nrw-rheinisch-bergischer-kreis AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste des Rheinisch-Bergischen Kreis in NRW

Listenarchiv

[NRW-Rheinisch-Bergischer-Kreis] BTW 2013: Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

From: "JollyTheRoger" <jolly.roger AT piratenpartei-nrw.de>
To: "'Mailingliste des Rheinisch-Bergischen Kreis in NRW'" <nrw-rheinisch-bergischer-kreis AT lists.piratenpartei.de>
Subject: [NRW-Rheinisch-Bergischer-Kreis] BTW 2013: Wahl zum 18. Deutschen Bundestag
Date: Sat, 28 Jul 2012 19:00:10 +0200
List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-rheinisch-bergischer-kreis>
List-id: Mailingliste des Rheinisch-Bergischen Kreis in NRW <nrw-rheinisch-bergischer-kreis.lists.piratenpartei.de>

Ahoi zusammen,

und es kommt noch besser…

Siehe hier: http://www.wahlrecht.de/termine.htm#termine-2012-05-18

====

Nähere Informationen zu den Wahlterminen

18.05.2012: Der aus den Spitzen der CSU- und der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag zusammengesetzte Koalitionsausschuss strebt den 15. September 2013 als Termin der Landtagswahl 2013 in Bayern an. Damit würde die Wahl am Anfang des rechtlich zulässigen und außerhalb von Ferienwochenenden liegenden Zeitraums vom 15. September bis zum 24. November 2013 stattfinden. Der Termin muss noch gemäß Art. 20 Landeswahlgesetz von der Staatsregierung offiziell festgesetzt werden.

Ziel des frühen Termins sei eine Landtagswahl getrennt und „mit möglichst großem Abstand“ vor der Bundestagswahl, „um den landespolitischen Themen genügend Gewicht und Raum in der Diskussion mit den Bürgern zu geben“ (Pressemitteilung der FDP-Fraktion vom 18. Mai 2012). Allerdings würde auch die Bundestagswahl nach den bisher üblichen Terminkriterien (neben der verfassungsrechtlich gebotenen Zeitspanne auch die Berücksichtigung ferienfreier Wochenenenden) am 15. oder 22. September 2013 stattfinden. „Wir werden die Bundesregierung bitten, die Bundestagswahl mit möglichst großem Abstand nach dem 15. September zu terminieren.“ Käme die Bundesregierung diesem Wunsch nach (die Bundesregierung empfiehlt dem Bundespräsidenten regelmäßig den Wahltermin für dessen Anordnung), müsste in einigen Bundesländern der Bundestag erstmals an einem Ferienwochenende gewählt werden.