oberhausen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Oberhausen (NRW)
Listenarchiv
- From: plexy AT piratenpartei-nrw.de
- To: ML PP Oberhausen <oberhausen AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [Oberhausen] Ansporn für noch bessere Leistungen
- Date: Sat, 11 Apr 2015 00:17:36 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/oberhausen>
- List-id: "Oberhausen \(NRW\)" <oberhausen.lists.piratenpartei.de>
ZDF - Frontal21 über die Geheimdienstkooperationen
zwischen BND, CIA und NSA in Deutschland (31.03.2015):
https://www.youtube.com/watch?v=hDNKCSYfPoo
Schauspieltalent haben die Jungs.
Damit sie künftig Ihre Leistung erhöhen können, muss noch das Budget
stimmen. Selbstverständlich zur Sicherheit des Volkes!
Ein "Hurra!" auf die erfolgreiche Politik. ;-)
Bundespolizei, Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz erhalten von
2016 bis 2019 insgesamt 750 neue Stellen und 328 Millionen Euro zusätzlich.
Für das Innenressort ist 2016 ein Etat von rund 6,6 Milliarden Euro
eingeplant - ein Plus von 6,7 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr. Für
Polizei und Verfassungsschutz in den Ländern sind die dortigen
Landesregierungen zuständig...
Für den Verteidigungsetat sehen die Etat-Eckpunkte im kommenden Jahr
eine Steigerung um 3,7 Prozent auf 34,21 Milliarden Euro vor. Bis 2019
sollen die Ausgaben schrittweise von derzeit 32,97 Milliarden auf 35,01
Milliarden Euro erhöht werden...
Das Auswärtige Amt soll im nächsten Jahr 550 Millionen Euro mehr
bekommen - der Etat klettert auf 4,275 Milliarden Euro...
http://www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/haushalt-mehr-geld-fuer-bundeswehr-und-polizei-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-150317-99-02291
- [Oberhausen] Ansporn für noch bessere Leistungen, plexy, 11.04.2015
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