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ostwestfalen-lippe - Re: [OWL] [Artikel] Wem gehört die Stadt?

ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW)

Listenarchiv

Re: [OWL] [Artikel] Wem gehört die Stadt?


Chronologisch Thread 
  • From: Michael Gugat <gugatti AT hotmail.com>
  • To: Joachim Reske <joachim_reske_agr AT web.de>, OWL Mailingliste <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [OWL] [Artikel] Wem gehört die Stadt?
  • Date: Mon, 2 Jun 2014 13:09:15 +0200
  • Importance: Normal
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ostwestfalen-lippe>
  • List-id: Regionale Liste für OWL (im Nordosten von NRW) <ostwestfalen-lippe.lists.piratenpartei.de>

Moinsen Joachim,

Deine Fragen und Anmerkungen sind berechtigt.

Einspruch möchte ich bei Deinem Determinismus "Wer soll bluten, wer profitieren?" einlegen. Wenn man anfängt, in solchen Kategorien an Lösungen heranzugehen, ist imho der Ansatz falsch. Nur, weil jemand etwas "abgibt", blutet er nicht, nur, weil jemandem Räume eröffnet werden "profitiert" er nicht. Ich störe mich an den Begrifflichkeiten, die sind mir zu technisch.

Zur Gewerbesteuer: genau genommen kommt die Forderung nicht von mir, sondern vom Bielefelder AK WiFi. Ich unterstütze sie nur voll und ganz. So, wie ich sie interpretiere, heißt die Forderung nicht, dass wir der Meinung sind, dass die armen Unternehmer zu viele Steuern zahlen. Diese Forderung ist lediglich pragmatisch. In den letzten Jahren wurde die Gewerbesteuer zweimal erhöht. Beide Male sanken anschliessend die Gewerbesteuereinnahmen und Unternehmen sind aus Bielefeld abgewandert. Für Einstein ist Wahnsinn, wenn man immer wieder dasselbe tut und andere Ergebnisse erwartet. Wir stellen uns nur gegen den Wahnsinn und möchten andere Blickwinkel als die deterministischen Blickwinkel der "grossen" Parteien eröffnen, exemplarisch nenne ich das Zitat des FDP Mannes Buschmann: "Für uns ist das jetzt schon nicht gerade einfach, es gibt aber keine andere Möglichkeit, die Einnahmeseite der Stadt zu verbessern.". Quatsch. Es gibt immer - wirklich immer - andere Möglichkeiten. Wir haben noch keine andere, wir wollen aber Energien dahin bringen und Räume dafür eröffnen, dass diese angedacht werden.

Auf unsere Positionierungen zu möglicherweise notwendigen Schliessungen bin ich selber gespannt. Wir werden sehen. Meiner Ansicht nach müssen wir aber nicht zwingend in das Konzert der "etablierten Parteien" einsteigen und zu allem hysterisch ja oder nein sagen. Auch hier haben wir ggf. die Möglichkeit, Blickwinkel und Räume zu eröffnen. Das ist wichtiger, als man denkt. Verlassen wir die schwarz-weisse Borderline-Politik und freuen uns nicht nur über grautöne sondern sogar Farbe! :-)

LG


Michael Gugat
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Piraten Bielefeld: http://www.piraten-bielefeld.de/
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AK Flüchtlingspolitik, inkludierende Integration und Antidiskriminierung NRW http://iPir.at/10vhy




From: joachim_reske_agr AT web.de
To: gugatti AT hotmail.com; ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de
Subject: Aw: [OWL] [Artikel] Wem gehört die Stadt?
Date: Mon, 2 Jun 2014 12:49:47 +0200

Guten Tag,
 
die Forderungen des AK STadtentwicklung lesen sich sehr schön. Niemand wird dsagegen sprechen. Was fehlt sind die Instrumente, die Abwägungen der Wichtung der einzelnen gewünschten Ziele. Wer soll bluten und wer profitieren.
 
Die in der Vergangenheit von Michael Gugat geforderte Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in Bielefeld, weil Randgemeinden wiederum ihre Gewerbesteuerhebesätze gesenkt haben, um die Entscheidung von Unternehmungen für ihren Standort zu präferieren, ist für die Forderungen kontraproduktiv. Es entspricht dem sogenannten Schneeballsystem. Gewinnen mit mehr Einnahmen wird immer der "Erste" der Spirale. Alle anderen müssen "abspecken".
 
Ein Oberzentrum wie Bielefeld hält zwangsläufig Einrichtungen und Dienstleistungen vor, die in jedem Fall von Bürgern der angrenzenden Gemeinden genutzt werden. Was ist die Begründung der Piraten bspw. für die Einschränkung oder gar Einstellung von Teilen des ÖPNV, Kita's, Schulen, Büchereien, Kultur, Schwimmbädern, Gebühren für Dienstleistungen, Kürzungen beim städtischen Personal usw.. Die Liste liesse sich beliebig verlängern.
 
Ich wünsche den Stadträten der Piraten einen scharfen Blick auf die Realität. Dort wo Abhängigkeiten von vorgeschalteten Institutionen bestehen Rückgrat und Durchhaltevermögen.
 
"Glück Auf"
 
Joachim
 
 
 
 
Gesendet: Montag, 02. Juni 2014 um 11:59 Uhr
Von: "Michael Gugat" <gugatti AT hotmail.com>
An: "Crew Bielefeld" <crew-bielefeld AT lists.piratenpartei.de>, "OWL Mailingliste" <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [OWL] [Artikel] Wem gehört die Stadt?
Tach!

@all: FYI

@Bernd: In dem verlinkten Artikel geht es um die Frage, was öffentlicher Raum bedeutet, wie Innenstädte heute gemeinhin aussehen, was für Alternativen es möglicherweise gibt. Das ganze am Besipiel Münchens, jedoch leicht allgemein übertragbar. Den Artikel verlinke der Information und des Inputs wegen.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchner-city-wem-gehoert-die-stadt-1.1981177

LG
Michael Gugat
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