[OWL] Fwd: [NRW Info] Wahlkampfinfo: Gebühren für Wahlplakate?

[Sven <skieske AT piratenpartei-nrw.de>]

FYI

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: [NRW Info] Wahlkampfinfo: Gebühren für Wahlplakate?
Datum: Fri, 23 Mar 2012 16:05:54 +0100
Von: Lukas Lamla <lucalamia AT googlemail.com>
Antwort an: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de
An: nrw-info AT lists.piratenpartei.de

Hallo liebe Piraten,

viele von euch haben sich bereits um Plakatierungsgenehmigungen
gekümmert. Bei den meisten von euch ist dies reibungslos verlaufen.
Jeder Kreis in NRW hat dabei seine eigenen Auflagen, das gilt es zu
beachten um sich später Ärger zu ersparen.

Mir ist bereits aus zwei Gemeinden zu Ohren gekommen, dass die dortige
Gemeinde Gebühren für die Anbringung von Plakaten erheben möchte.
Als Beispiel sei die Gemeinde Jüchen im Rhein-Kreis-Neuss erwähnt, die
von den Piraten 1Euro pro Plakat pro angefangene 10 Tagen haben
wollte. Dies hat der dortige Rat auf einer der letzten Ratssitzungen
beschlossen. Bildet euch selbst euer Urteil.

WICHTIG: Solltet ihr ähnliche Probleme haben, meldet euch bitte so
früh wie möglich bei mir.
Twitter: @Maltis
Tel: 0170 29 30 661

Wir werden für dieses Problem kurzfristig eine Lösung finden. In
Jüchen hat nach ein bisschen Vorarbeit, der (CDU)Bürgermeister himself
die Entscheidung gefällt, dass keine Gebühren erhoben werden. Er hat
sich somit gegen den Ratsentscheid gestellt. Vielen Dank für diese
demokratische Geste an dieser Stelle an die Jüchener CDU.

Viele Grüße
Lukas Lamla



PS: Wenn ihr schon irgendwo Plakate anbringt, nutzt bitte dieses
großartige Tool hier: https://wiki.piratenpartei.de/Plakatkarte_NRW

PPS: Ein Banner/Aufruf auf eurer lokalen Piratenwebseite, ein Plakat
zu spenden, hilft euch dabei ohne Aufwand an zusätzliche Werbung von
Sympathisanten zu bekommen. Hier der Link zur Aktion
https://plakate.piratenpartei.de – Beispiel auf der Seite der Neusser
Piraten: http://www.neusser-piraten.de/
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https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-info