Re: [OWL] [Paderborn] [Minden] OWL Schiedsgericht

[MS <michael.siemen AT onepawo.com>]

Ahoi,

 

m.E. einige Anmerkungen zum Text siehe in blauer Schrift:

Ich halte die Überlegung für wichtig. Es zeigt sich, dass diese
Entscheidung langsam fällig ist. Es muss ein Schiedsgericht nach OWL.

Ich bitte nur zu beachten, dass gemäß § 7 der Satzung eine Untergliederung
gegeben sein muss und diese in diesem Fall wohl den gesamten Gebiet der
Bezirksregierung Detmold (Stadt Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford,
Kreis Höxter, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke und Kreis Paderborn)
gelten muss!

Ich persönlich halte die Wortwahl für bedenklich ( oder steht § 7 im Grundgesetzt, denn daran halten sich die Piraten - konserativ und gut).

Seit gestern bin ich Pirat und würde  gerne an den Sachthemen arbeiten und keine Bürokratie aufbauen, die absolut nicht notwendig ist.

Zitat der Piraten " bei zurückgehender Bevölkerung muss die Bürokratie entsprechend zurückgefahren werden".

Wir brauchen einen politischen und gesellschaftlichen Wandel und dieser kann nicht mit alten Strukturen erfolgreich gemeistert werden.

Also aus meiner Sicht bitte keine Diskussionen mehr über Bezirksverbände, Schiedsgerichte, etc. . 

Wenn es solche Strukturen braucht, um effizienter zu werden, bin ich der letzte der sich nicht überzeugen lässt.

 

allen noch einen schönen Sonntag.

 

Michael   

 

 

"Waldemar Jäger" <piratwjaeger AT googlemail.com> hat am 31. Mai 2012 um 16:50 geschrieben:

> Ahoi,
>
> Ich halte die Überlegung für wichtig. Es zeigt sich, dass diese
> Entscheidung langsam fällig ist. Es muss ein Schiedsgericht nach OWL.
>
> Ich bitte nur zu beachten, dass gemäß § 7 der Satzung eine Untergliederung
> gegeben sein muss und diese in diesem Fall wohl den gesamten Gebiet der
> Bezirksregierung Detmold (Stadt Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford,
> Kreis Höxter, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke und Kreis Paderborn)
> gelten muss!
>
> Waldemar
>
> Am 31. Mai 2012 15:51 schrieb Hans Immanuel Herbers <
> regional.pirat AT ergo-sumus.de>:
>
> > Ahoi,
> >
> >
> > ich möchte mal eine Überlegung zur Diskussion stellen:
> >
> >
> > Nach der Bundessatzung können untergeordnete Gliederungen Schiedsgerichte
> > einrichten, für die dann die Schiedsgerichtsordnung des Bundes gilt. Für
> > unseren Bereich gibt es das Landes- und das Bundesschiedsgericht. Nun
> > dauert es in unserer Partei oft sehr lange, bis es tatsächlich zu Verfahren
> > kommt - das gilt auch für die ausdrücklich vorgesehene Schlichtung vor
> > einer Verfahrenseröffnung. Fälle wie in Bielefeld (Robin F.) und in Minden
> > zeigen, dass unsere Region keineswegs frei von solchen Problemen ist.
> >
> > Nun sind unsere Gruppen zu klein, um sinnvoll Kreisschiedsgerichte
> > einzurichten. Innerhalb eines Kreises ist fast jeder in so einem Fall schon
> > befangen. Darum: Wir wäre es, wenn die Kreisverbände in OWL ein gemeinsames
> > Schiedsgericht einrichteten? Das wäre dann zuständig für die existierenden
> > Kreisverbände und neue Kreisverbände könnten sich dem anschließen. Der
> > Aufwand würde auf alle Kreise verteilt, die Mitglieder auf einer
> > gemeinsamen MV gewählt. Nach Bundessatzung können nur Gebietsverbände
> > Schiedsgerichte einrichten. Ein solches OWL Schiedsgericht könnte also nur
> > zuständig sein wo es auch einen KV gibt - aktuell also Minden, Bielefeld
> > und Gütersloh; demnächst eventuell auch Lippe.
> >
> > Was wir erreichen könnten wäre ein schnellerer Einstieg in die Schlichtung
> > und eine zügige Verfahrenseröffnung. In politischen brisanten Fällen macht
> > es schon was aus, ob man über zig Monate sagen muss das Verfahren ist noch
> > nicht eröffnet - man sehe nur die Pressereaktionen auf Robin F. oder in
> > Minden.
> >
> >
> > Halt eine Überlegung.....
> >
> >
> > Viele Grüße
> >
> >
> >
> > Hans Immanuel
> >
> >
> >
> > P.S.: Ich poste das in Kopie auf die Kreislisten - schlage aber vor es auf
> > der OWL-Liste zu diskutieren.
> >
> > --
> > Minden mailing list
> > Minden AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/minden
> >

Mit freundlichen Grüßen

Michael Siemen

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