[OWL] LMV-Termin: politisch oder panisch?

[Hans Immanuel Herbers <pirat AT ergo-sumus.de>]

Ahoi!


Weil wir hier fleissig Locations sammeln, möchte ich hier meinen Beitrag 
aus fder NRW-Liste zum Thema doch noch reinkopieren:



Ahoi!



Unter einem Threat zur Location-Suche taucht so ganz am Rand auf, warum 
der Landesvorstand plötzlich eine eiligst einzuberufende LMV will: Weil 
"U08" ausläuft und daher am 1. August Kreisverbände wieder gegründet 
werden dürfen. Ich muss ehrlich sagen, dass mich das entsetzt.

- U08 war genau so konzipiert, dass es zum 1.8. ausläuft. In den kaum 
erträglichen Debatten während des Wahlkampfes hiess es dauernd: Nun regt 
Euch nicht auf, es heisst nur Pause mit Gründungen während des 
Wahlkampfes und ab 1.8. ist der Paragraf  erledigt. Und statt das nun 
auch beiderseits zu akzeptieren muss in aller Eile eine weitere LMV 
einberufen werden? Das kann nicht wahr sein! Wollt Ihr die Kritiker an 
unserem Landesverband, die sagen wir seien gelähmt und politisch 
handlungsunfähig, die wie Jens Seipenbusch uns unterstellen wir wären 
ein gespaltener Landesverband, nun im nachhinein bestätigen, indem 
dieser eine Passus eine ganze LMV erzwingt?
- Angeblich erzwingt die Finanzordnung in Bezug auf Kreisverbände und 
Crews diese LMV. Das ist wirklich nicht glaubhaft. Vor U08 hatten wir 
zwei Kreisverbände und der Landesverband versank nicht im 
finanzordnungstechnischen Chaos. Mögen es ab August dann 3 oder 4 oder 5 
sein - und? Die Crews werden in ihrer kostenintensiven Arbeit kaum 
gelähmt weil Mitgliedsbeiträge aus 2 - 5 Kreisen nicht mehr in voller 
Höhe zur allgemeinen Verteilung stehn. Und ganz bestimmt sind die 
finanziellen Einbussen für die Crews geringer als die Kosten dieser 
Panik-LMV. Kosten? Ja:
- Es sollen ja nicht nur Gelder des Landesverbandes ausgegeben werden 
für die LMV sondern auch Hunderte Mitglieder zum wiederholten Mal in 
diesem Jahr Fahrt, Unterbringung, Verpflegung investieren. Ist es das 
zum aktuellen Zeitpunkt wirklich wert? Ist das zwingend nötig?


Es sprechen gute Gründe gegen eine LMV vor den Sommerferien: 
innerparteiliche und politische.


Wir wissen nicht, wie es in NRW weitergeht. Die Option Neuwahl des 
Landtages ist - zum Glück oder leider - sehr aktuell. Ich muss hier 
keinem erklären, dass es keine klare und sichere Mehrheit zu geben 
scheint und die Regierungsbildung genauso schiefgehn kann. Das kann uns 
sehr wohl zu Landtagsneuwahlen im Spätherbst führen. Ich kann das 
Aufstöhnen nachvollziehn - nach 1,5 Jahren Dauerwahlkampf in NRW. Nur 
hilft uns das nicht. Wenn es zu Neuwahlen kommt bedeutet das: Wir 
bräuchten in etwa Ende September eine LMV zur Wahl einer Landesliste und 
für die nötigen Beschlüsse. Und wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, ist 
das bestimmt vorrangig vor diesem internen Finanzordnungsproblem.

Zugleich ist nach Landtagswahl und Bundesparteitag jetzt endlich einmal 
etwas Ruhe um vor Ort in Stammtischen, Crews und Kreisverbänden Luft zu 
holen, die örtliche Arbeit aufzunehmen, sich um neue Piraten zu kümmern, 
Kontakte aus dem Wahlkampf zu festigen, schlicht die Folgen der 
Dauerkampagne halbwegs in den Griff zu kriegen. Wollen wir das wirklich 
schon wieder unterbrechen durch eine LMV mit Antragsdiskussionen, 
Kreisverbnand ./. Crew - Thema und all dem? Ich empfinde diese Hektik 
als demotivierend für sehr Viele und als kontraproduktiv.

Ja und es stimmt: Die beiden Wochenenden vor den Sommerferien liegen 
denkbar ungünstig. Dazu ist genug gesagt. Wie weit wollen wir den bei 
den Familienangehörigen grade vieler der aktivsten Piraten den Frust 
gehn lassen? Haben die nicht jetzt auch mal einige Wochenenden 
miteinander ohne Politiktermine und Kampagnen verdient?

Und wie gut vorbereitet wäre diese Juli-LMV? Ich meine damit inhaltlich. 
Grade zum kritischen Gliederungsthema: Lasst uns doch nun endlich mal 
etwas Zeit, um hier Lösungen zu finden und im Vorfeld daran zu 
diskutieren. Ich lese von wachsender Bereitschaft, aufeinander 
zuzugehen. Eine plötzliche LMV hilft hier nicht sondern blockkiert 
diesen Prozess. Nichts spricht dagegen, bis zum frühen Herbst daran 
miteinander zu arbeiten und auf Konsens statt Konfrontation zu setzen. - 
Und wie dringend ist eine LMV jetzt abgesehn von diesem einen Thema? 
Nichts zwingt uns, jetzt schnell noch einen weiteren Parteitagstermin 
vor den Sommer zu setzen - und tun wir es, gibt es wieder holterdipolter 
unausgereifte Anträge und fehlende Diskussion im Vorfeld.


Ich möchte den Landevorstand dringend bitten, eine LMV für Ende 
September statt für Juli einzuberufen. Wir brauchen sie im Falle von 
Neuwahlen und gibt es keine Neuwahlen können wir sie in Ruhe und gut 
vorbereitet für unsere ausstehenden Entscheidungen zu Gliederungen und 
allem anderen nehmen.


Viele Grüße


Hans Immanuel
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