[OWL] Veranstaltungshinweis von NGO "Mehr Demokratie eV" - Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen

["Andreas Rohrmann" <andreas AT rohrmann.com>]

Ahoi.

Der Verein (NGO) Mehr Demokratie e.V. steht den Piraten sehr nah und hatte
in 2010 bei einer LMV auch einen Infostand.
Viele Piraten sind dort Mitglied, da der Verein ein Themenfeld abdeckt,
welches große Überschneidungen mit dem Piraten-Zielen hat.

Der Verein hat auch viele Bürgerbegehren in OWL unterstützt!


Im März gibt es ein interessantes Seminar direkt vor der Haustür in Bad
Salzuflen.

Vielleicht hat der eine oder andere von Euch Lust, dort mal vorbei zu
schauen :-)

Es ist auch kostenlos!


Unten die Mail, die ich als Mitglied bekommen habe:


Greetz Andreas70

------------------------ Ursprüngliche Nachricht -------------------------
Betreff: Veranstaltungshinweis: Bürgerbegehren - beraten, begleiten,
beschließen
Datum:   Mi, 23.02.2011, 15:31
--------------------------------------------------------------------------

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Veranstaltungshinweis:



Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen
Seminar zur direkten Demokratie vor Ort

Samstag, 19. März 2011, 9.30 - 14 Uhr
Kurhaus, Parkstraße 26, Bad Salzuflen


Seit 1994 können sich die Wähler in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren
und
Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen
Rhein und
Weser mehr als 550 Bürgerbegehren und über 150 Bürgerentscheide. Seit 2007
können
außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu
vor Ort
anstehenden Entscheidungen ansetzen.

Umgerechnet auf Kreise, Städte und Gemeinden ist die Zahl der Verfahren
der direkten
Demokratie bisher als sehr gering anzusehen. Dementsprechend fehlt
Kommunalpolitikern
und -verwaltungen häufig die Erfahrung im angemessenen Umgang mit
Bürgerinitiativen, die
Bürgerbegehren betreiben und mit der rechtlichen Bewertung der
Zulässigkeit von
Bürgerbegehren. Auch die Durchführung eines Bürgerentscheids will gelernt
sein.

Dieses von der Bunten Liste Bad Salzuflen organisierte Seminar hilft
Kommunalpolitikern und
Verwaltungen dabei, die direkte Demokratie vor Ort und ihre Verfahren
besser kennen zu
lernen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie
in NRW, zu
Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen
Bürgerbegehren
und Bürgerentscheid. Es wird dargestellt, wer Bürgerbegehren überhaupt
initiiert und wo mit
diesen Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von
Kommunalpolitik
und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren.
Alexander Slonka,
Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, gibt wertvolle Tipps für den
richtigen Umgang
mit Bürgerbegehren.


Seminarprogramm:

9.30 - 10.30 Uhr:

1. Einführung
- Vorstellungsrunde, Vorerfahrungen, Erwartungen
- System und Verhältnis von direkter und repräsentativer Demokratie in
Deutschland
- Und wo bleibt die Bürgerbeteiligung?

10.30 - 12.00 Uhr:

2. Der Prozess eines Bürgerbegehrens
- Die Bürgerentscheid-Satzung
- Kommunikation zwischen Initiatoren, Rat und Verwaltung

12 - 12.30 Uhr: Pause

12.30 - 14 Uhr:

3. Praktische Beispiele: gescheiterte und gelungene Bürgerbegehren in NRW
- Was ein Bürgerbegehren vor dem Start beachten sollte
- Nützliche Literatur und Leitfäden

4. Abschluss
- Sonstige Fragen
- Feedback


Die Teilnahme ist kostenlos



Anmeldungen bitte per Email an Adolf Oord, Email: AOord AT t-online.de

Informationen zum Thema unter
http://www.nrw.mehr-demokratie.de/buergerbegehren_nrw.html
Über den Referenten: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/slonka.html

Mehr Demokratie e.V.

Landesverband NRW

Veranstaltungshinweis:

Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen

Seminar zur direkten Demokratie vor Ort

Samstag, 19. März 2011, 9.30 - 14 Uhr

Kurhaus, Parkstraße 26, Bad Salzuflen

Seit 1994 können sich die Wähler in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser mehr als 550 Bürgerbegehren und über 150 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen.

Umgerechnet auf Kreise, Städte und Gemeinden ist die Zahl der Verfahren der direkten Demokratie bisher als sehr gering anzusehen. Dementsprechend fehlt Kommunalpolitikern und -verwaltungen häufig die Erfahrung im angemessenen Umgang mit Bürgerinitiativen, die Bürgerbegehren betreiben und mit der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren. Auch die Durchführung eines Bürgerentscheids will gelernt sein.

Dieses von der Bunten Liste Bad Salzuflen organisierte Seminar hilft Kommunalpolitikern und Verwaltungen dabei, die direkte Demokratie vor Ort und ihre Verfahren besser kennen zu lernen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Es wird dargestellt, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesen Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren. Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, gibt wertvolle Tipps für den richtigen Umgang mit Bürgerbegehren.

Seminarprogramm:

9.30 - 10.30 Uhr:

1. Einführung

- Vorstellungsrunde, Vorerfahrungen, Erwartungen

- System und Verhältnis von direkter und repräsentativer Demokratie in Deutschland

- Und wo bleibt die Bürgerbeteiligung?

10.30 - 12.00 Uhr:

2. Der Prozess eines Bürgerbegehrens

- Die Bürgerentscheid-Satzung

- Kommunikation zwischen Initiatoren, Rat und Verwaltung

12 - 12.30 Uhr: Pause

12.30 - 14 Uhr:

3. Praktische Beispiele: gescheiterte und gelungene Bürgerbegehren in NRW

- Was ein Bürgerbegehren vor dem Start beachten sollte

- Nützliche Literatur und Leitfäden

4. Abschluss

- Sonstige Fragen

- Feedback

Die Teilnahme ist kostenlos

Anmeldungen bitte per Email an Adolf Oord, Email: AOord AT t-online.de  

Informationen zum Thema unter

http://www.nrw.mehr-demokratie.de/buergerbegehren_nrw.html  

Über den Referenten: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/slonka.html