[Oberhausen] Fwd: [20piraten-info] Jubel-Tag für E-Zigaretten

[Ralf Hurnik <Ralf.Hurnik AT Arcor.de>]

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-------- Original-Nachricht --------
Betreff:        [20piraten-info] Jubel-Tag für E-Zigaretten
Datum:  Tue, 4 Nov 2014 12:19:51 +0000
Von:    <Ingo.Schneider AT landtag.nrw.de>
Antwort an:     20piraten AT lists.piratenfraktion-nrw.de
An:     <20piraten-info AT lists.piratenfraktion-nrw.de>



*Pressestatement*

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte beachten Sie folgendes Pressestatement der Piratenfraktion im
Landtag NRW (gleichlautend im Anhang):

*Ein Jubel-Tag für E-Zigaretten*

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes NRW „E-Zigaretten in
NRW-Gaststätten nicht verboten“ sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der
Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes hätte nicht deutlicher und
korrekter ausfallen können. Eine schallendere Ohrfeige für die rot-grüne
Landesregierung hätte ich mir nicht vorstellen können.

Was haben wir damals lange und ausführlich in den Ausschüssen und
Plenarsitzungen diskutiert… Immer und immer wieder haben wir
argumentiert, dass E-Zigaretten eben keine Zigaretten sind, dass sie
gedampft und nicht geraucht werden, dass die E-Zigaretten eben nicht
explizit im Gesetz erwähnt werden und daher nicht davon betroffen sind –
Ministerin Steffens hatte sich damals auf sämtlichen Ohren taub
gestellt, gewohnt überheblich ihre Sicht der Dinge durchgeboxt und
pauschal sämtliche Bürger im Land NRW bevormundet. Heute bekommt sie
hierfür die Quittung.

Wir freuen uns darauf, heute Abend in den Kneipen in NRW zu dampfen.“



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https://www.google.de/search?q=gesundheitsminister+nrw&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:en-US:official&client=firefox-a&channel=sb&gfe_rd=cr&ei=wMBYVPTOBsj5-ga3qICABQ#rls=org.mozilla:en-US:official&channel=sb&q=e-zigaretten+shop



Pressemitteilung des OVG:
http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/32_141104/index.php


Bisherige Statements und parlamentarische Initiativen der
Piratenfraktion zum Thema E-Zigarette:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=e-zigarette



Freundliche Grüße

Piratenfraktion im Landtag NRW
Ingo Schneider
Pressesprecher


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Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW
Ingo Schneider, Pressesprecher
E-Mail: ingo.schneider AT landtag.nrw.de <mailto:ingo.schneider AT landtag.nrw.de>
Telefon: 0211 884-4613
Fax: 0211 884-3723

Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
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Vorstand: Joachim Paul, Marc Grumpy Olejak, Hanns-Jörg Rohwedder, Simone
Brand, Dietmar Schulz

Attachment: 2014-11-04 E-Zigarette.pdf
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