[Oberhausen] Infostände/Mahnwachen

[Slagball <Slagball AT gmx.de>]

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>Ich bin da auf was gestoßen >(worden).
>
>http://www8.oberhausen.de/Ortsrecht_Internet/pdf-dokumente/060208_Sondernutzungssatzung_mit_Anlage.pdf
>
>Da heißt es dann:
>
>(1) Sondernutzungsgebühren werden nicht erhoben für
>a) Sondernutzungen durch Träger öffentlicher Verwaltung, soweit die
>Sondernutzung nicht ihre wirtschaftlichen Unternehmen betrifft. Eine
>Gebührenbefreiung tritt nicht ein, soweit die Träger öffentlicher
>Verwaltung die Gebühren Dritten auferlegen können.
>b) Sondernutzungen, die unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen,
>religiösen, politischen, ideellen Zwecken dienen oder überwiegend im
>öffentlichen Interesse liegen.
>
>Kann das bitte mal Montag jemand persönlich klären?

Ahoi! So war heute persönlich beim techn. Rathaus und habe Fragen
gestellt. Frau Hansen und Herr Hick waren sehr entgegenkommend. Super.
So machen Behördengänge Spaß. *daumenhoch* .

Also die Standgebühren müssen leider immer gezahlt werden da hilft auch
nicht das was Daniel rausgesucht hatte weil (sie hats mir genau erklärt
ich habe aber nicht alles behalten und gezeigt bekommen).

Mir wurde dann noch erklärt das es aber möglich ist Infostände die am
selben Ort zu unterschiedlichen Terminen sind zusammengefasst werden
können.(Für 2 Stände = 25 Gesamt wenn Ort gleich + jeder weitere 6 Euro
) d.h wenn wir alle Termine wollten = 37 Euro. ABER der Herr Hick sagte
mir vom 29.04 - 2.5.2010 ist auf der Marktstrasse ein Cityfest weshalb
es in diesem Zeitraum keine Genehmigung für die Makrtstrasse gibt bzw
frei ist.

Ich habe erstmal 24.04 und 8.5 "vormerken" lassen und soll mich dann mal
morgen oder so melden bzw ein Fax schicken ob das klar geht.

Ich habe auch nach Mahnwachen gefragt. Nur laut Herrn Hick und Frau
Hansen muss sowas bei der Polizeiwache angemeldet werden. Da ich ja
letztemal in der Wache am HBF (Amtsgericht) war , hatten die wohl nicht
so Ahnung...oder ich hab mmich falsch ausgedrückt. Denn nachdem ich
sagte: " Ich würde gerne Mahnwachen anmelden" sah ich erstmal
"erschokene Gesichter". Dann wurde sich erstmal im Hinterzimmer beraten
an wen ich mich wenden müsste..... Da habe ich dann die Info bekommen
das es normalerweise so abläuft das die Polizei vom Rathaus ne Meldung
zugeschickt bekommt..(Nein sagte Frau Hansen das war dann für
Infostände/Feste). Herr Hick und Frau Hansen waren sich sicher das ich
da bei der Polizeiwache schon richtig war..(Demo anmelden/Mahnwache)
weil das nur anzeigepflichtig wäre und nicht genehmigungspflichtig.

Und dann würde man die Regeln bekommen bzw ob es klar geht oder nicht
von der Polizeiwache/Polizeiverwalter . So habe ich es verstanden.

Was machen wir? 25 Euro wären es für 24.4.10 und 8.5.10.
Also Infostandantrage können per Fax an Herrn Hick 0208 825 5268 (Tel.
0208 825 2853) geschickt werden.

Gruß Slagball
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