[Oberhausen] Fwd: [AK-Kommunalpolitik] "Protokoll" der Sitzung vom AK Kommunalpolitik NRW 18.10.2013 und neuer Termin

[Ralf Hurnik <Ralf.Hurnik AT Arcor.de>]

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-------- Original-Nachricht --------
Betreff: [AK-Kommunalpolitik] "Protokoll" der Sitzung vom AK
Kommunalpolitik NRW 18.10.2013 und neuer Termin
Datum: Sat, 19 Oct 2013 00:22:21 +0200
Von: Udo Pütz <udo.puetz AT piratenpartei-aachen.de>
Antwort an: Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW
<nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
An: NRW-AK-Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Hallo,
gerade hat sich der AK getroffen und es ist ein klein wenig
mitprotokolliert worden.
https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/protokoll-09

Neuer Termin für das nächste Mumble-Treffen ist: kommender Freitag,
25.10.2013, 21 Uhr im Mumble NRW Raum AK Kommunalpolitik.
Kommende Woche werden wir einzelne Themen rauspicken und dazu Gruppen
(sich) bilden (lassen) um diese Themen dann konkret auszuarbeiten.
Kommet also reichlich!

Schönen Gruß,
Udo Pütz

Hier der Text:


{{Protokoll}}
== Eckdaten ==
 Was: [[NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik|Arbeitskreis Kommunalpolitik]]
 Wann: 18.10.2013 ab 21:15 Uhr
 Wo: [[Mumble]]
== Organisatorisches ==
=== Teilnehmer ===
== Anwesend ==
*[[Benutzer:upuetz|Udo Pütz]]
*[[Benutzer:mmarsching|Michele Marsching]]
* [[Benutzer: Thomasheg|Thomas Hegenbarth]]

==Abwesend==


==Gäste==
*[[Benutzer:Hollarius|Hollarius]]
* [[Benutzer:RhineBlaze|Steph Kotalla]]
* [[Benutzer:Frankenfeld|Michael Gugat]]
*[[Benutzer:Brax59|Axel Braun (Brax59)]] Krefeld
*[[Benutzer:Markus_von_Krella|Markus Wetzler]]
* [[Benutzer:Viljo|Frank Mueller]]
*[[superconductor|superconductor]]
* [[Benutzer: Weltkater|Anja Moersch]]
* [[Benutzer: AnnaLuese|Wolf Roth]]

== Entschuldigt ==

== Organisatorisches ==

===Überregionales Kommunalwahlprogramm===
Stichwortartig: http://pad.piraten-aachen.de/p/pm-kommunalwahlprogramme_nrw

===Ideen für regionale Programmthemen (z.B. kostenloses WLAN)===
 * Freifunk WLAN
   * Bielefeld:Antrag:
   *
http://www.piraten-bielefeld.de/2013/07/04/die-piraten-bielefeld-fordern-ein-freies-wlan-fur-den-kesselbrink/
   * Antrag im Rat durch Wählergruppe (Protokoll Hauptauschuss)
   * http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll_HA_BI_WLAN.pdf
 * Internetversorgung - im "ländlichen" Bereich - Hilfe für/von Freifunk?
 * Kultursubventionen
   * Rege Diskussion darüber, wie das richtig kommuniziert wird. Sonst
heisst es schnell "die Piraten wollen die Kultur abschaffen! (wie wir ja
auch das Urheberrecht abschaffen wollen (angeblich)...) - vielleicht ein
Barcamp dazu, um die Formulierungen bzw. das Vorgehen zu besprechen
(hollarius machte darauf stark aufmerksam)
 * ÖPNV
 * Wohnungsnot (Köln ist da dran)
   * 30% vom Investor für sozialen Wohnungsbau fordern. In Köln wird das
wohl (gezwungenermaßen) so durchgesetzt
   *
http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kommunalreferat/immobilien/sobon.htmlFlüchtlingsthematik

        (Köln ist da dran)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:K%C3%B6ln/Kreisverband/Antr%C3%A4ge#Sozial_gerechte_Bodennutzung_.28SoBoN.29_f.C3.BCr_K.C3.B6ln

 * Dezentrales Asyl
   * Die Piratenpartei fordert die Abschaffung der Asylbewerberheime und
strebt die dezentrale Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten
Migranten an. Anstelle von gemeinschaftlichen Heimen soll die
Unterbringung in einer eigenen Wohnung der zukünftige
Unterkunftsstandard sein.
 * Willkommenskultur ernst nehmen
   * Die Stadt soll im Rahmen der Projektförderung kontinuierlich
Kulturveranstaltungen fördern, die Künstler und kulturinteressierte mit
Migrationshintergrund aber auch Flüchtlinge und Geduldete ansprechen.
 * Audiostreaming von Ratssitzungen
   * kostengünstig und wenig aufwändig zu realisieren (ggü. Video)
   * keine Verletzung von Persönlichkeitsrechten (wurde tw. bei Video
bemängelt)

===Status Aufstellungsversammlungen===
Köln/Bonn haben schon Aufstellungsversammlungen schon durchgeführt.
Die Liste wird aber noch abgestimmt.
Infos Köln: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:K%C3%B6ln/Kreisverband/AV2013.5

Berichte was Vor/Nachteile von Fraktionen sind. THomas_Heg und Upuetz
berichten. Gruppen zu bilden mit anderen Parteien/Vereinigungen kann
auch z.B. gemacht werden.

§7 (2) Für Kommunalwahlen können auch Nicht-Parteimitglieder für die
Piratenpartei aufgestellt werden.
Sollen/können/dürfen auch Nicht-Parteimitglieder auf Listen gesetzt werden?
MMarsching spricht sich (hauptsächlich aus Mitgliederzahlen) dafür aus.
Rege Diskussion des dafür/dagegen.

Idee ist auch: Liste mit einer anderen Partei (Linke?) zusammen machen.
Wie dann das auf dem Wahlzettel steht und wie es mit den Regulatorien
(muss in Landesparlament sitzen -> sonst Unterstützerunterschriften sammeln)

====Termine Deadlines====
§7 Wahlberechtigt EU Bürger >16 Jahre
§12 Wählbar EU Bürger >18Jahre
§15  Wahlvorschläge >48 Tage (7.April) beim Wahlamt einreichen. Von der
 für das Wahlgebiet zuständigen Leitung zu unterzeichnen. Ist das unser
 Lavo?  Rudi: wenn kein Kreisvorstand existiert, muss wohl.
-> mindestens 1 Woche extra fürs unterschreiben lassen, also am 1.April
muss die Liste da sein
-> 29./30. März letzter Termin für eine "Not" Aufstellungsversammlung.

Einladungsfrist (wie ist die?) +1Woche als Termin für die "reguläre"
Aufstellungsversammlung
-> 22./23.Februar  (1./2. März geht nicht wegen Karneval)

ca. 1 Monat vorher (oder weniger) KMV zur Verabschiedung des Wahlprogramms
Bei der Einladung zu dieser KMV gleichzeitig zur Einreichung von
Programmnträgen aufforden- mit "weicher" Antragsfrist

===Motivationsideen für mehr Mitstreiter===
 * Hausbesuche
 * Persönliche Anschreiben / E-Mail

===Benötigte Schulungen, vorhandene Angebote===
Piko kann nach Referenten/Schulungen etc. angefragt werden damit lokal
Veranstaltungen gemacht werden.
Infos: http://www.piko-nrw.de/
Themen: http://www.piko-nrw.de/themen-2/

Aktuell kann der PiKo  die Schulungen ohne fest definierten Eigenanteil
anbieten - es wird dann vor Ort bei der Veranstaltung gesammelt
(Tellerspende) und was zusammenkommt, ist dann halt der Eigenanteil. Es
gibt noch einige verfügbare Termine bis Jahresende, also bitte einfach
beim PiKo melden und Referenten buchen - kann man sich auch gut teilen
mit benachbarten Kreisen/Städten zu unterschiedlichen Themen. Anfragen
am besten an

vorstand AT piko-nrw.de


Der AK Wirtschaft und Finanzen steht für Fragen zur Verfügung,
insbesondere Gewerbesteuer, Grundsteuer und Haushalt.

===Plakatmotive, Printmedien etc.===
Nachbereitung BPT: Paxlei: Beflyerung von Haushalten BRINGT NIX.
Infostände bringen mehr.
MMarsching: er meint, bei sich haben die Wahllokale, wo er beflyert hat,
mehr Piraten gewählt.
Weltkater bestätigt (nonverbal) , dass Flyern sehr viel bringt- LTW 2012
Diskussion um Plakate: Idee Gruppenfoto (3-4 Leute) auf dem Plakat bzw.
ähnlich den Linkenplakaten sehr simple Gestaltung und plakative Sprüche.

Vielleicht nur 6 Motive? Ist dann einprägsamer.

T-Shirts im vorhinein für Wahlkämpfer
Treffen (mit Bussen einsammen) der Direktkandidaten

===Strategien===
Koordination des Wahlkampfes irgendwie schon anfangen/aufbauen/sich
ergeben lassen und das dann dem Vorstand zur Akzeptanz vorlegen.


===Arbeitstreffen===
 * Gemeinsamer Kurs: Metropole Ruhr. Workshop zur Erarbeitung eines
gemeinsamen Vernetzungsplans der Kommunalpolitik der Ruhrgebietsstädte.
Wann: im November - hier ist Doodle: http://doodle.com/ykvhgqxxm4x6wtys,
bitte eintragen! Wo: Unperfekthaus/ Essen, weil zentral, gute
Infrastruktur, leider nicht ganz billig. Mögliche Workshopthemen:
Verkehr, Umwelt, Kultur
 *

===Hinweise an KVMs===
 * Programm wählen
 * Leichte Sprache
 * Open Antrag
 * Hinweise, falls Nicht-Parteimitglieder/Mitglieder anderer Parteien
mit auf die Listen sollen
 * ggf. sind Einwohner im Kreis NICHT Mitglied im LV NRW, sondern in
Bayern/Berlin/... Die müss(t)en dann auch zu einer
Aufstellungsversammlung eingeladen werden.
 * ACHTUNG: es sieht danach aus, dass die Räte 2014 für -6- Jahre
gewählt werden (damit 2020 wieder Rat und Bürgermeister zusammen gewählt
werden)

===Untergruppen/Material===
 * Plakate
 * Störer
 * Autoaufkleber
 * T-Shirts
 * Buttons
 * Pins für Revers (für die Ratsmitglieder später)
 * Gartenschere um Plakate wieder abzuhängen
 *
-- 
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