Re: [OWL] [Minden] OWL Schiedsgericht - Nachtrag

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Nachtrag:
Meinungsbild des Stammtisches Herford über ein OWL-Schiedsgericht (Auszug aus dem Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/2012-05-31_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Herford)
"Meinungsbild zum überregionalen Schiedsgericht: Unentschlossen, Tendenz: Ablehnung"

Meine Meinung zum Thema Bezirksverband:
Halte eine Bezirksverbandsgründung zu diesem Zeitpunkt für falsch, da die meisten Regionen gerade erst ihren KV gründen bzw. erst kürzlich gegründet haben. Im nächsten Frühjahr könnte der Richtige Zeitpunkt für solch eine Gründung sein - den Verband aber nur des Geldes wegen zu Gründen finde ich unmöglich. Ein Verband sollte m.E. niemals aus finanziellem ansinnen gegründet werden.
Wir sollten das Thema Bezirksverbandsgründung aber am 16.6. in die Tagesordnung aufnehmen.

LG Phillipp




Am 01.06.2012 08:39, schrieb Sven Brandhorst: Gesetz über Satzung.

Die Bundessatzung hat etwas nicht erwähnt, sie verbietet es aber auch nicht. Und wenn die Einrichtung kreisübergreifend im PartG erlaubt wird, kann die Bundessatzung da herzlich wenig gegen machen.

Ich fände ein solche Konstrukt auf Bezirksebene auch gut. Ein Ombudsmann würde zwar auch reichen, aber hier frage ich mich, ob das überhaupt zulässig ist?

Zum Thema BV OWL. Ich sehe das praktisch: Mehr Kohle, die NICHT an der Landesverband fällt, sondern in der Region bleibt.