[Oberhausen] Fwd: [nrw-öa] Mitgliederumfrage: Piraten bekennen sich zu Kernthemen

[Ralf Hurnik <Ralf.Hurnik AT Arcor.de>]

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Betreff: [nrw-öa] Mitgliederumfrage: Piraten bekennen sich zu Kernthemen
Datum: Tue, 2 Jun 2015 09:02:37 +0200
Von: Piratenpartei Pressestelle <presse AT piratenpartei.de>
Antwort an: Mailingliste der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW
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Pressemitteilung
Zur sofortigen Veröffentlichung

Berlin, den 2. Juni 2015


+++ Mitgliederumfrage: Piraten bekennen sich zu ihren Kernthemen  +++

Die jüngste Mitgliederumfrage der Piratenpartei Deutschland hatte die
thematische Ausrichtung der Partei für die nächsten Jahre zum Inhalt.
Von den über 4700 eingegangenen Stimmen bekannten sich über 90 % zu
Themen aus dem Spektrum Bürger- und Freiheitsrechte [1]. Abgefragt
wurden alle Themenbereiche aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei
Deutschland [2]. Die Mitglieder konnten jedes Thema auf einer Skala von
«voll und ganz» bis «ganz und gar nicht» bewerten.

Die Piratenpartei wird dem Wunsch der Mitglieder entsprechen und die
Kernthemenblöcke «Privatsphäre und Datenschutz», «Transparenz im
Staatswesen» und «Mehr Demokratie wagen» zu klaren Schwerpunkten ihrer
politischen Arbeit machen [3].

Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, meint zum
Ergebnis der Mitgliederumfrage: «Es ist Zeit für uns, als Bürgerrechts-
und Datenschutzpartei wieder Flagge zu zeigen. Die größte Gefahr für
unsere Demokratie ist die Unfähigkeit der etablierten Politik, mit den
Herausforderungen unserer Zeit angemessen umzugehen und das zu tun,
wofür sie auch gewählt wurden: Schaden von unserem Land und seinen
Bewohnern abzuwenden. Dazu gehören die Geheimdienstskandale um BND und
NSA, die Einführung der grundlosen massenhaften Überwachung des eigenen
Volkes (Vorratsdatenspeicherung) und die schweren Schäden, die unsere
Demokratie in den letzten Jahren durch Lobbyismus, Korruption und eine
zunehmend grundrechtfeindliche Gesetzgebung erlitten hat. Die
unaufhaltsam sinkende Wahlbeteiligung ist ein deutliches Zeichen dafür,
dass die Politik ihre Glaubwürdigkeit von Wahl zu Wahl immer mehr
verspielt. Wir PIRATEN werden unsere Bürgerrechte und den Schutz des
Einzelnen vor einem übergriffigen Staatswesen wieder ins Bewusstsein der
Allgemeinheit rücken - ebenso wie die dringend notwendige
Weiterentwicklung unserer Demokratie. In Sachen Bürgerrechte und
Datenschutz ist die Piratenpartei alternativlos.»

Quellen:
[1] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14553496/015d162a2e9-npb28d
[2] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14553497/015d162a2e9-npb28d
[3] http://57361.seu1.cleverreach.com/c/14553498/015d162a2e9-npb28d
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Über die Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit
entscheidenden Themen
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Verwaltung,
eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und
freie
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Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre
Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder
interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der
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