-Lippe] Stammtisch Bad Salzuflen und andere große Dinge...
>
> Hallo Frank,
>
> in Lemgo lehnt die Ratsmehrheit eine Beteiligung ab, da als Partner nur
> Bielefeld oder Paderborn in Frage kommen. Zu beiden Städten liegen
> andere Gemeinden dazwischen, ausserdem befürchtet man zum einen dass man
> der Größe des Partners nicht gewachsen ist und zum Anderen arbeitet man
> im Rahmen des Leader Projekts mit den Kommunen Leopoldshöhe und Lage
> zusammen, worin die Verwaltung die besseren Chancen sieht.
>
> Gruß
> Christian
>
> Am 04.05.2015 20:32, schrieb Orangebay:
> > Hi zusammen,
> >
> > Ich bin gerade unterwegs nach Berlin und wollte nochmals an das letzte Treffen in Lemgo anknüpfen. Da war doch das Thema 'Regiopole' angesprochen, wenn ich's richtig erinnere. Darum geht es in der nächsten Sitzung unseres Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag. Der tagt, ganz kurzfristig vereinbart, am kommenden Freitag in Herford! (Sofern wg Bahnstreik nicht wieder geändert..., der Vorsitzende hatte am Wochenende die Idee....)
> >
> > Neben der Regiopole soll auch die interkommunale Zusammenarbeit in OWL auf der TO stehen und die Stärkungspaktkommunen Löhne, Porta und ... werden auch Thema sein.
> > Sehr gerne nehme ich euren Input dazu auf!
> >
> > Und lange Schatten werfen ihre Dinge voraus, oder wie auch immer der Spruch geht;), am 12.05. möchte ich euch beim Stammtisch in Bad Salzuflen besuchen, wenn's recht ist. Da kann ich dann berichten, was wir in Herford so bequatscht haben.
> >
> > Ich freue mich, von euch zu hören.
> >
> > Beste Grüße
> >
> > Frank
> >
> >
> > ___________________________
> > Mitglied im Innenausschuss und
> > im Ausschuss für Kommunalpolitik
> >
> > Platz des Landtags 1
> > 40221 Düsseldorf
> > T 0211-884-4606
> > F 0211-884-3701
> > frank.herrmann AT landtag.nrw.de
> >
>
>
> --
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