[OWL] Fwd: [Piraten NRW] PM: Europa- und Wirtschaftskonferenz der Piraten abgeschlossen

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Von: <hilope AT googlemail.com>
Datum: 04.10.2012 22:54
Betreff: [Piraten NRW] PM: Europa- und Wirtschaftskonferenz der Piraten abgeschlossen
An: <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>

Die Konferenz »EuWiKon« der Arbeitsgemeinschaften (AGs) Europa, Wirtschaft und Geldordnung der Piratenpartei ist zu Ende gegangen. In Essen hatten sich hierfür an diesem Wochenende über 100 Parteimitglieder aus ganz Deutschland sowie Piraten aus Frankreich und Benelux getroffen.

Die über das letzte Jahr hinweg entwickelten und bei der Konferenz zusammengetragenen Positionen werden für den Bochumer Bundesparteitag im November als Programmanträge zur Abstimmung eingereicht. Dort sollen das Grundsatzprogramm thematisch erweitert sowie Wahlprogrammpunkte für die Bundestagswahl 2013 verabschiedet werden.

Die bereits auf der Potsdamer Konferenz erarbeiteten Positionen der AG Europa wurden auf der EuWiKon zu Grundsatzprogrammanträgen für Europapolitik der PIRATEN erweitert.

»In den Anträgen streben wir eine Verfassung für Europa an. Diese muss mit größtmöglicher Beteiligung der Bevölkerung ausgearbeitet werden«, so Gilles Bordelais, Koordinator der AG Europa.

Debattiert wurde auch über den Europäischen Rettungsschirm (ESM). Während Einrichtung und Umsetzung des ESM wegen des erheblichen Mangels an Transparenz kritisiert wurden, bestehen bei den anwesenden Piraten keine Zweifel an einer Beibehaltung des Euro als Grundlage europäischer Einigung.

Die auf der Konferenz diskutierten wirtschaftspolitischen Anträge vereinen die Kernideen der  Piratenpartei: soziale Gerechtigkeit, freiheitliches Wirtschaften, Transparenz und Nachhaltigkeit. Konsens herrscht darüber, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht nur das Sozialsystem revolutionieren, sondern auch neue Chancen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt eröffnen würde.

»Wir stellen Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum als übergeordnete Ziele der Wirtschaftspolitik in Frage. Dies ergibt sich als Konsequenz aus der Umsetzung unserer Grundwerte individuelle Freiheit, gesellschaftliche Teilhabe und Nachhaltigkeit«, so Laura Dornheim, Wirtschaftspolitikerin und Mitorganisatorin der EuWiKon.

via Piratenpartei Deutschland http://www.piratenpartei.de/2012/10/04/europa-und-wirtschaftskonferenz-der-piraten-abgeschlossen/

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