Re: [Oberhausen] Dringend: Plakatierung anpassen!

[Tobias Schlitt <tobias AT schlitt.info>]

Hallo Daniel,

On 04/26/2012 10:18 PM, Daniel Düngel wrote:

> Zuerst mal:
> 
> locker bleiben! Nichts überstürzen.
> Ihr müsst selber wissen, wie ihr damit umgehen wollt, aber:

> a) Habt ihr schon was schriftlich vom Ordnungsamt erhalten?

ja, das Ordnungsamt hat heute nochmal ein Zusatzschreiben mit "Richtig /
Falsch"-Vergleichen herausgegeben. In der ursprünglichen Genehmigung
wurde nur "Hartfaser mit Ständer" (oder Dreiecksständer) erwähnt, wohl
da Hartfaser sich bei Regen voll saugen und abrutschen kann. Andi ist
dann ja extra nochmal beim Ordnungsamt vorbei gefahren um unsere Plakate
vorzustellen.

> b) Die Genehmigung der Plakatstandorte habt ihr, oder? Wurde auf die
> Besonderheiten hingewiesen? Sind diese Besonderheiten irgendwo in
> Verordnungen o.ä. festgehalten? Falls nein, halte ich es für
> unangemessen und nicht durchsetzbar, JETZT solche Regeln aufzustellen.
> Damit kommen die niemals durch.

Standorte brauchen wir in Dinslaken nicht genehmigen zu lassen. Da gibt
es nur eine Zone (Einkaufsstraße), die nicht plakatiert werden darf
ansonsten eben entsprechende Auflagen. Ich habe die auch mal ins Wiki
gepackt:

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Dinslaken_ltw12_plakatierungsauflagen.pdf

> c) Wieso dürfen die anderen Parteien anders plakatieren? Sind die
> ebenfalls angerufen / angeschrieben worden?

Ich gehe da einfach mal von aus. Eine Nachfrage könnte aber nicht
schaden, dass stimmt. Die Linken plakatieren ebenso wie wir, CDU (&
Grüne?) in kleinen Teilen auch, die haben aber eher Dreiecksständer. Ich
würde vermuten, dass die alle das einfach drauf ankommen und aussitzen
werden.

> d) Gegebenenfalls den Landesvorstand um Hilfe bitten und dort
> telefonisch nachfragen.

Was genau meinst Du, dass die ausrichten können?

Schöne Grüße,
Toby

-- 
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